Pressemitteilung · 24.10.2012 Theaterförderung: Was Frau Klahn verschweigt

Zur heutigen Presseinformation der FDP-Abgeordneten Anita Klahn (402/2012) über die Theatermittel des Landes, sagt die kulturpolitische Sprecherin des SSW, Jette Waldinger-Thiering:

Es ist schon einigermaßen diffamierend, wenn die FDP der Kulturministerin Anke Spoorendonk jetzt vorwirft, haltlose Versprechen zur Zukunft des Landestheaters gegeben zu haben.

Entweder hat die FDP dem Bericht, den sie selbst beantragt hat, nicht zugehört und ihn auch nachfolgend nicht gelesen, oder die Abgeordnete Klahn agiert wider besseres Wissen.

Ministerin Spoorendonk hat ehrlich und sehr konkret dargestellt, welche Möglichkeiten sie trotz knapper Landesmittel für die Theaterförderung sieht. Auch einen zeitlichen Rahmen steckte die Ministerin ab.

Das in der FDP-Presseinformation hervorgehobene Zitat, die Ministerin halte die Wiedereinführung einer Dynamisierung im Finanzausgleichsgesetz für den Fortbestand der Theater für zwingend, ist korrekt. Was Frau Klahn verschweigt, ist die direkt hierauf folgende Aussage:
„Eine Entscheidung dazu soll spätestens mit der Haushaltsaufstellung 2014/15 auf den Weg gebracht werden“. Das sind klare Ansagen, keine haltlosen Versprechen.

Ich erinnere ungern daran, wie konzeptlos und desinteressiert FDP-Kultusminister Ekkehard Klug (FDP) seinerzeit die Verantwortung für das schwer um seine Existenz kämpfende Landestheater von sich geschoben hat.
Eine Rettung erfordere Umstrukturierungen, und die seien nicht Aufgabe des Landes, sondern der Gesellschafter, so das damalige Urteil Ekkehard Klugs. Eine Schließung des Schleswiger Theaters hätte die FDP ohne mit der Wimper zu zucken in Kauf genommen. So viel zum Thema Zukunft des Landestheaters á la FDP.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 10.04.2024 Ein Sargnagel für die Verkehrswende

"Jede zehnte Bahn in Schleswig-Holstein soll wegfallen", berichtet der SHZ am 9. April. Demnach plane die Landesregierung zum Fahrplanwechsel im Dezember eine drastische Verringerung des regionalen Zug-Angebots. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 27.03.2024 Cannabis-Prävention hinkt dem Gesetz hinterher

Sind die Präventionsangebote in Schleswig-Holstein gut genug aufgestellt, um auf die Cannabis-Legalisierung zu reagieren? Das wollten wir von der Landesregierung im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren. Die Antworten sind alarmierend. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 25.03.2024 Northvolt drückt auf's Gas - und die Landesregierung schläft am Steuer ein

Zum heutigen offiziellen Baustart der Batteriezellenfabrik bei Heide erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen