Lars Harms übernimmt Vorsitz der SSW-Fraktion
Als parlamentarischen Geschäftsführer votierte die SSW-Fraktion ebenfalls einstimmig für den Flensburger Abgeordneten…
Weiterlesen Was das Land jetzt wirklich braucht
Mit 5,7 Prozent hat der SSW das beste Ergebnis bei einer Landtagwahl seit Gründung der Partei im Jahr 1948 geholt. Und es…
Weiterlesen Jamaika duckt sich weg vor der Landtagswahl
Anlass ist die Antwort von Umweltminister Albrecht auf eine kleine Anfrage Dirschauers (Drucksache 19/3797). Ob die…
Weiterlesen Friesischunterricht konsequent ausbauen
Obwohl die friesischen Sprachen seit Jahren zunehmende Popularität insbesondere auch unter jungen FriesInnen genießen, ist…
Weiterlesen Wir bleiben dran am Jugend-Check
Rede zu Protokoll gegebenJette Waldinger-Thiering zu TOP 3, 38 + 44 - Gesetz zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes…
Weiterlesen Wir müssen den ukrainischen Kindern helfen - und auch dem Personal
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 9 + 24 - Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes, Geflüchtete ukrainische…
Weiterlesen Nach fünf Jahren Stillstand keinesfalls Kurs halten
Lars Harms zu TOP 16 - Den Windausbau voranbringen! Schleswig-Holsteins Energiewende (Drs. 19/3806)Um es gleich…
Weiterlesen Eine humane Willkommenskultur für Geflüchtete
Lars Harms zu TOP 23 - Bericht der Landesregierung zur Situation der Aufnahme der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und…
Weiterlesen Mehr bezahlbarer Wohnraum und eine faire Chance auf dem Wohnungsmarkt
Lars Harms zu TOP 2 - Schleswig-Holsteinisches Aktionsbündnis für bezahlbares Wohnen, Bauen und Konversion (Drs. 19/3809)…
Weiterlesen Mehr Flexibilität und Durchlässigkeit zwischen Arbeitsmarkt und Werkstätten
Rede zu Protokoll gegebenChristian Dirschauer zu TOP 22 - Teilhabe und Inklusion in Schleswig-Holstein vollständig…
Weiterlesen Jamaika macht sich einen schlanken Fuß
Jamaika macht sich wieder einmal einen schlanken Fuß: Ein Tempolimit müsste auf Bundesebene geregelt werden, sei dort aber…
Weiterlesen Wir werden weiter arbeiten an der Ostseekooperation - auch und gerade jetzt
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 30+39+43 - Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission…
Weiterlesen Wir brauchen einen armutssicheren Mindestlohn
Lars Harms zu TOP 15 und 20 - Gute Arbeit und faire Löhne mit Tarifbindung in Schleswig-Holstein, Fachkräftesicherung im…
Weiterlesen Die Beschäftigten im Tourismus müssen von ihrer Arbeit leben können
Christian Dirschauer zu TOP 42 - Tourismusstrategie 2030 (Drs. 19/3795)Die Küstenkoalition hat im Jahr 2014 eine…
Weiterlesen Mit uns wird es keine Schularten erster und zweiter Klasse geben!
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12+21+25 - Bericht zu den PerspektivSchulen sowie Anträge zu Gleichwertigkeit von…
Weiterlesen Mehr durchdachte Planung statt schöner Wahlkampffotos von Einzelprojekten
Lars Harms zu TOP 41 -. Infrastrukturbericht (Drs. 19/3791)Der Sanierungsstau der öffentlichen Hand in…
Weiterlesen Alle Menschen überall im Land müssen Zugang zu hausärztlicher Versorgung in ihrer Nähe haben
Christian Dirschauer zu TOP 14 und 17 - Gesundheitsberufe brauchen Freiheit – Einrichtungsbezogene Impfpflicht…
Weiterlesen LNG ist nicht die Lösung des Problems, es ist ein Teil des Problems
Lars Harms zu TOP 10 - Erste Lesung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswassergesetzes (Drs. 19/3814)Der…
Weiterlesen Die Demokraten Schleswig-Holsteins halten in der Krise zusammen
Lars Harms zu TOP 26+27+28 - Notkredite zur Abfederung der finanziellen Herausforderungen in Folge des Krieges in der…
Weiterlesen Der Landesbeirat zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen leistet sehr gute Arbeit
Egal ob Barrierefreiheit bei Wahlen, Special Olympics oder Umsetzung der Istanbul-Konvention aus der Perspektive von Frauen…
Weiterlesen LNG-Terminals sind ein fataler Kniefall vor der Gaslobby
Wir vom SSW begrüßen und unterstützen, dass die Jugend sich so massiv gegen die energie- und klimapolitische Lernresistenz…
Weiterlesen Großsegler in Kiel: Abwanderung verhindern
„Die Berichterstattung über den niederländischen Großsegler Avatar, der wegen zu hoher Gebühren statt am Tiessenkai in…
Weiterlesen Ein Schlag ins Gesicht der Jugendlichen
Dass Opposition und Koalition sich nicht immer einig sind, liegt in der Natur der Sache. Doch was sich Jamaika heute im…
Weiterlesen SSW-Ratsfraktion Kiel: Alle Verkehrsmittel mitdenken - Konflikte stören Verkehrswende
„Es gab im letzten Aufzeichnungsjahr der Kieler Unfallstatistik keine Verkehrstoten in der Landeshauptstadt. Wir…
Weiterlesen Kieler Woche: Internationales Fest im Geiste der Völkerverständigung
„Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die bisherigen Planungen für die Kieler Woche 2022. In Anbetracht der Entwicklung der…
Weiterlesen LNG-Terminals sind keine Lösung, sondern die Eskalation des Problems
"Ein LNG-Terminal in Brunsbüttel ist energie-, klima-, sicherheits- und finanzpolitischer Wahnsinn". So lautet das Fazit…
Weiterlesen Runter mit der Mehrwertsteuer!
Die Menschen im Land leiden derzeit unter der größten Inflation seit dem Ölkrisenjahr 1973. Die Preisanstiege für Benzin,…
Weiterlesen Ambitionslose Verkehrspolitik
Christian Dirschauer zu TOP 62 - Verkehrsflussoptimierung (Drs. 19/3606)Zunächst einmal mein herzlicher Dank an das…
Weiterlesen Weite Wege von Küste zu Küste
Rede zu Protokoll gegeben Es gibt Anträge, über die kann ich mich nur wundern. Dieser Antrag ist so einer. Nicht, weil es…
Weiterlesen Mehr Flexibilität für die Feuerwehren im Land
Rede zu Protokoll gegeben Lars Harms zu TOP 2 - Gesetz zur Änderung des Brandschutzgesetzes (Drs. 19/3250, 19/3620) Was…
Weiterlesen Tierschutzbericht Schleswig-Holstein
Rede zu Protokoll gegebenVorweg möchte ich den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erstellung dieses…
Weiterlesen Es muss sich viel ändern beim Thema Inklusion
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 31 - Abschlussbilanz: Schulische Inklusion in der 19. Legislaturperiode (Drs. 19/3704) …
Weiterlesen Gesundheit darf keine Ware sein, die dem Profit dient
Christian Dirschauer zu TOP 29 - Erhalt, Ausbau und Unterstützung von freigemeinnützigen und kommunalen Krankenhäusern und…
Weiterlesen Wir brauchen eine Perspektive für die Menschen an den Küsten
Christian Dirschauer zu TOP 26 und 39 - Küstenschutz in Schleswig-Holstein – eine Generationenaufgabe / Sedimentmanagement…
Weiterlesen Die maritime Wirtschaft hat eine Schlüsselrolle in unserem Land
Christian Dirschauer zu TOP 24 - Innovationspreis für die maritime Wirtschaft (Drs. 19/3646 + 19/3655)Die maritime…
Weiterlesen Es gibt noch viel zu tun in Sachen Gleichstellung
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27+67 - Endlich ökonomische Gleichstellung von Frauen und Männern schaffen!;…
Weiterlesen Jamaika hinterlässt viele Baustellen in der Familienpolitik
Christian Dirschauer zu TOP 46 - Familien in Schleswig-Holstein in den Mittelpunkt stellen (Drs. 19/3738)Eins muss ich…
Weiterlesen Jedes Opfer weniger ist ein Erfolg!
Lars Harms zu TOP 16+59+66 - Opferschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein (Drs. 19/3411, 19/3723)Vorgestern war…
Weiterlesen Wir sind noch weit von einer inklusiven Gesellschaft entfernt
Christian Dirschauer zu TOP 9+10 - Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in…
Weiterlesen Jamaika liefert kein zukunftsfähiges und gerechtes Besoldungssystem
Presseinformation Kiel, den 24.03.2022 Es gilt das gesprochene Wort Lars Harms - TOP 7+8 - Gesetz zur Gewährleistung…
Weiterlesen Kommunikative Fehler und Defizite in der Personalführung
Lars Harms zu TOP 51 - Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (Drs. 19/3684)Ausgangspunkt…
Weiterlesen Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden
Lars Harms zu TOP 35 - Kurzfristig bezahlbares Wohnen ermöglichen (Drs. 19/3712)Fakt ist, noch nie war Wohnen so teuer…
Weiterlesen Niemand darf in die Armut abrutschen
Lars Harms zu TOP 20+25+36+41 - Nachtragshaushaltsgesetz 2022; Haushaltsabschluss 2021; Steuern und Abgaben senken, damit…
Weiterlesen Heinolds Vorschläge sind weder schnell noch unbürokratisch umsetzbar
Dass Finanzministerin Heinold die Bürgerinnen und Bürger schnell und unbürokratisch entlasten will, ist löblich. Leider…
Weiterlesen Wir wollen ein Terminal für grünen Wasserstoff in Brunsbüttel
Christian Dirschauer zu TOP 27+38+42+43+44+48+48A - Anträge zu Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Wirtschaft,…
Weiterlesen Wir wollen den geflüchteten Menschen Sicherheit und Perspektiven geben
PresseinformationKiel, den 23.03.2021Es gilt das gesprochene Wort Jette Waldinger-Thiering zu TOP 45+47 - Bericht…
Weiterlesen Humanität schaut nicht auf den Pass
Lars Harms zu TOP 32 u. 34 - Schleswig-Holstein bereitet sich auf die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter vor (Drs. 19/3705)…
Weiterlesen Schleswig-Holstein ist bereit für den Jugend-Check
Ob Jugendrat des Kinderschutzbundes, Landesjugendring oder die Landesschülervertretung der Gemeinschaftsschulen und…
Weiterlesen Rechte müssen natürlich auch einklagbar sein
Rechte, die man nicht einklagen kann, sind nur ein stumpfes Schwert. Deshalb ist es mir unbegreiflich, warum Jamaika…
Weiterlesen Dirschauer: Dänische Behörden sollten mehr Flexibilität an der Grenze zeigen
Angesichts der dramatischen Situation in der Ukraine und der hohen Zahl Geflüchteter sollten die dänischen Behörden jetzt…
Weiterlesen Hilfe für die Menschen aus und in der Ukraine
Lebensmittel, Kleidung, Spielzeug – gut gemeinte, aber nicht abgestimmte Sachspenden binden Personal, das momentan noch…
Weiterlesen SSW fordert Sofortmaßnahmen für bezahlbares Wohnen
Die Mietkosten seien zuletzt überdurchschnittlich stark angestiegen und von Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen…
Weiterlesen Das Gegenteil von Integration
Ich finde es äußerst bedauerlich, dass die Jamaika-Koalition hier so rückwärtsgewandt agiert. Das Kommunalwahlrecht für…
Weiterlesen Die Integrität der parlamentarischen Demokratie steht auf dem Spiel
Für CDU, FDP und Grünen ist das Thema Korruption und Bestechlichkeit von Abgeordneten nicht von Belang. Anders lässt sich…
Weiterlesen SSW fordert umfassende Steuerentlastungen
Die Kosten für das Heizen, Tanken, Essen, Strom und Lebensmittel steigen seit Jahren unaufhörlich. Schon die…
Weiterlesen In der Fehmarnbelt-Region wird Dänisch eine Brückenfunktion übernehmen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 51 - Bericht über den Stand der Internationalisierungsstrategie für Schulen in…
Weiterlesen Deutschland braucht eine liberalere Zuwanderungspolitik
Lars Harms zu TOP 18 - Humanität an den EU-Außengrenzen – Reform der EU-Asyl- und Migrationspolitik auf der Grundlage…
Weiterlesen Es gibt noch viel zu tun auf Helgoland
Lars Harms zu TOP 19 - 70. Jahrestag Wiederbesiedelung Helgolands (Drrs. 19/3627)Nächste Woche, am 1. März, ist es 70…
Weiterlesen Wir wollen den grenzüberschreitenden Tourismus entwickeln
Lars Harms zu TOP 47 - Quo vadis Schleswig-Holstein-Tourismus? (Drs. 19/3454)Die letzten zwei Jahre waren für den…
Weiterlesen Unser Hebammenwesen ist vom Aussterben bedroht
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 20 - Geburtshilfe in Schleswig-Holstein stärken (Drs. 19/3628)Ich denke, mit der…
Weiterlesen Das Ehrenamt verdient Respekt und Anerkennung
Lars Harms zu TOP 8 - Entwurf eines Gesetzes zur sozialen Sicherung von Helferinnen und Helfern unterhalb der…
Weiterlesen Die berufliche Bildung darf kein Stiefkind mehr sein
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22, 23 - Gleichstellung der allgemeinen und der beruflichen Bildung auch in der…
Weiterlesen Wir fahren nach zwei Jahren Pandemie immer noch auf Sicht
Lars Harms zu TOP 25 - Zurück zu Eigenverantwortung und Selbstbestimmung – Corona Maßnahmen sofort beenden (Drs. 19/3641)…
Weiterlesen Die Landesregierung schlägt sich in die Büsche beim Angebot für Schwangerschaftsabbrüche
Die Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Susanne Schäfer-Quäck, sagte zur Aktuelle Stunde:„Sehr geehrte Frau…
Weiterlesen Wir haben Krieg in Europa!
Lars Harms zu TOP 34A - Dringlichkeitsantrag: Völkerrechtsbruch durch Russland nicht hinnehmen (Drs. 19/3662)Vor ein…
Weiterlesen Hohe Hoffnungen und Erwartungen müssen umgesetzt werden
Lars Harms zu TOP 29 - Landesstrategie Künstliche Intelligenz (Drs. 19/3645)Unsere letzte Debatte zum KI-Handlungsrahmen…
Weiterlesen Wir brauchen Prävention, Familienhilfe und echte Krisenintervention
Lars Harms zu TOP 27 - Versorgung Kinder psychisch kranker Eltern (Drs. 19/3643)Kaum etwas ist wichtiger für Kinder als…
Weiterlesen Das Projekt Modellregion Schlei kann Vorbildcharakter bekommen
Lars Harms zu TOP 16 - Bericht zum Projekt „Modellregion Schlei“ (Drs. 19/3586)Mit dem Berichtsantrag zum Umweltzustand…
Weiterlesen Datenschutz ist keine Entschuldigung
Lars Harms zu TOP 08 - Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Digitalisierung und Bereitstellung von offenen Daten und…
Weiterlesen Ein paar Podiumsdiskussionen und Kleckerbeträge reichen nicht
Lars Harms zu TOP 48 - Aktionsplan Echte Vielfalt (Drs. 19/2974)Der Bericht zum Aktionsplan zeigt Fortschritte. Gut…
Weiterlesen Die ambulante psychologische Versorgung von Kindern und Jugendlichen ist mangelhaft
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21+31+32 - Anträge zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern in Coronabedingter…
Weiterlesen Eine starke Stimme für pflegende Angehörige
In Schleswig-Holstein wird viel über Pflegenotstand diskutiert. Nur passiert ist bisher wenig. Hier hat Jamaika viel…
Weiterlesen Ein unnötig komplizierter Stufenplan
Wer gehofft hatte, dass die Landesregierung wenigstens diesmal mit einer einfachen und logisch erklärbaren Regelung um die…
Weiterlesen Corona: Verantwortung zurück in die Hände der Menschen legen
"Wichtig ist, dass vulnerable Gruppen weiter geschützt werden. Und es kann sein, dass wir in beengten Situationen noch eine…
Weiterlesen Brunsbüttel braucht kein LNG-Terminal
"Schleswig-Holstein braucht kein LNG-Terminal." Dieser kluge Satz könnte von uns sein, stammt aber aus dem Entwurf für das…
Weiterlesen Menstruationsartikel kostenlos zur Verfügung stellen
Der SSW im Landtag hat die Landesregierung aufgefordert dafür zu sorgen, dass in allen öffentlichen Einrichtungen des…
Weiterlesen Ermittlungsbeauftragte sollen die Arbeit von Untersuchungsausschüssen stärken
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, parlamentarische Untersuchungsausschüsse (PUA) durch bessere Vorarbeit zu stärken, etwa…
Weiterlesen E-Sport und Menschen mit Behinderung haben in der Jamaika-Koalition keine Lobby
Für uns vom SSW ist der E-Sport ein natürlicher Teil des organisierten Sports in Schleswig-Holstein. Und zumindest bei…
Weiterlesen Wir brauchen eine EU-weite Allianz gegen Atomkraft
Dass die Europäische Kommission diesen Rechtsakt annehmen würde, war leider erwartbar und lässt uns doch fassungslos…
Weiterlesen Die gute Nachricht des Tages
Dass es nun endlich gelungen ist die Finanzierung des dringend benötigten Ersatzbaus in trockene Tücher zu bekommen, ist…
Weiterlesen Bund, Länder, Kommunen und Schulträger müssen an einen Tisch
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 - Bund-Länder-Kooperation im Bildungsbereich stärken (Drs. 19/3559)In den letzten zwei…
Weiterlesen Kein 1-jähriges Motto, sondern eine Daueraufgabe
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 31 - Jahr der Bildung für Nachhaltige Entwicklung (Drs. 19/3437) Kaufverhalten,…
Weiterlesen Kein Mensch braucht Atomstrom!
Lars Harms zu TOP 21 - Schleswig-Holstein bekennt sich zum Atomausstieg (Drs. 19/3550)Der Ausstieg aus der Atomenergie…
Weiterlesen Keine Kommerzialisierung unserer Hochschullandschaft
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 4 + 5 - Gesetzentwürfe über die Hochschulen in Schleswig-Holstein (Drs. 19/1290 & 19/3186)…
Weiterlesen Den Mehrwertsteuersatz für Energie in Privathaushalten senken
Lars Harms zu TOP 26 - Die Menschen mit steigenden Energiepreisen nicht allein lassen (Drs. 19/3562)Die Preise für…
Weiterlesen Frieden und Sicherheit sind nicht selbstverständlich
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 28A - Militärische Bedrohung erschüttert die Zusammenarbeit in der Ostseeregion (Drs.…
Weiterlesen Sinti und Roma gehören hierher. Punktum.
Lars Harms zu TOP 22 - Geschichte der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein aufarbeiten (Drs. 19/3558)Latscho diewes.…
Weiterlesen Peinliche Versäumnisse bei der Lehrkräftebildung
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27 - Allianz für Lehrkräftebildung (Drs. 19/3566)Der Lehrkräftemangel ist eine Kerze, die…
Weiterlesen Einsamkeit darf kein Randthema oder Tabu mehr sein
Lars Harms zu TOP 15 - Monitoring zu Einsamkeit und Isolation (Drs. 19/3417 (neu))Einsamkeit ist ein vielschichtiges…
Weiterlesen Mehr Flexibilität für die Kommunen, die es sich leisten können
Lars Harms zu TOP 8 - Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Drs. 19/3527)Der…
Weiterlesen Es ist gut, dass das Spiel endlich Regeln hat!
Lars Harms zu TOP 2 - Gesetz des Landes Schleswig-Holstein zur Besteuerung von Online-Casinospielen (Drs. 19/3324)Mit dem…
Weiterlesen Wir wollen einen Jugend-Check für alle Gesetze
Lars Harms zu TOP 10+18 - Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes und des Kinderschutzgesetzes sowie Antrag…
Weiterlesen Wo der Kampf gegen die Konsequenzen des Klimawandels konkret wird
Lars Harms zu TOP 17 - Bericht zur Strategie für die Zukunft der Niederungen bis 2100 (Drs. 19/3466)Im April des letzten…
Weiterlesen Endlich mal mehr als warme Worte und Applaus
Lars Harms zu TOP 12+16 - Gesetz über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie sowie Zeit- und…
Weiterlesen Jamaika hat die Chancen der digitalen Schule nicht genutzt
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 14 + 19 + 24 + 25 - Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes sowie Anträge zu…
Weiterlesen Kolonialismus konsequent aufarbeiten
Erstmalig in der Geschichte des Landes hat sich der Landtag auf Initiative des SSW hin mit der Aufarbeitung der…
Weiterlesen Bestätigung und Ansporn zugleich
Mit vier Prozent erzielt der SSW sein bestes Umfrageergebnis seit April 2017. Für uns ist das Bestätigung und Ansporn…
Weiterlesen Ein effektiver Gewaltschutz wird so nicht gelingen
Kinder und Jugendliche mit Behinderungen haben erwiesenermaßen ein deutlich höheres Risiko, sexuelle sowie physische…
Weiterlesen SSW-Chef Dirschauer positiv auf Corona getestet
Nachdem am Montag ein Antigen-Schnelltest positiv ausgeschlagen hatte, wurde die Infektion am heutigen Morgen durch einen…
Weiterlesen Jamaika hat sich zur Adventszeit weggeduckt
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 1+2+3 - Regierungserklärung sowie Anträge zur aktuellen Lage der Pandemie (Drs. 19/3538,…
Weiterlesen Nytårshilsen fra det danske mindretal ved landsformand Christian Dirschauer
Kære landsmænd, kære venner nord for grænsen,som nyvalgt landsformand for det danske mindretals parti, Sydslesvigsk…
Weiterlesen Junge Menschen bei der Gesetzgebung mitdenken
"Alle Gesetze, die wir im Landtag beschließen, haben oder bekommen immer auch Auswirkungen auf junge Menschen. Ob…
Weiterlesen Junge Menschen brauchen eine Lobby
Christian Dirschauer zu TOP 14 - Institutionalisierte Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche in den stationären…
Weiterlesen Unsere jungen Menschen brauchen gerade jetzt gute Zukunftsaussichten
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 -vEuropäisches Jahr der Jugend 2022 zur Chance für junge Menschen in Schleswig-Holstein…
Weiterlesen Die biologische Vielfalt muss uns etwas wert sein
Christian Dirschauer zu TOP 20 - Wildwegeplan für Schleswig-Holstein (Drs. 19/3468)Immer wieder wird uns vor Augen…
Weiterlesen Es liegt noch ein weiter Weg vor uns
Christian Dirschauer zu TOP 23 + 37 - Verlängerung des Fonds für Barrierefreiheit und Fokus-Landesaktionsplan 2022 zur…
Weiterlesen Wir werden die Impfangebote noch lange benötigen
Christian Dirschauer zu TOP 21+26 - Impfturbo zünden- Corona-Impfung zu den Menschen bringen und barrierefrei ermöglichen…
Weiterlesen Umweltschutz geht nur mit der Landwirtschaft und unseren Nachbarn
Christian Dirschauer zu TOP 41 - Bericht über den Umweltzustand der Flensburger Innen- und Außenförde sowie die Pläne der…
Weiterlesen Wie man in den Wald ruft...
Dass der SSW unterirdische CO2-Lager konsequent ablehnt, ist kein Geheimnis. Die sogenannte Kohlenstoff-Sequestrierung ist…
Weiterlesen Schwachstellen noch am schlimmsten im Landesteil Schleswig
Christian Dirschauer zu TOP 22, 30, 31 u 39 - Verkehrsinfrastruktur und Nahverkehrsplan (Drs. 19/3476, Drs 19/3463, Drs…
Weiterlesen Fünf verschenkte Jahre für die berufliche Bildung
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18 - Fachkräfteausbildung stärken – Zukunft des Trave-Campus (Drs. 19/3462 & 19/3503) …
Weiterlesen Hilferufe der Eltern ernst nehmen
Corona hat in den letzten Tagen Einzug gehalten in einigen Flensburger Schulen und Kitas. Das Gesundheitsamt hat deshalb…
Weiterlesen Gesundheitsfachberufe werden nur durch eine umfassende Reform gestärkt
Christian Dirschauer zu TOP 25 - Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen sicherstellen (Drs. 19/3482)…
Weiterlesen Unterstützung für Lichtblick e.V. und PETZE
Christian Dirschauer zu TOP 2 et.al. -Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 10 - (Drs. 19/3200; 19/3201; 19/3459; 19/3478;…
Weiterlesen Wieder keine kostenlose Entleihe in Bibliotheken
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 et.al. - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 07 - (Drs. 19/3200; 19/3201; 19/3459;…
Weiterlesen Endlich mehr Unterstützung für Frauenhäuser im Norden
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 et.al. - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 04 - (Drs. 19/3200; 19/3201; 19/3459;…
Weiterlesen Der SSW kämpft für die Minderheiten und ein solidarisches SH
Lars Harms zu TOP 2+24+36+45 - Haushaltsberatungen 2022 (Drs. 19/3200; 19/3201; 19/3459; 19/3359; 19/34869Auch diesmal…
Weiterlesen Der SSW gratuliert Flemming Meyer zum 70. Geburtstag
Flemming Meyer hat den SSW über Jahrzehnte entscheidend geprägt und hat sich große Verdienste um die Minderheiten und um…
Weiterlesen Endlich Planungssicherheit für das Nordfriisk Teooter
Der Verein "Et Nordfriisk Teooter" ist aus der schleswig-holsteinischen Theaterlandschaft nicht mehr wegzudenken. Das…
Weiterlesen SSW sikrer fordobling af tilskud til Foreningen Norden
"At Nordisk Info må dreje nøglen om i Flensborg, er særdeles sørgeligt. I de skandinaviske lande vil informations- og…
Weiterlesen SSW-Erfolg: Land fördert Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen
"Studien zufolge sind Menschen mit Behinderungen einem deutlich höheren Risiko ausgesetzt, Gewalt, Missbrauch und…
Weiterlesen Land fördert Suizidprävention für Kinder und Jugendliche
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute mit breiter Mehrheit einem Antrag des SSW zugestimmt, wonach der Verein…
Weiterlesen eSport: Jamaika wirft eigene Ziele über Bord
"Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?"Offenbar von diesem Motto geleitet haben sich CDU, Grüne und FDP nun…
Weiterlesen Wir brauchen jetzt 2G+ und mehr Impf- und Testangebote
Die vierte Welle ist bereits zu weit fortgeschritten, um sie noch stoppen zu können. Aus den Erfahrungen der zweiten und…
Weiterlesen Der Bund hat noch ein Versprechen einzulösen!
Dass es nun auch auf deutscher Seite endlich losgehen kann mit der Fehmarnbeltquerung, ist für sich genommen ein…
Weiterlesen Wir müssen die politische Bildung auch in der Schule stärken
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 34+35 - Bericht zur Stärkung der politischen Bildung in der Schule und Bericht des…
Weiterlesen Ein positives Signal für die Mehrsprachigkeit und Vielfalt in unserem Land
Lars Harms zu TOP 46 - Fortschreibung des Landesplans Niederdeutsch (Drs. 19/3399)Eine Sprache bedeutet Leben. Wie…
Weiterlesen Das Geld der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig, sozialverträglich und wirtschaftlich anlegen
Lars Harms zuz TOP 2 - Gesetz zur Regelung der Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (Drs. 19/2473;…
Weiterlesen Für Friesisch sieht es düster aus
Jette Waldinger-Thiering: TOP 43 - Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2020/2021 und Mündlicher Bericht zur…
Weiterlesen Jamaika schiebt arme Mieter in die Randgebiete
Lars Harms zu TOP 5 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetzes (Drs.…
Weiterlesen Ohne ordentliche Arbeitsbedingungen keine Erzieherinnen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23, 30 - Ausbildungsoffensive im Berufsfeld Erziehung starten (Drs. 19/3382)Ich weiß…
Weiterlesen Lehraufträge an Hochschulen besser bezahlen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19+22+31 - Bericht und Anträge zu Hochschulen und Hochschulgesetz (Drs. 19/3325, 19/3368,…
Weiterlesen Personalsituation in den Kliniken verbessern
Christian Dirschauer zu TOP 21, 32 + 41 - Schlaganfallversorgung schnell und qualitativ hochwertig sicherstellen,…
Weiterlesen Wirksame Unterstützung und finanzielle Entlastung für pflegende Angehörige
Christian Dirschauer zu TOP 47 - Bericht zur Situation pflegender Angehöriger in Schleswig-Holstein (Drs. 19/3099(neu),…
Weiterlesen Jetzt zügig Impfangebote für die jüngsten Schülerinnen und Schüler auf den Weg bringen
Die heutige Entscheidung der EMA ist eine tolle Nachricht. Endlich können wir auch den bisher ungeschützten fünf- bis…
Weiterlesen Fossile Energieträger dürfen in Zukunft keine Rolle mehr spielen
Christian Dirschauer zu TOP 18 -vTechnologieoffenheit in der Verkehrspolitik realisieren – synthetische Kraftstoffe stärker…
Weiterlesen Mutloser Kulturpakt und viel Status Quo
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17 - Mündlicher Bericht zu den Ergebnissen des Kulturdialogs in Schleswig-Holstein (Drs.…
Weiterlesen Gute Radwege sind ein vitaler Teil der Verkehrswende
Christian Dirschauer zu TOP 45 - Radinfrastruktur in Schleswig-Holstein, Radwegenetz, Finanzierung, Investitionsplan (Drs.…
Weiterlesen Die berufliche Bildung ist das Mittel gegen den Fachkräftemangel
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 28 -b Fachkräfte sichern – Moratorium für die Berufliche Bildung (Drs. 19/3412)Die…
Weiterlesen Eine richtungsweisende Vereinbarung
Lars Harms zu TOP 33 - Bericht über die vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der…
Weiterlesen Der SSW will viel mehr regionale Wertschöpfung
Christian Dirschauer zu TOP 27 + 48 - Bericht zur Gemeinsamen Agrarpolitik und Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der…
Weiterlesen Klimaschutz sozialverträglich gestalten
Christian Dirschauer zu TOP 08 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes…
Weiterlesen Das Denkmalschutzgesetz von Anke Spoorendonk hat sich bewährt
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 35 - Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes (Drs. 19/3047) Ich muss…
Weiterlesen Lassen Sie sich bitte impfen!
Lars Harms zu TOP 25+26 - Schleswig-Holstein gut durch den Winter bringen – Wirksamer Infektionsschutz braucht wirksame…
Weiterlesen Christian Dirschauer
Christian Dirschauer
Jette Walding-Thiering
Jette Walding-Thiering
Lars Harms
Lars Harms
Versorgungsangebot für Schwangerschaftsabbrüche muss sichergestellt sein
Immer wieder erreichen uns Sorgen und Berichte darüber, wie angespannt Versorgungssituation zur Durchführung von…
Weiterlesen Jamaika lässt Menschen mit Behinderung im Stich
Spätestens seit heute dürfte klar sein: In der Jamaika-Koalition haben Menschen mit Behinderung keine Lobby.An der…
Weiterlesen Gut, dass Jamaika endlich aufwacht
Im Angesicht der vierten Welle wirkte die Landesregierung bisher eher unvorbereitet und überfordert. Weg mit der…
Weiterlesen Ankündigungen, Appelle und Eigenlob reichen nicht
Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag: „Ich frage mich ernsthaft, was das heute sollte. Außer Ankündigungen, Appellen…
Weiterlesen Jamaika muss den Fuß von der Bremse nehmen
Trotz vergleichsweise hoher Impfquote schnellen auch in Schleswig-Holstein die Infektionszahlen immer weiter in die Höhe.…
Weiterlesen Jamaika muss jetzt handeln!
Die Corona-Krise droht der Landesregierung aus den Händen zu gleiten, warnen die SSW-Landtagsabgeordneten Jette…
Weiterlesen Impfzentren zügig wieder öffnen
Das Corona-Virus ist wie für den Herbst erwartet wieder kräftig auf dem Vormarsch. Zugleich stagniert die Impfbereitschaft…
Weiterlesen Das Vergütungssystem für Geburten muss geändert werden
Christian Dirschauer zu TOP 36 - Situation der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein (Drs. 19/3263)In der Vorbemerkung des…
Weiterlesen Einfache digitale Durchführung von Volksinitiativen ist überfällig
Lars Harms zu TOP 42 - Umsetzung des § 6a Volksabstimmungsgesetz (Drs. 19/3107, 19/3347)Demokratie heißt für uns als SSW…
Weiterlesen Die Fischerei in SH muss die EU-Fischsuppe auslöffeln
Lars Harms zu TOP 28+ 32 - Maritime Tradition Schleswig-Holsteins bewahren – Strukturwandel in der Ostseefischerei aktiv…
Weiterlesen Wir müssen die digitale Spaltung effektiv verhindern
Lars Harms zu TOP 29 - Voller Einsatz beim Breitbandausbau – „Graue Flecken“ beseitigen (Drs. 19/3357)In der vergangenen…
Weiterlesen Beim Fokus auf Tourismus die Pendler nicht vergessen
Lars Harms zu TOP 33 - Fernzuganbindung in Schleswig-Holstein sicherstellen (Drs. 19/3363)Ich glaube ja eher an die…
Weiterlesen Respekt und Achtung muss man vorleben
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27+31 - Europäische Energieversorgung sicherstellen und Umsetzung der Beschlüsse der…
Weiterlesen Kostenloses Testangebot verlängern und Impfkampagne vorantreiben
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22+25 - Antigentests müssen kostenfrei bleiben und Kostenlose Corona-Tests für alle…
Weiterlesen Kommunen müssen bei der Minderheitenpolitik endlich gleichziehen
Lars Harms zu TOP 39+40+41 - Berichte zum Minderheiten- bzw. Volksgruppenpolitik und Regionalsprachen (Drs. 19/3334,…
Weiterlesen Lehren aus der Pandemie und Flutkatastrophe ziehen
Christian Dirschauer zu TOP 17 - Besser Leben retten – Digitalisierung auch im Notfall sinnvoll (Drs. 19/3278)Viele von…
Weiterlesen Der Artenschutz muss uns etwas wert sein
Christian Dirschauer zu TOP 20 - Weiterentwicklung des Gänsemanagements (Drs. 19/3322)Heute Vormittag haben wir über die…
Weiterlesen Das 1,5-Grad-Ziel ist so nicht zu erreichen
Lars Harms zu TOP 18 - Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein – Fortschreibung 2021 (Drs. 19/3311)Die…
Weiterlesen Wohnraum für Studierende ist Aufgabe der Landesregierung
PresseinformationKiel, den 27.10.2021Es gilt das gesprochene Wort Jette Waldinger Thiering zu TOP 15 - Studentischer…
Weiterlesen Resozialisierung der Täter - Rechtssicherheit für die Opfer
Lars Harms zu TOP 3 - Resozialisierung und Opferschutz in Schleswig-Holstein (Drs. 19/3311)In der Anhörung zum…
Weiterlesen Gemeinwohl muss vor Profit stehen bei der Krankenhausplanung
Christian Dirschauer zu TOP 24 - Zukunft der Krankenhausplanung in Schleswig-Holstein (Drs. 19/3336)Die Zukunft der…
Weiterlesen Endlich anpacken statt rumschnacken für die Biodiversität
Christian Dirschauer zu TOP 37 - Landesstrategie zur Sicherung der Biologischen Vielfalt (Drs. 19/3266)Es ist schon…
Weiterlesen Kontakt
Studentischer Mitarbeiter christopher.andresen@ssw.de
Weiterlesen Die Menschenfeindlichkeit der AfD
Lars Harms zu TOP 35 - Schlepperei im Mittelmeer beenden! (Drs. 19/3295) Liest man die Überschrift des AfD-Antrages,…
Weiterlesen E-Sport ist wieder nicht dabei
Lars Harms zu TOP 13 - Gesetz zur Förderung des Sports in Schleswig-Holstein (Drs. 19/3270)Das Land hat in Bezug auf den…
Weiterlesen Ein Signal für mehr Steuergerechtigkeit
Lars Harms zu TOP 34 - Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen (Drs. 19/3294(neu))Knapp…
Weiterlesen Der Prozess der Aufarbeitung muss weitergehen
Christian Dirschauer zu TOP 23 - Dokumentation der Aufarbeitung des Themas Leid und Unrecht (Drs. 19/3277)Der SSW hat…
Weiterlesen Ganztagsbetreuung im Dialog mit den Betroffenen planen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27 - Der Rechtsanspruch auf Ganztag kommt – Umsetzung jetzt vorbereiten (Drs. 19/3281) …
Weiterlesen Grenzüberschreitende Wirtschaftsstrukturen sind wieder nicht auf dem Zettel
Christian Dirschauer zu TOP 19 + 48 - Freie Gewerbeflächen landesweit und länderübergreifend auffindbar machen und…
Weiterlesen Perspektiven für die Landwirtschaft schaffen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21 + 28 - Bericht über die Ergebnisse des Dialogprozesses „Zukunft der Landwirtschaft“ mit…
Weiterlesen Sie eskalieren an der Wirklichkeit vorbei
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18+33 - Anträge zum Thema Gendersprache (Drs. 19/3264 & 19/3293)Die Überschrift dieses…
Weiterlesen Ohne bessere Arbeitsbedingungen wird das Personal mit den Füßen abstimmen
Lars Harms zu TOP 5, 20 - Einführung einer pauschalen Beihilfe (Drs. 19/1138)Wie machen wir den öffentlichen Dienst…
Weiterlesen Digitaler Bürgerservice ist kein Luxus
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Digitalisierung und Bereitstellung von…
Weiterlesen Wir wollen keine Ungerechtigkeiten bei der Schulpflicht
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17+51 - Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Erziehunghilfeeinrichtungen Ich möchte…
Weiterlesen Inklusive Strukturen gehören in jede Hochschule
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Ergänzende Leistungsvereinbarung (Drs. 19/3248)In Schleswig-Holstein klagen viele…
Weiterlesen Wir wollen keine neoliberale Privilegierung
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Schuljahr des Ehrenamtes 2021/2022 für Schülerinnen und Schüler (Drs. 19/3216)„Was…
Weiterlesen Stärkeres Augenmerk auf Verkehrserziehung und -Pädagogik
Christian Dirschauer zu TOP 14 - „Vision Zero – Null Verkehrstote“ – Mündlicher Bericht zur Verkehrssicherheit (Drs.…
Weiterlesen Wir müssen allen jungen Menschen eine berufliche Perspektive geben
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 45 - Jugendberufsagenturen (Drs. 19/2623 (neu) und 19/2811)Auch wenn der vorliegende…
Weiterlesen Auch die digitale Teilhabe darf nicht am Geldbeutel scheitern
Christian Dirschauer zu TOP 25 - vDigitale Grundausstattung verankern (Drs. 19/3279)Wenn man dieser Pandemie etwas…
Weiterlesen Der Landtag muss jetzt die Istanbul-Konvention umsetzen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 5 - Frauenfacheinrichtungen bedarfsgerecht finanzieren (Drs. 19/3290)Der rechtliche und…
Weiterlesen Letzter Jamaika-Haushalt kommt ohne Ambitionen aus
Lars Harms zu TOP 8+9 - Feststellung eines Haushaltsplanes 2022 (Drs. 19/3200; 19/3201)Der Entwurf für den Landeshaushalt…
Weiterlesen Jamaika gespalten: Der öffentliche Dienst geht leer aus
Die Jamaika-Koalition hat sich heute mal wieder komplett selbst auseinandergenommen. Auf der Strecke bleiben dabei wie…
Weiterlesen Newsletter
Das Recht für Grundschulkinder auf Ganztagsbetreuung muss jetzt kommen!
Corona hat uns die Mängel der Schulsysteme mehr als deutlich vor Augen geführt. Bildungsgerechtigkeit, Nachmittagsbetreuung…
Weiterlesen SSW-Erfolg für Vormundschaftsvereine
Nach Intervention durch den SSW will Jamaika die Förderung der Vormundschaftsvereine nun doch fortsetzen. Hierzu erklärt…
Weiterlesen Der Schutz der Verfassung geht uns alle an
Lars Harms zu TOP 53 - Verfassungsschutzbericht 2020 (Drs. 19/2937)Ich möchte hier an dieser Stelle ein Lob…
Weiterlesen Die Bürgerbeauftragte und ihr Team inspirieren uns durch ihre Arbeit
Christian Dirschauer zu TOP 60 - Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein -…
Weiterlesen Mit der älteren Generation sprechen, nicht nur über sie
Christian Dirschauer zu TOP 57 - Selbstbestimmtes Leben der älteren Generation unterstützen (Drs. 19/2170 und 19/3183)…
Weiterlesen Die Wirtschaftslobby bremst ein wirksames Lieferkettengesetz aus
Christian Dirschauer zu TOP 47 - Lieferkettengesetz jetzt! (Drs. 19/3202)Vor fast genau einem Jahr haben wir hier im…
Weiterlesen Nachhaltiges Handeln muss immer mitgedacht werden
Christian Dirschauer: TOP 55 - Landesstrategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (Drs. 19/3062)Es ist mittlerweile…
Weiterlesen Unterwürfige Anträge an die Bundesregierung sind zu wenig
Christian Dirschauer TOP 31 - Elektrifizierung der Marschbahn (Drs. 19/3212)Eines gleich zu Beginn. Selbstverständlich…
Weiterlesen Sozialer Wohnungsbau für Mieter mit kleinem Geldbeutel muss endlich berücksichtigt werden
Lars Harms zu TOP 29 - Soziale Bodenpolitik für SH: Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes voranbringen (Drs. 19/3210…
Weiterlesen Nur grüner Wasserstoff hat Zukunft
Lars Harms: TOP 25 + 33 - Planungstransparenz sicherstellen – Raumordnungsverfahren für 380-kV-Ausbau in Ostholstein…
Weiterlesen Christian Dirschauer: Berlin muss endlich was tun in Sachen Munitionsaltlasten
Christian Dirschauer zu TOP 59 - Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee (Drs.19/3188)Der Bericht zu Munitionsaltlasten in…
Weiterlesen Keine Vorverurteilung von Polizistinnen und Polizisten!
Lars Harms zu TOP 23 - Bericht des UN-Sonderberichterstatters abwarten – keine Polizeikräfte zu Demonstrationen nach Berlin…
Weiterlesen SSW-Spitzenkandidat will mehr bezahlbaren Wohnraum für Schleswig-Holstein in Berlin auf die Tagesordnung setzen
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des SBV Flensburg, Jürgen Möller und Michael Ebsen, Vorstandsmitglied des SBV…
Weiterlesen Mehr Flexibilität, weniger Bürokratie und bessere Möglichkeiten für pflegende Angehörige
Christian Dirschauer zu TOP 19 - Entlastungsbetrag für Pflegebedürftige direkt auszahlen (Drs. 19/3180)Mehr als 80…
Weiterlesen Jeder Cent für die frühkindliche Bildung ist eine Investition in die Zukunft
Christian Dirschauer zu TOP 34 - Kinder in Kita und Kindertagespflege nach Corona stärken, Eltern und Kommunen weiter…
Weiterlesen Kleinanleger unterstützen und nicht bestrafen
Lars Harms zu TOP 21 - Sparerpauschbetrag deutlich erhöhen (Drs. 19/3189)Wie kann der durchschnittliche Kleinsparer…
Weiterlesen SSW wirkt: Die Schulen der Minderheit sind nun doch Teil der Impfangebote des Landes
Lars Harms zu TOP 17+22+27+36 - Infektionsschutzmaßnahmen, Impfkampagnen, Gesundheit und Wege zu mehr Normalität an Schulen…
Weiterlesen Unternehmen sollen mit Mehrkosten nicht im Stich gelassen werden
Christian Dirschauer zu TOP 13+56 - Baubranche stärken – Potentiale öffentlicher Auftragsabwicklung nutzen & Schriftlicher…
Weiterlesen Keine Diskriminierung bei der Kinderwunschbehandlung
Christian Dirschauer zu TOP 12 - Kinderwunschbehandlung bundesweit einheitlich gestalten (Drs. 19/2862)Wenn die Familien…
Weiterlesen Der SSW will Entlastungen für Erst-Erwerber und hier insbesondere für Familien
Lars Harms zu TOP 28 - Entlastung bei der Grunderwerbsteuer für Ersterwerber*innen (Drs. 19/3209)Bezahlbarer Wohnraum ist…
Weiterlesen Wir brauchen scharfe Regelungen in Schleswig-holstein UND im Bund
Lars Harms zu TOP 11 - Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der parlamentarischen Transparenz (Drs. 19/322)Heute werden…
Weiterlesen Dieses Hochschulgesetz glänzt durch Farblosigkeit
Dieses Hochschulgesetz glänzt durch FarblosigkeitPresseinformationKiel, den 25.08.2021Es gilt das gesprochene Wort…
Weiterlesen Gerade Schleswig-Holstein muss für Wetterextreme gut vorbereitet sein
Lars Harms zu TOP 20+37 - Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein optimal aufstellen (Drs. 19/3187, 19/3219)Es waren und…
Weiterlesen Kriegsflüchtlinge müssen eine Bleibeperspektive bekommen
Lars Harms zu TOP 18 - Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan jetzt! (Drs. 19/3176)Viele von uns sind momentan…
Weiterlesen Haushalt ohne Netz und Boden
Dass der Haushalt 2022 nach mehr als anderthalb Jahren Corona kein Zuckerschlecken wird, war abzusehen. Nach…
Weiterlesen Impfaktionen: Schulen der dänischen Minderheit gehen leer aus
Die Losung der Landesregierung war nicht misszuverstehen: Alle Schülerinnen und Schüler sollen jetzt ein Impfangebot…
Weiterlesen Geflüchtete aus Afghanistan brauchen eine Bleibeperspektive
Der nun endlich erfolgte Abschiebestopp nach Afghanistan ist ein wichtiger, aber auch längst überfälliger Schritt. Mit dem…
Weiterlesen Entlastungsbetrag direkt an Pflegebedürftige auszahlen
Mit dem 2017 eingeführten Entlastungsbetrag von 125 Euro monatlich soll Pflegebedürftigen ermöglicht werden, länger ein…
Weiterlesen Abschiebungen nach Afghanistan sofort stoppen!
In einem heute eingereichten Antrag hat der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, die Landesregierung aufgefordert,…
Weiterlesen Die DAZ-Klassen nicht vergessen, Frau Prien!
Der Präsenzunterricht hat für uns hohe Priorität. Deshalb ist es richtig, dass in den Schulen eine Impfkampagne gestartet…
Weiterlesen Ein schwarzer Donnerstag für die Metallindustrie und Schleswig-Holstein
Wochenlang setzten die Kolleginnen und Kollegen der Flensburger Werft FSG auf einen Marine-Auftrag zum Bau eines…
Weiterlesen Etappensieg für Alsen/Fünen-Querung: Dänemark kündigt Voruntersuchung an
"Damit hat die Alsen/Fünen-Querung ihre erste wichtige Hürde genommen", freut sich Christian Dirschauer, wirtschafts- und…
Weiterlesen Herzlichen Glückwunsch, Serpil Midyatli
Ich gratuliere Serpil Midyatli ganz herzlich zu ihrer Wahl und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. In der…
Weiterlesen Landesspezifische Grundrechte müssen einklagbar sein
„Wir haben zwar landesspezifische Grundrechte, die über das hinausgehen, was das Grundgesetz vorgibt. Aber diese…
Weiterlesen Wir wollen das UKSH wirklich zukunftsfest aufstellen
PresseinformationKiel, den 18.06.2021Lars Harms zu TOP 30 - Zukunftspakt UKSH weiterentwickeln (Drs. 19/3083)Das…
Weiterlesen Anerkennung von Doppelabschlüssen sind wichtig für unser Grenzland
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 43 - Europäische Jugendpolitik weiter unterstützen (Drs. 19/2973(neu))Das Thema…
Weiterlesen Medizinische Forschung und Produktion hier erhalten
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 32 - Covid-19 Medikamentenforschung in Deutschland und Europa weiter ausbauen (Drs.…
Weiterlesen Wir wollen mehr Öffentlichkeit beim Thema Frauenhäuser
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18 - Ausbau der Frauenhäuser (Drs. 19/3096)Ich möchte zwei Aspekte ansprechen: einmal die…
Weiterlesen Wir müssen eine „globale Herdenimmunität“ erreichen
Christian Dirschauer zu TOP 33 - COVID-19 wirkungsvoll eindämmen – Impfungen weltweit ermöglichen (Drs. 19/3087)Auch wenn…
Weiterlesen Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene bringen
Christian Dirschauer zu TOP 29 + 42 - Anträge zur S-Bahn-Taktung (Drs. 19/3075 + 19/3104)Als der Abschlussbericht zur…
Weiterlesen Wir müssen Korruption bei der Wurzel packen
Lars Harms zu TOP 18 - Bestechlichkeit von Mandatsträgern (Drs. 19/3037)Korruption zu bekämpfen ist schwierig, endlos und…
Weiterlesen Wir wollen vielfältigere Entscheidungskriterien bei der Richterauswahl
Lars Harms zu TOP 12 - Gesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes (Drs. 19/3098)Richter können sich nicht einfach auf…
Weiterlesen Gesundheitsversorgung und Pflege sind Kern der staatlichen Daseinsvorsorge
Christian Dirschauer zu TOP 36 - Daseinsvorsorge in der Gesundheitsversorgung und Pflege sichern (Drs. 19/3097)…
Weiterlesen Die Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten tragen das neue Gesetz
Lars Harms zu TOP 4 - Justizvollzugsmodernisierungsgesetz (Drs. 19/2381, 19/3079)Justizvollzugsmodernisierungsgesetz: Ein…
Weiterlesen Zwei Wochen freiwillige Lernangebote im Sommer reichen nicht aus
TOP 14+21+22+23+31+40+49 Leseförderung weiterentwickeln und weitere Anträge zum Thema Schule und Impfen Drs. 19/2983,…
Weiterlesen Ein Bekenntnis zu Teilhabe, Mitbestimmung und Integration
Lars Harms zu TOP 28 - Kommunalwahlrecht für alle einführen (Drs. 19/3073 & 19/3108) Was ich an dieser Stelle gar nicht…
Weiterlesen Jamaika muss endlich ein intelligentes Flächenmanagement einführen
Christian Dirschauer zu TOP 27 und 56 - Landesprogramm zum Schutz der Böden (Drs. 19/1010)Als in Flensburgs Neustadt ein…
Weiterlesen Wo bleiben die Menschen mit geringem Einkommen bei Jamaikas Energieplänen?
Christian Dirschauer zu TOP 9, 35, 44, 61 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes…
Weiterlesen Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für Belarus
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 26 - Resolution zur Situation in Belarus (Drs. 19/3070)Die EU, Deutschland und auch…
Weiterlesen Alltagstaugliche Radwege statt ständiger Ankündigungen
Christian Dirschauer zu TOP 25 - Investitions- und Ertüchtigungsplan für Radwege (Drs. 19/3067)Der Stellenwert des…
Weiterlesen Es geht um Heilung nach der Pandemie
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie (Drs. 19/2988)Bundespräsident…
Weiterlesen Wir müssen eine digitale Spaltung im Land verhindern
Christian Dirschauer zu TOP 58 - Lücken schließen – Bericht zum aktuellen Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus (Drs.…
Weiterlesen Die Arbeit der Beauftragten ist fruchtbar für alle Beteiligten
Lars Harms zu TOP 8+65 - Landesbeamtengesetz & Bericht der Beauftragten für die Landespolizei (Drs. 19/3048, 19/3018)Als…
Weiterlesen Ein Gesetz der verpassten Chancen
PresseinformationKiel, den 16.06.2021Es gilt das gesprochene Wort Lars Harms zu TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur…
Weiterlesen Zugang zum digitalen Lernen für alle Schüler
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 6+24+38+39+59 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes mit weiteren Anträgen…
Weiterlesen Vormundschaftsvereine brauchen die Unterstützung des Landes
Die Richtlinie zur Unterstützung von Vormundschaftsvereinen soll nicht fortgeführt werden. Dies hat eine kleine Anfrage des…
Weiterlesen Flensburger Förde vor ökologischem Kollaps – was unternimmt Jamaika?
Die Flensburger Förde von Flensburg bis zur Geltinger Birk befindet sich seit Jahren in einem schlechten Zustand.…
Weiterlesen Neues Gutachten fordert Aufnahme der Minderheiten ins Grundgesetz
Eine gemeinsamer Vorstoß der Bundesländer Schleswig-Holstein, Sachsen und Brandenburg zur Aufnahme der autochtonen…
Weiterlesen Neues Richterwahlgesetz stärkt die Unabhängigkeit der Justiz
Die Richterwahl ist derzeit aufgrund der bestehenden Rechtsprechung an die Beurteilungen der jeweiligen Vorgesetzten…
Weiterlesen Neues Frauenhaus: Gespräche zügig zum Abschluss bringen
„Die Zahlen sind sehr entmutigend. Viele Frauen erleben durch die coronabedingte Enge Gewalt durch ihren Partner: sie…
Weiterlesen SSW fordert kommunales Wahlrecht für alle
Das kommunale Wahlrecht sollte nicht nur deutschen Staatsbürger*innen und EU-Staatsangehörigen zustehen, sondern allen…
Weiterlesen Pandemiebedingter Heimunterricht ist kein Fehltag!
Eltern war es während der Corona-Pandemie seitens des Bildungsministeriums freigestellt, ihre Kinder zuhause zu beschulen,…
Weiterlesen Ein Stück mehr Normalität
Ich freue mich, dass die Jamaika-Regierung unsere Forderungen erhört und endlich Perspektiven für die hart gebeutelte…
Weiterlesen SSW will Gesetz zur Mandatsträgerbestechung verschärfen
"Dass der § 108e StGB zur Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten künftig zum Verbrechen hochgestuft werden soll,…
Weiterlesen Husumer Dockkoog: Land will Flächen zur Deichverstärkung ersteigern
Es handelt sich dabei um mehrere Grundstücke in der Größe von insgesamt 44 Hektar, die sich im Privatbesitz einer…
Weiterlesen „Niemals Gewalt!“ im Großen wie im Kleinen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 45 - Gewalt in der Schule wirkungsvoll thematisieren und vorbeugen – sexualisierte Gewalt…
Weiterlesen Vermittlung von Unternehmensgeist ohne mehr Recourcen widerspricht sich selbst
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 36 - Mehr Unternehmergeist in Schleswig-Holsteins Schulen (Drs. 19/2982)Ich erinnere noch…
Weiterlesen Bei der Unterstützung gewaltbetroffener Mütter die Kinder mitdenken
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 58 - Bericht zur Bedarfssituation des Hilfsangebotes für gewaltbetroffene Frauen (Drs.…
Weiterlesen WLAN ist ein echter Standortfaktor
Lars Harms zu TOP 57 - Landesweit kostenloses freies WLAN (Drs. 19/2854)Als wir Anfang letzten Jahres unseren Antrag für…
Weiterlesen Es entsteht eine neue Grenzregion
Christian Dirschauer zu TOP 39 - Chancen der Festen Fehmarnbeltquerung für Schleswig-Holstein entwickeln und nutzen (Drs.…
Weiterlesen Auch bei finanziellen Maßnahmen müssen Männer wie Frauen gleichermaßen profitieren - eigentlich recht simpel
Lars Harms zu TOP 31 - Gender Budgeting Kriterien bei der Umsetzung der EU-Förderprogramme in Schleswig-Holstein stärker…
Weiterlesen „Erasmus+ ist und bleibt ein Herzensprojekt
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Erasmus+ ab 2021: Eine zukunftsorientierte Programmausgestaltung während und nach der…
Weiterlesen Jedem Abgeordneten sollte klar sein, wann Dinge nicht mehr o.k. sind
Lars Harms zu TOP 26 - Die repräsentative Demokratie lebt von Vertrauen (Drs. 19/2959)Der Schleswig-Holsteinische Landtag…
Weiterlesen Guter Schwimmunterricht rettet Leben
Lars Harms TOP 24 - Jedes Kind muss schwimmen können (Drs. 19/2954)Lars Harms: Guter Schwimmunterricht rettet Leben…
Weiterlesen Trotz Demokratisierung war der Nazi-Ungeist nicht weg
Lars Harms zu TOP 62 - Folgestudie: Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität…
Weiterlesen Das Land muss mehr Schulsozialarbeit anbieten und wir als SSW sind bereit dazu!
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 - Pakt für mehr Schulsozialarbeit (Drs. 19/2948)Ich muss Ihnen die Situationen von…
Weiterlesen Der Handel mit exotischen Wildtieren muss besser reguliert werden
Christian Dirschauer zu TOP 16 - Wildtierimporte regulieren – Wilderei, Wildfänge und Artensterben wirksam bekämpfen (Drs.…
Weiterlesen Weidetierprämie für Milchkühe statt freiwilliger Lieferverzicht
Christian Dirschauer zu TOP 22 - Freiwilligen Lieferverzicht als Kriseninstrument in der EU verankern (Drs. 19/2947)…
Weiterlesen Wir wollen den Spielerschutz zielführend umsetzen
Lars Harms zu TOP 21 - Erstellung eines Glücksspielsucht-Hilfeplans für Schleswig-Holstein (Drs. 19/2943)Es ist nun zwei…
Weiterlesen Satellitengestütztes Navigationssystem für Luftrettung auf Inseln einführen
Christian Dirschauer zu TOP 14 - Luftrettung auf Inseln und Halligen innovativ weiterentwickeln (Drs. 19/2783(neu))Die…
Weiterlesen Pflegende brauchen eine starke Stimme – und zwar jetzt erst recht
Christian Dirschauer zu TOP 12+33 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Auflösung der Pflegeberufekammer…
Weiterlesen Wir dürfen uns nicht vor der Auseinandersetzung mit unserem Kolonialen Erbe scheuen!
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18 - Konzept zur Aufarbeitung der kolonialen Geschichte des Landes (Drs. 19/2880)Sicher…
Weiterlesen Kunst, Kultur und Veranstaltungsbranche brauchen dringend Perspektiven
"Bereits im Herbst 2020 haben Veranstaltungen mit Auflagen stattgefunden, zum Beispiel Jahrmärkte, ohne dass diese zu einer…
Weiterlesen Gerade in der Krise müssen wir zusammenstehen
Lars Harms zu TOP 20+27+29+30+32+38+42+43+47-Finanzierung der Folgekosten der Pandemie – Notkredit bedarfsgerecht…
Weiterlesen Späte aber wichtige Einsicht
Seit vielen Wochen suchen hunderttausende Bürgerinnen und Bürger verzweifelt das Impfportal impfen.sh auf, nur um stets…
Weiterlesen Skepsis ist angebracht – Freude nicht
Dass die Steuerschätzung positiver ausfällt als erwartet, ist natürlich ein Lichtblick in der Krise, aber gewiss kein…
Weiterlesen Mit Notprogrammen und Sonderzahlungen ist es nicht getan
Ob es um die Unterstützung von Menschen mit Behinderung, um Hilfen für psychisch Erkrankte, um die Betreuung von…
Weiterlesen Unambitioniert und anspruchslos
Ich gehe enttäuscht aus der heutigen Sitzung des Innenausschusses. Wir beschäftigen uns seit Mitte 2019 im Land mit dem…
Weiterlesen Corona-Programm für Kinder und Jugendliche kommt keinen Tag zu früh
Jette Waldinger Thiering: Endlich kommt die Bildungsmilliarde! Wir haben schon lange weitere Unterstützungsmöglichkeiten…
Weiterlesen Sprachkompetenz in Behörden: Der SSW hakt nach
Das will der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, jetzt genauer wissen. Der SSW-Politiker hat die Landesregierung…
Weiterlesen SSW-Ratsfraktion zur Haushaltsgenehmigung nur mit Abstrichen: Kiel muss entscheidungsfreudiger werden
„Die gute Nachricht ist: Der Haushalt 2021 ist genehmigt worden. Dadurch kann die Landeshauptstadt nun wichtige…
Weiterlesen Mange tak!
Da die dänischen Gesundheitsbehörden beschlossen haben, den Impfstoff AstraZeneca nicht länger zu verwenden, liegen nun…
Weiterlesen SSW schafft Transparenz über Eventim-Deal
Zu Details über die Zusammenarbeit mit CTS Eventim bei der Impfterminvergabe hat sich die Landesregierung bisher in…
Weiterlesen Aussetzung der Bäderregelung in der Schlei-Region ist ein Fehler
Ich halte die pauschale Aussetzung der Bäderregelung für einen Fehler. Zumindest in der Modellregion Schlei/Eckernförde…
Weiterlesen Einheitlicher Stufenplan zur Pandemiebekämpfung in ganz Deutschland
Lars Harms zu TOP 01 - Mündlicher Bericht zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes und den daraus folgenden…
Weiterlesen Endlich Licht am Ende des Tunnels
Die Corona-Pandemie hat Deutschland weiterhin fest im Griff. Deshalb ist es nur konsequent, dass die Notbremse künftig…
Weiterlesen Die Gastronomie hat lange auf diese Perspektive gewartet
Dass die Landesregierung endlich den Mut aufbringt und ab Montag die Gastronomie für den Außenbereich freigeben will, war…
Weiterlesen Wir brauchen gerechte Ausgleichszahlungen in allen Bereichen
Rede zu Protokoll gegeben.Lars Harms zu TOP 35 - Faire Verteilung der Corona-Hilfen auch für den Profisport (Drs.…
Weiterlesen Besondere Situation von Krankenhäusern in Grenzgebieten berücksichtigen
Rede zu Protokoll gegeben. Christian Dirschauer zu TOP 32 - Krankenhausfinanzierung pandemiegerecht ausgestalten (Drs.…
Weiterlesen Kindheit und Jugend lassen sich nicht aufschieben
Christian Dirschauer zu TOP 29 - Kinder und Jugendliche in der Pandemie besser unterstützen (Drs. 19/2864)Ich will gerne…
Weiterlesen Personelle Engpässe kreativ abmildern
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18+19+37 - Landeselternvertretungen und Landesschülervertretungen stärken und weitere…
Weiterlesen Der SSW fordert ein elternunabhängiges Bafög nach dänischem Vorbild
Rede zu Protokoll gegebenJette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Studienstarthilfe – Mehr Gerechtigkeit bei der Finanzierung…
Weiterlesen Wir werden weiter für die Minority SafePack Initiative kämpfen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 9+36+39+46 - Europabericht und europapolitische Anträge (Minority SafePack Initiative,…
Weiterlesen Es herrscht Perspektivlosigkeit in der Kulturbranche
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 33 - Bericht zur Neuauflage der Kulturhilfe und zu weiteren coronabedingten Hilfsprogrammen…
Weiterlesen In Sachen Hochschulen müssen wir eine Schippe drauflegen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 34 - Digitalpakt auch für Hochschulen (Drs. 19/2872)Die Studierenden im Land stöhnen…
Weiterlesen Der Notausschuss sichert parlamentarische Handlungsfähigkeit in Katastrophenlagen
Lars Harms zu TOP 2 und 4 - Gesetze zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein (Drs. 19/2558 und 2777) …
Weiterlesen Jüdisches Leben gehörte und gehört zu Schleswig-Holstein
Lars Harms zu TOP 13 - 1700 Jahre jüdisches Leben (Drs. 19/2786)Für Einige ist Vielfalt in Deutschland nur schwer…
Weiterlesen Der große Bereich „Soziales“ gehört hauptsächlich in die öffentliche Hand
Christian Dirschauer zu TOP 33 - Eine Social Entrepreneurship und Social Innovation-Strategie für Schleswig-Holstein…
Weiterlesen Entscheidung der Pflegenden zügig umsetzen
Der SSW war nie ein Verfechter des Kammersystems. Wir haben die Gründung der Pflegekammer seinerzeit dennoch mitgetragen,…
Weiterlesen Das Gejammer der Ewiggestrigen hilft uns nicht weiter
Christian Dirschauer zu TOP 30 - Abgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern (Drs.…
Weiterlesen Rassismus geht uns alle an
Lars Harms zu TOP 20+45 - Umsetzung des Aktionsplans gegen Rassismus (Drs. 19/2851 & 19/2666)Wir als SSW teilen die…
Weiterlesen Nordfriesland ist die optimale Modellregion
"Nordfriesland bietet landesweit die besten Rahmenbedingungen für ein solches Modellprojekt", sagte der SSW-Politiker heute…
Weiterlesen Künstliche Intelligenz ist ohne gute digitale Strukturen nur ein buntes Nice-to-have
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 42 - Mündlicher Bericht zur KI-Handlungsrahmen (Drs. 19/2282)Künstliche Intelligenz…
Weiterlesen Danke für alles, Uli Hase
Wenn ein Mensch wie UIi Hase nach so vielen Jahren des unermüdlichen Engagements in den verdienten Ruhestand geht, fühlt es…
Weiterlesen Der SSW lehnt die Upload-Filter nach wie vor strikt ab
Lars Harms zu TOP 25 - Landtag bekräftigt Nein zu Uploadfiltern (Drs. 19/2860)Nun läuft sie also bald aus, die…
Weiterlesen Neubauauftrag für Tankschiffe der Bundesmarine nach Flensburg
Christian Dirschauer zu TOP 17 - Perspektiven für die maritime Wirtschaft entwickeln (Drs. 19/2848)Der Antrag der…
Weiterlesen Jedes Spiel braucht Regeln
Lars Harms zu TOP 3 - Gesetz zum Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Drs. 19/2593,…
Weiterlesen Auch im Bereich Medien gute Minderheitenregelungen schaffen
Lars Harms zu TOP 5+43 - Gesetz zum Staatsvertrag über den Norddeutschen Rundfunk und Bericht zur Situation der…
Weiterlesen Das Land muss kreative Konzepte im Tourismus unterstützen
Christian Dirschauer zu TOP 10 + 24 - Binnenlandtourismus stärken, Pandemiefolgen abmildern, besonnen wieder starten (Drs.…
Weiterlesen Gutes Behörden-Management in einer verheerenden Situation für die Geflügelhalter
Christian Dirschauer zu TOP 21 - Sachstand zur Geflügelpest in Schleswig-Holstein (Drs. 19/2852 (neu))Das gesamte…
Weiterlesen Psychische Gesundheit in der Pflege stärken
Christian Dirschauer zu TOP 31 - Psychische Gesundheit in der Pflege stärken (Drs. 19/2868)Für mein Gefühl ist das Bild…
Weiterlesen Geflüchteten zügig eine Perspektive bieten
Dies hat das Innenministerium auf eine kleine Anfrage des SSW-Vorsitzenden im Landtag, Lars Harms, mitgeteilt. Nach dem…
Weiterlesen Wir brauchen zügig ein Konzept zur Lenkung von Besucherströmen
Dass Daniel Günther sich in der kommenden MPK für vorsichtige Öffnungen der Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe…
Weiterlesen Mehr Butter bei die Fische
Das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark ist so friedlich und freundschaftlich…
Weiterlesen Verpasste Impftermine müssen prioritär nachgeholt werden
Mit nur sieben Fällen bei über 1,6 Millionen Impfungen dürfte sich das Risiko einer Hirnvenenthrombose im homöopathischen…
Weiterlesen Soziale Kälte auch in Pandemiezeiten
Die Coronakrise hat die sozialen Verwerfungen in Deutschland nicht nur klar offengelegt, sondern auch weiter manifestiert. …
Weiterlesen Maßnahmen statt Blumen
Der heutige Equal Payday markiert den Tag, bis zu dem Frauen über das Vorjahr hinaus arbeiten müssten, um das…
Weiterlesen Mission Berlin: Parteitag am 8. Mai soll über Spitzenkandidatur entscheiden
Klar ist: Der außerordentliche Parteitag wird ganz im Zeichen der Bundestagswahl stehen. So sollen die Delegierten nicht…
Weiterlesen Kiels maritimes Gesicht bewahren: SSW-Ratsfraktion fordert nachhaltiges Bekenntnis zu Traditionsschiffen
„Die Kieler Traditionsschiffe – seien es nun Segler oder Motorschiffe – sind weit mehr als eine optische Auflockerung im…
Weiterlesen Die AfD ist Gift für Deutschland
Mit der EU-skeptischen Partei, die Bernd Lucke einst ins Leben rief, hat die AfD lange nichts mehr gemein. Sie ist zum…
Weiterlesen Erneuerbare Energien schaffen Wertschöpfung in der Region
Lars Harms zu TOP 36 - Energiepolitische Bevormundung beenden – keine weitere Subventionierung der Energiewende (Drs.…
Weiterlesen Auch den Studierenden müssen wir in der Pandemie helfen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 39 - Gegen Stress und Zukunftsängste im Studium (Drs. 19/2797)Gegen Stress und…
Weiterlesen Wir müssen endlich das Elend an den europäischen Außengrenzen verringern
Lars Harms zu TOP 25 - Schnelle Hilfe für Geflüchtete an den EU-Außengrenzen (Drs. 19/2772 & 19/2817)Tatsächlich ist die…
Weiterlesen Der SSW will die Altersarmut in der Pandemie mildern
Lars Harms zu TOP 15 - Finanzielle Belastung durch Coronakrise beim Rentenniveau berücksichtigen (Drs. 19/2746)Es ist…
Weiterlesen Rechtssicherheit hat für uns Toppriorität
Lars Harms zu TOP 6 - Gesetz zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz (Drs.…
Weiterlesen Mein Tipp wäre, den jungen Menschen des Landes zuzuhören
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Bildung darf nicht gegen Gesundheit ausgespielt werden (Drs. 19/2765)Aus meiner…
Weiterlesen Das Ziel ist, Atomwaffen vollständig überflüssig zu machen
Lars Harms zu TOP 17 - Für eine atomwaffenfreie Welt! (Drs. 19/02758)Ich gebe dem Kollegen Dr. Stegner Recht. Auch 30…
Weiterlesen Ein unnötiger Eingriff in die Freiheitsrechte
Ich begrüße sehr, dass Stadtverwaltung und Landesregierung die Kritik des SSW ernst genommen und den Irrweg des…
Weiterlesen Das Leid der Opfer ist unermesslich
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 37 - Unterstützungsleistungen für von Leid und Unrecht Betroffene (Drs. 19/2795)„Das Leid…
Weiterlesen 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland - wir freuen uns auf das Festjahr
Lars Harms zu TOP 18 + 31 - 1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland (Drs. 19/2764 & 19/2785)Die gesamte Geschichte…
Weiterlesen Wir sagen Ja zu Olympia 2032
Die Olympia-Initiative Rhein-Ruhr ist richtig und bietet auch eine erneute Chance für die Landeshauptstadt Kiel, sich als…
Weiterlesen Umfassende Teststrategie macht die Rückkehr zur Normalität erst möglich
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16, 24+35 - Corona-Teststrategie in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht anpassen, Fahrtkosten…
Weiterlesen Uns fehlen die Themen Inklusion, Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 13 Mündlicher Bericht über die Ländervereinbarung über die Grundstruktur des Schulwesens…
Weiterlesen Gleicher Schutz und gleiche Fürsorge für alle Menschen im Berufsleben
Lars Harms zu TOP 11 - Gesetz zur Änderung der Beamtenversorgung (Drs. 19/2789)Das Land trägt eine besondere Fürsorge für…
Weiterlesen Kinderschutz und Kinderrechte in Krisenzeiten besonders ernst nehmen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21, 30+54 - Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt, Kinderschutz…
Weiterlesen Wir müssen klug und sorgsam mit den öffentlichen Geldern umgehen
Lars Harms zu TOP 2+4+23+47+48+49+52 - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 11 (Drs. 19/2400; 19/2401; 19/2568; 19/2617;…
Weiterlesen Endlich steht die Schlei auf der Tagesordnung
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2+4+23+47+48+49+52 - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 13 (Drs. 19/2400; 19/2401;…
Weiterlesen Abschiebungshafteinrichtung in Glückstadt - nicht mit dem SSW
Lars Harms zu TOP 2+4+23+47+48+49+52 - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 12 - (Drs. 19/2400; 19/2401; 19/2568; 19/2617;…
Weiterlesen Die Sozialpolitik wird in der Pandemie noch wichtiger
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2+4+23+47+48+49+52 - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 10 - (Drs. 19/2400; 19/2401;…
Weiterlesen DigitalPakt Schule endlich umsetzen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2+4+23+47+48+49+52 - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 07 - (Drs. 19/2400; 19/2401;…
Weiterlesen Schon wieder kein Weihnachtsgeld für Beamte
Lars Harms zu TOP 2+4+23+47+48+49+52 - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 05 - (Drs. 19/2400; 19/2401; 19/2568; 19/2617;…
Weiterlesen Wir wollen weder radikale Ausgabenkürzungen noch exzessives Geldausschütten
Lars Harms TOP 2+4+23+47+48+49+52 - Haushaltsberatungen 2021 - Generaldebatte - Drs. 19/2400; 19/2401; 19/2568;…
Weiterlesen Frauenhäuser sind kein Luxus - auch nicht im Landesteil Schleswig
Lars Harmsv zu TOP 2+4+23+47+48+49+52 - Haushaltsberatungen 2021 - Einzelplan 04 - Drs. 19/2400; 19/2401; 19/2568;…
Weiterlesen SSW stellt Berichtsantrag zu Geschehnissen am Flensburger Bahnhofswald
"Ministerin Sütterlin-Waack soll uns berichten, wie es dazu kommen konnte, dass die Hotelinvestoren offensichtlich ohne…
Weiterlesen Der Ausbau der A20 muss konsequent und rechtssicher voran getrieben werden
Dass Daniel Günther seine vollmundigen Wahlversprechen zum Bau der A20 irgendwann wieder einkassieren müsste, war allen,…
Weiterlesen Kontrollen statt Ausgangsverbot
Zum heute von Ministerpräsident Günther verkündeten Ausgangsverbot in Flensburg erklärt der flensburger…
Weiterlesen Die Landesregierung muss sich erklären!
Die Landesmittel sollten eigentlich für den Zeitraum Anfang Januar bis Ende März zur Verfügung stehen. Wir haben jetzt…
Weiterlesen SSW wirkt: Land unterstützt unabhängige Beratungsangebote für Menschen mit Behinderung
Seit 2018 gibt es in Schleswig-Holstein ein flächendeckendes Netz von Anlaufstellen für die ergänzende unabhängige…
Weiterlesen Es kann nicht schnell genug gehen
Schleswig-Flensburg und Nordfriesland sind weiterhin weiße Flecken auf der Landkarte, wenn es um die Hilfe und…
Weiterlesen Die Anforderungen an Körper und Psyche der Mitarbeiter im Strafvollzug sind hoch
Lars Harms zu TOP 44 - Bericht zur langfristigen Personalstrategie für den Justizvollzug (Drs. 19/2541)Für einen intakten…
Weiterlesen Wir fordern elternunabhängiges Bafög ohne Rückzahlung und komplizierte Anträge
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 36+40 - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Hochschulen und die Studierenden…
Weiterlesen Angemessene, deutlich höhere Vergütung für Pflegefachkräfte
Christian Dirschauer zu TOP 34 - Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken (Drs. 19/2715 und 19/2730)Mit der…
Weiterlesen Wie gut, dass Jamaika im Straßenbau die Küstenkoalition beerbt
Christian Dirschauer zu TOP 32 - Mündlicher Bericht über Infrastrukturmaßnahmen (Drs. 19/2713)Bereits am Samstag konnten…
Weiterlesen Et mindretalspolitisk gennembrud
SSW og friserne har i mange år opfordret til, at deres sprog skal opprioriteres i NDRs programmer, men der er ikke sket…
Weiterlesen Fakt ist, dass es an sozialem und bezahlbarem Wohnraum fehlt
Christian Dirschauer zu TOP 24 - Mündlicher Bericht über die Situation der Wohnungs- und Obdachlosen in der Corona-Krise…
Weiterlesen Ein minderheitenpolitischer Durchbruch
Seit vielen Jahren fordern die dänische Minderheit und die Volksgruppe der Friesen eine Berücksichtigung ihrer Sprachen im…
Weiterlesen Gerechtigkeit für ehrenamtliche Helfer
Lars Harms zu TOP 16 - Schleswig-Holsteinische Helfergleichstellung (Drs. 19/2611)In der letzten regulären Plenartagung…
Weiterlesen Digitalisierung muss deutlich schneller werden
Lars Harms zu TOP 26 - Leistungsfähigkeit der IT-Systeme des Landes im Lichte der Corona-Pandemie (Drs. 19/2699)…
Weiterlesen Solidarität in der Pandemie - auch von den Banken
Lars Harms zu TOP 30+31+33 - Mündlicher Bericht zur Abwicklung der Wirtschaftshilfen + Hilfen des Bundes für…
Weiterlesen Corona trifft auch den Sport hart
Lars Harms zu TOP 18 - Sportvereine in der Krise nicht alleine lassen – Fortführung der Corona-Soforthilfen (Drs. 19/2642)…
Weiterlesen Wenn das Tragen einer Maske vorgeschrieben wird, muss sie gratis sein
Christian Dirschauer zu TOP 36A - Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe in Schleswig-Holstein (Drs. 19/2728)…
Weiterlesen Die EU muss umweltfreundlicher, digitaler, sozialer und robuster werden
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Bundesländer in die Mittelvergabe im Rahmen des Aufbauinstruments Next Generation EU…
Weiterlesen Die Geduld der Menschen ist keine unendliche Ressource
Christian Dirschauer zu TOP 25, 29, 41, 42 - Bericht zur Umsetzung der Impfstrategie (Drs. 19/2707)In Flensburg gibt es…
Weiterlesen Nie war der digitale Unterricht wichtiger als jetzt!
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 3, 17, 23, 28, 35, 43 - Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes aufgrund der…
Weiterlesen Die Menschen brauchen klare Perspektiven
Dass die Landesregierung jetzt endlich einen Aufschlag dafür gemacht hat, wann und wie Wirtschaft, Kultur, Bildung und…
Weiterlesen Wir brauchen eine nachvollziehbare Regelung für das Grenzland
Schleswig-Holstein und Dänemark müssen sich endlich besser abstimmen, wenn es um grenzüberschreitende Corona-Maßnahmen…
Weiterlesen Wir brauchen eine optimale Versorgung für Mütter und ihre Babys
Ich freue mich, dass unser Antrag bei Jamaika Gehör gefunden hat und jetzt zumindest in Teilen umgesetzt wird. Das ist eine…
Weiterlesen Gratis Schülerbeförderung: Jetzt auch für die dänische Minderheit
Hierfür wird die bisherige Kostenpauschale des Landes pro Minderheitenschüler von 200 Euro auf künftig 300 Euro herauf…
Weiterlesen Konsequentes Homeoffice kann Leben retten
Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben gestern noch einmal dringend die Arbeitgeber aufgefordert, mehr Homeoffice…
Weiterlesen Dieses Spiel spielen wir nicht mit
Dass Karin Prien nicht immer eine glückliche Figur gemacht hat in der Bildungspolitik, insbesondere während der…
Weiterlesen Ein Schlag ins Gesicht der Minderheiten
Die Stellungnahme der EU-Kommission ist ein Schlag ins Gesicht der Minderheiten. Dass die Kommission sich seitenweise auf…
Weiterlesen SSW begrüßt vereinfachte Terminvergabe
Ich freue mich, dass die Landesregierung Lernbereitschaft zeigt und der unwürdigen Hatz auf Impftermine ein Ende setzen…
Weiterlesen Diese Diskussion ist nicht vom Tisch
Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten in den für geeignet befundenen Standortmeinden greift der Umweltminister jetzt…
Weiterlesen Pendlerinnen und Pendler müssen kostenfreie und ausreichende Corona-Tests bekommen
„Der SSW hat im Ausschuss deutlich gemacht, dass mögliche Unstimmigkeiten bei der Einführung der neuen…
Weiterlesen So geht man nicht mit älteren Menschen um
Jamaika muss die Terminvergabe für Corona-Impfungen endlich auf ein Verfahren umstellen, das den älteren Menschen faire…
Weiterlesen Es reicht, Frau Prien!
So langsam frage ich mich, welchen Teil des Wortes Infektionsschutz Bildungsministerin Prien nicht verstanden hat. Entgegen…
Weiterlesen Wir dürfen die Grenzpendler nicht im Stich lassen!
Der SSW fordert die dänischen und deutschen Behörden auf, gemeinsam praktikable Lösungen für die vielen Grenzpendler zu…
Weiterlesen Wir brauchen kein „auf Sicht fahren“ mehr, sondern Planbarkeit
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 3 - Bericht zur weiteren Gestaltung des Schulbetriebs für das Schuljahr 2020/2021 (Drs.…
Weiterlesen Notwendige Maßnahmen mit Perspektive zum Schutz aller
PresseinformationKiel, den 07.01. 2021Es gilt das gesprochene Wort Jette Waldinger-Thiering zu TOP 1 -…
Weiterlesen Stort tillykke!
Als Haithabu und das Danewerk im Jahr 2019 zum Weltkulturerbe erklärt wurden, war uns allen klar, dass nun auch Taten…
Weiterlesen Ein großer Schritt für die europäische Minderheitenpolitik
Der heutige Beschluss ist ein großer Schritt in puncto Minderheitenpolitik auf EU-Ebene. Für den SSW ist die europäische…
Weiterlesen Noch genauer hinschauen
Dass von fast 9000 Mitarbeiter*innen jetzt vier Personen unter Verdacht stehen Rechtsextremisten zu sein, macht aus der…
Weiterlesen Ein Schlag ins Gesicht der Eltern
Aus dem uns vorliegenden Vorgang wird deutlich, dass der Landeselternbeirat zahlreiche Versuche unternommen hat, um an…
Weiterlesen Wir haben keine Zeit zu verlieren
Dass Kanzleramt und Länder sich so schnell auf schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise einigen konnten, ist ein…
Weiterlesen Der NOK muss für die Zukunft fit gehalten werden
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Nord-Ostsee-Kanal als Schleswig-Holsteins maritime Lebensader stärken (Drs. 19/2548)…
Weiterlesen Planungssicherheit für unsere Tierheime
Lars Harms zu TOP 22 - Neue Richtlinie über die Verwahrung von Fundtieren für Schleswig-Holstein (Drs. 19/2610)Finanziell…
Weiterlesen Ausbildungen müssen noch besser über Grenzen hinweg vergleichbar werden
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 14 - Jugendpolitik im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stärken (Drs. 19/2456,…
Weiterlesen Demokratie und Solidarität sollten alle Europäerinnen und Europäer einen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 29 - Für Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU (Drs. 19/2626)Die Europäische Union ist…
Weiterlesen Wir erkennen noch keinen Sinneswandel bei den Schlachthöfen
Christian Dirschauer zu TOP 36 u. 44 - Arbeitsbedingungen auf Schlachthöfen (Drs. 19/1510, 19/2612, 19/2336 und 19/2616)…
Weiterlesen An weiteren Einschränkungen führt kein Weg mehr vorbei
Durch dem "Lockdown light" ist es gelungen, ein exponentielles Wachstum der Pandemie zu verhindern. Dennoch hat das…
Weiterlesen Dieser Bund-Länder-Kompromiss darf nicht zu Lasten der Beschäftigten ausgehen
Lars Harms zu TOP 33 - Mündlicher Bericht zur zukünftigen Zusammenarbeit mit der Autobahn GmbH (Drs. 19/2632)Ich will…
Weiterlesen Frauenmilchbanken sind wertvolle Hilfe zur Selbsthilfe
Christian Dirschauer zu TOP 15 - Aufbau von Frauenmilchbanken fördern Drs. 19/2517(neu), 19/2586)Ich freue mich, dass wir…
Weiterlesen Vorhandene Spielräume nicht genutzt
Christian Dirschauer zu TOP 5 - Entwurf eines Krankenhausgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Drs. 19/2042 und…
Weiterlesen Personalmangel in der Justiz lässt sich nicht wegklatschen
Lars Harms zu TOP 19 - Mündlicher Bericht über die Funktionsfähigkeit der Justiz während der Corona-Epidemie (Drs. 19/2588)…
Weiterlesen Ein weiter Weg zum familienfreundlichsten Bundesland
Christian Dirschauer zu TOP 6 - Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (Drs. 19/2396)Ich habe die vielen…
Weiterlesen Umsicht und Respekt im Umgang mit psychisch erkrankten und geistig behinderten Menschen
Christian Dirschauer zu TOP 3+4 - Entwurf eines Maßregelvollzugsgesetzes, Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen…
Weiterlesen Wir brauchen die absolut bestmögliche Version der Corona-App
Christian Dirschauer zu TOP 30 - Die Corona-App jetzt weiterentwickeln (Drs. 19/2628)In einer Reihe dicht beieinander…
Weiterlesen Wir müssen Sicherheit vor Infektionen im Schülertransport schaffen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 26 - Schülerinnen und Schüler in Bus und Bahn bei Hin- und Rückfahrten zur Schule besser…
Weiterlesen Negative Entscheidung des Kreistages in Schleswig-Flensburg zur Schülerbeförderung der dänischen Minderheit ist Diskrimination!
„Für den SSW ist dieser Beschluss eine klare Diskriminierung gegenüber den Schülerinnen und Schüler der dänischen Schulen…
Weiterlesen Der Schuldenberg der Mieter wächst im Mietmoratorium
Lars Harms zu TOP 24 - Mietenmoratorium wieder in Kraft setzen! (Drs. 19/2620)Kurzarbeit, fehlende Aushilfsjobs in der…
Weiterlesen Planungssicherheit und Verlässlichkeit für unsere Hochschulen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 34 - Antrag auf Zustimmung des Landtages zu den Zielvereinbarungen zum Zukunftsvertrag…
Weiterlesen Keine Steuervergünstigungen für Spekulanten
Lars Harms zu TOP 21 - Finanztransaktionssteuer einführen (Drs. 19/2609)Bevor ich auf den Antragsinhalt kurz eingehe,…
Weiterlesen Transparenz bildet Vertrauen zu unserer Polizei
Lars Harms zu TOP 32 - Polizei gegen Rassismus und Rechtextremismus stärken (Drs. 19/2630)Die Debatten der letzten Monate…
Weiterlesen Transparenz und Gerechtigkeit bei der COVID-19-Impfung
Christian Dirschauer zu TOP 31 - Mündlicher Bericht zur Umsetzung der Impfstrategie (Drs. 19/2629)„Bei der…
Weiterlesen Corona ist ein Katalysator der Bildungsungerechtigkeit
Kinder und Jugendliche, die schon vor der Pandemie schlechten Rahmenbedingungen für die Bildungsteilnahme ausgesetzt waren,…
Weiterlesen SSW wirkt: Land kündigt Kinohilfen an
Der SSW hatte die Landesmittel, ursprünglich zur Co-Finanzierung eines Bundesprogramms, bereits im September in die…
Weiterlesen Ein wichtiges Zeichen gegen häusliche Gewalt
"Ich freue mich, dass Frauen und Kinder in Rendsburg-Eckernförde, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, jetzt optimale…
Weiterlesen Schwangerschaftsabbruch ist kein Verbrechen
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 03 - Frauen nicht allein lassen - Versorgungsangebot für einen sicheren…
Weiterlesen Soziokulturelle Akteure müssen endlich auch gefördert werden
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 02 - Kulturfestival SH und coronabedingte Kulturhilfen (Drs. 19/2553) In den letzten…
Weiterlesen Sportvereinen finanziell unter die Arme greifen
Was Ministerpräsidenten und Kanzlerin jetzt auf den Tisch gelegt haben, kann sich im Großen und Ganzen sehen lassen.…
Weiterlesen Regionale Lösungen ermöglichen
Bei der Bewältigung der Coronakrise müssen auch regionale Strategien ermöglicht werden. Das meint Lars Harms, Vorsitzender…
Weiterlesen Vergeigen Sie es nicht, Ministerin Prien
Ministerin Prien muss aufklären, warum den Lehramtsstudierenden keine Kulanzregelung bei den Bewerbungsfristen zum…
Weiterlesen Mehr Frauenhäuser für Schleswig-Flensburg und Nordfriesland!
Jeder zweiten Frau in Deutschland, die von häuslicher Gewalt betroffen ist, bleibt die Flucht ins Frauenhaus verwehrt.…
Weiterlesen Man kann nur ausländische Gefährder abschieben - und das tun wir auch
Lars Harms zu TOP 27+29 - Islamismus hat keinen Platz in Schleswig-Holstein (Drs. 19/2556, 19/2559)Wer sich den…
Weiterlesen Photovoltaik muss für alle attraktiv und rentabel werden
Christian Dirschauer zu TOP 36 - Maßnahmen und Ziele für eine effiziente Energiewende und Klimaschutzpolitik (Drs. 19/2546)…
Weiterlesen Die Arbeitsbedingungen in Teilen der Fleischindustrie sind unmenschlich
Christian Dirschauer zu TOP 26+28 ArbeitnehmerInnenschutz in der Fleischindustrie vor Lobbyinteressen stellen - keine…
Weiterlesen Unser Land hat Potential für mehr Vielfalt bei der Förderung von Gründungen!
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Gründergeist im Land weiter stärken (Drs. 19/2509)Start-ups sind ein wichtiger…
Weiterlesen Der Fachkräftemangel ist unser drängendstes Problem
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Mündlicher Bericht zur aktuellen Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein (Drs.…
Weiterlesen Schleswig-Holstein sollte sich Berliner Klage anschließen
Wedel machte einst den Anfang. Es folgten Sylt, Schleswig-Flensburg, die Stadt und Kreis Plön, Lübeck, Nordfriesland, Kiel,…
Weiterlesen Klärung ist dringend notwendig
Christian Dirschauer zu TOP 17 - Kostenübernahme für Assistenzkräfte von Menschen mit Behinderung bei…
Weiterlesen Kein anderes Bundesland gibt weniger Geld für seine VHS´en aus
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 14 - Antrag und Bericht zum Weiterbildungsgesetz (Drs. 19/2460) Starten wir mit dem…
Weiterlesen Düngeverordnung in enger Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft umsetzen
Christian Dirschauer zu TOP 19 - Umsetzung der Düngeverordnung in Schleswig-Holstein umsetzen (Drs. 19/2545)Die…
Weiterlesen Herrenloses Geld gut anlegen
Lars Harms zu TOP 10 - Mittel aus nachrichtenlosen Bankkonten für gemeinnützige Zwecke sowie Start-ups nutzen (Drs.…
Weiterlesen Corona-Maßnahmen: Die Menschen brauchen endlich Perspektiven
Während der gestrigen Anhörung wurde zu Recht noch einmal eindringlich darauf hingewiesen, wie wichtig Bildung und ein…
Weiterlesen Mindestlohn statt Armutslohn
Christian Dirschauer zu TOP 11 - Einen armutsfesten Mindestlohn schaffen (Drs. 19/2387)Schon im April 2018 hat das…
Weiterlesen Schausteller und große Sportvereine brauchen Hilfe
Lars Harms zu TOP 21 +25 - Bericht zu den Wirtschaftshilfen des Bundes + Überbrückungshilfen sinnvoll weiterentwickeln,…
Weiterlesen Eine Verlängerung der Weihnachtsferien wäre ein kluger Schritt
Die Überlegungen der Bildungsministerin, die Weihnachtsferien zu verlängern, sind in der Sache richtig und finden meine…
Weiterlesen Kommunen sollten Beispiel der Niederlande folgen
Die Entscheidung des niederländischen Kabinetts ist konsequent und richtig. Und ich hoffe, dass auch viele Kommunen…
Weiterlesen SSW Schleswig-Flensburg und Flensburg nominieren Stefan Seidler für den Wahlkreis 1
Die Vorbereitungen zur ersten Teilnahme des SSW am Bundestagswahlkampf seit vielen Jahrzehnten laufen! „Die Kontakte mögen…
Weiterlesen So geht verantwortungsvolle Politik in Corona-Zeiten
„Schülerbeförderung und Unterricht sind zwei Seiten derselben Medaille, wenn es um Maßnahmen zum Schutz vor Covid-19 geht.…
Weiterlesen Politisches Versagen bei Corona-Impfstoff
Was Bundesforschungsministerin Karliczek und Gesundheitsminister Spahn uns als deutschen Erfolg zu verkaufen versuchen, ist…
Weiterlesen SSWs landdagsgruppe søger en Bogholder (m/k/d)
Vi forventer at du har en relevant regnskabsmæssig uddannelse samt praktisk erfaring fra tilsvarende stilling og kan dermed…
Weiterlesen Gut gemeint ist das Gegenteil von gut
Der Grundgedanke, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, ist ja löblich. Wenn man aber mit dem Untertitel "Fakten statt…
Weiterlesen Endlich Planungssicherheit
Ich begrüße, dass in Sachen Fehmarnbeltquerung jetzt endlich Rechtssicherheit für die deutsche Seite und für unsere Partner…
Weiterlesen Klares nein zum LNG-Terminal
Es freut mich, dass eine Mehrheit der Grünen in Schleswig-Holstein sich offenbar noch zu ihren Wurzeln bekennt und den Kurs…
Weiterlesen Wir befürworten ein Verbot der genannten Kriegsflaggen!
Lars Harms zu TOP 35 - Öffentliches Zeigen von Reichskriegsflaggen unterbinden (Drs. 19/2490)Wir alle haben die Bilder…
Weiterlesen Planungssicherheit für die Kommunen
Lars Harms zu TOP 7+8 - Gesetzentwürfe zur Änderung des Finanzausgleichs (Drs. 19/2156; 19/2477; 19/2119; 19/2478)So…
Weiterlesen Wer in der Krise keinerlei Saat ausbringt, kann in der Zukunft gar nichts mehr ernten
Lars Harms zu TOP 4+13+14+17+36+37+50 - Beratungen über den 4. Nachtrag zum Haushaltsplan 2020, Haushaltsplan für das…
Weiterlesen Wir brauchen Profis, die sich gut auskennen mit den verschlungenen Wegen des Geldes
Lars Harms zu TOP 60 - Tätigkeitsbericht der Geldwäscheaufsicht beim Finanzministerium für den Zeitraum 09/2017 bis 03/2020…
Weiterlesen Gute Rahmen schaffen für die tolle Arbeit der Haupt- und Ehrenamtler im Palliativ- und Hospizwesen
Christian Dirschauer zu TOP 59 - Palliativ- und Hospizsituation in Schleswig-Holstein (Drs. 19/2015 und 19/2308)Wer sich…
Weiterlesen E-Sport: Von den Leuchttürmen sind nur noch Teelichter übriggeblieben
Lars Harms zu TOP 42 - Sportland Schleswig-Holstein mit Leben füllen (Drs. 19/2499)In der letzten Plenartagung haben wir…
Weiterlesen Die Arbeit der Landesbehörden wird wertgeschätzt und anerkannt
Lars Harms zu TOP 39 - Polizei besser schützen (Drs. 19/2494)Angriffe auf Polizei oder andere Landesbeamte sind nicht in…
Weiterlesen Wir brauchen nachhaltige Lösungen bei den Wildgänsen
Christian Dirschauer zu TOP 38 - Sorgen der Landwirtschaft ernst nehmen – Wildgänse in Schleswig-Holstein auf erträglichen…
Weiterlesen Elternunabhängiges Bafög für alle hilft auch in der Pandemie
Rede zu Protokoll gegeben.Jette Waldinger-Thiering zu TOP 32+34 - Studieren in Corona-Zeiten und Bafög schnell und…
Weiterlesen Wir müssen alle gemeinsam durch diese Krise kommen
Rede zu Protokoll gegebenJette Waldinger-Thiering zu TOP 31+33 - Beratung zur Lage an den Schulen im Corona-Herbst und…
Weiterlesen Historischer Schulterschluss gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen
Rede zu Protokoll gegeben.Lars Harms zu TOP 1+44+37 - Regierungserklärung zum Thema ”In der Krise zusammenhalten –…
Weiterlesen Eine Endlagersuche muss auf wissenschaftlichen Untersuchungen und Grundlagen basieren
Rede zu Protokoll gegebenChristian Dirschauer zu TOP 26 - Gemeinsam Verantwortung zur Endlagersuche wahrnehmen (Drs.…
Weiterlesen Europa muss Corona im solidarischen Verbund bekämpfen
Rede zu Protokoll gegebenChristian Dirschauer zu TOP 25 und 40 - Europäische Gesundheitspolitik stärken – EU-Bürgerinnen…
Weiterlesen Covid-19: SSW-Abgeordnete negativ getestet
Die gute Nachricht vorab: Sämtliche Abgeordneten des SSW im Landtag sind heute negativ auf Covid-19 getestet worden. Lars…
Weiterlesen Die maritime Wirtschaft hat enormes Zukunftspotential - braucht in Krisenzeiten aber unsere volle Unterstützung
Rede zu Protokoll gegebenChristian Dirschauer zu TOP 49 - Schleswig-Holstein steht zu seinen Werften und Zulieferern…
Weiterlesen Die EU sozialer, nachhaltiger und zukunftsfitter machen
Rede zu Protokoll gegebenJette Waldinger-Thiering zu TOP 24 - Neue EU-Förderperiode gestalten! (Drs. 19/2398 (neu);…
Weiterlesen Jeder Mensch, der Kurzzeitpflege braucht, muss sie auch bekommen
Rede zu Protokoll gegebenChristian Dirschauer zu TOP 55 - Kurzzeitpflege in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht…
Weiterlesen Wir müssen Lehren aus der Schweinefleisch-Krise ziehen
Rede zu Protokoll gegebenChristian Dirschauer zu TOP 48 - Aktuelle Situation der schweinehaltenden Betriebe in…
Weiterlesen Grüne Wasserstofftechnologie ist die größte wirtschaftliche Chance seit der Windkraft
Rede zu Protokoll gegeben - TOP 62 - Wasserstoffstrategie des Landes Schleswig-Holstein – Wasserstoffstrategie.SH (Drs.…
Weiterlesen SSW-Landtagsabgeordnete in vorläufiger Quarantäne
Die Abgeordneten des SSW werden an diesem Vormittag nicht an der Plenarssitzung im Kieler Landtag teilnehmen. Dies haben…
Weiterlesen Land soll den Aufbau von Frauenmilchbanken fördern
Muttermilch ist nicht nur die perfekte Ernährung für Neugeborene, sondern dient auch dem Aufbau eines Selbstschutzes gegen…
Weiterlesen Zutiefst enttäuschend
Dass CDU, SPD, Grüne und FDP sich noch nicht einmal die Betroffenen anhören wollen, zeigt, dass die Aufrechthaltung des…
Weiterlesen Volkshochschulen brauchen unsere stärkere Unterstützung
Ob man seine Sprachkenntnisse verbessern, das Abitur nachholen oder Stricken lernen will - die Volkshochschule hat nicht…
Weiterlesen Ein Erfolg, auf den wir stolz sein können
Dank des Schulterschlusses aller demokratischen Fraktionen bei den Notkrediten ist Jamaika nun mit Geldmitteln…
Weiterlesen Eine richtige und wichtige Entscheidung
Die Beobachtung des ehemaligen "Flügel" durch den Landesverfassungsschutz ist eine sehr richtige und wichtige Entscheidung.…
Weiterlesen Wir geben den Menschen Sicherheit
Als wir damals die Schuldenbremse einführten, verständigten wir uns als einziges der 16 Bundesländer darauf, dass…
Weiterlesen Die AfD bleibt brandgefährlich
Die nun anstehende Auflösung der AfD-Fraktion im Kieler Landtag ist tatsächlich der erste substantielle Beitrag dieser…
Weiterlesen Grundsteuerreform rechtssicher, möglichst einfach und möglichst gerecht umsetzen
Lars Harms zu TOP 45 - Bericht zur Umsetzung der Grundsteuerreform (Drs. 19/2314)Bundesmodell oder eigenes Modell und…
Weiterlesen Qualifizierte Betreuungsangebote statt zwischengeparkte Schulkinder
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 31 - Ganztagsangebote weiterentwickeln – Echte Ganztagsschule (Drs. 19/2433)Martin…
Weiterlesen Zugewanderte sind eine Bereicherung für Wirtschaft und Gesellschaft
Lars Harms TOP 10 - Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung (Drs. 19/2126) Was, meine Herren, wollen Sie mit dieser…
Weiterlesen Es braucht jetzt den Druck von der Straße
Es ist gut, dass die Jugend wieder gemeinsam mit vielen Sympathisanten auf die Straße geht. Denn leider gibt sich nicht nur…
Weiterlesen Wir dürfen die Veranstalter im Land nicht vergessen!
Christian Dirschauer TOP 17 - Alarmstufe Rot - Veranstaltungsbranche retten (Drs. 19/2382)Die Corona-Pandemie hat…
Weiterlesen Tempolimit bis die High-Tech-Version für mehr Verkehrssicherheit kommt
Christian Dirschauer zu TOP 21 - Mehr Sicherheit auf der A7 Drs. 19/2397Anhörungen sind für die parlamentarische Arbeit…
Weiterlesen Containern erlauben!
Christian Dirschauer zu TOP 18 - Containern legalisieren (Drs. 19/2427)Mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts,…
Weiterlesen Lücken im Versorgungssystem erkennen und schließen
Christian Dirschauer zu TOP 44 - Bericht zum Umsetzungsstand des Demenzplans für Schleswig-Holstein (Drs. 19/2309)Es mag…
Weiterlesen Nach Kohortenunterricht in den überfüllten Bus?
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Schülerinnen und Schüler im ÖPNV vor Infektionen schützen (Drs. 19/2372)Corona…
Weiterlesen Grundsätzliche Strukturverbesserungen sind mit der Radstrategie nicht zu erkennen
Christian Dirschauer zu TOP 30 - Umsetzung der Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 (Drs. 19/2432)Der Wirtschaftsminister…
Weiterlesen Bei der jüngeren Generation sind Ost und West keine Kategorien der Denkweise mehr
Lars Harms zu TOP 3 - 30 Jahre Deutsche Einheit: Erinnern, Bewahren und Blick nach vorne richten (Drs. 19/2436)30 Jahre…
Weiterlesen Mehr Fachkräfte und bessere Arbeitsbedingungen für die Pädiatrie
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 14 - Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche sichern und stärken (Drs. 19/2325 und…
Weiterlesen Gut, dass wir die öffentlich-rechtlichen Sender haben
Lars Harms zu TOP 3 - Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Drs. 19/2279)Corona…
Weiterlesen Wir wollen die Kluft zwischen städtischen und ländlichen Räumen verkleinern
Lars Harms zu TOP 42 - Ergebnisse der OECD-Analyse der Metropolregion Hamburg (Drs. 19/1795; 2191)Den OECD-Bericht zu…
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