Rede · 18.06.2008 Berichtsantrag Wärmelastplan Elbe
Der Wärmelastplan Tideelbe wurde 1973 erstellt, weil geplant war, Industrie und Atomkraftwerke entlang der Elbe anzusiedeln. Bereits damals war der Zusammenhang zwischen Wasserqualität und Wassertemperatur bekannt. Je wärmer das Wasser, desto weniger Sauerstoff wird darin gelöst und sauerstoffzehrende Bakterien beschleunigen diesen Prozess. Dies führte seinerzeit dazu, dass die Elbe in den Sommermonaten regelmäßig kollabierte, mit negativen Auswirkungen insbesondere auf die Wasserfauna.
Bereits in den letzten Jahren konnten wir erleben, dass in den Sommermonaten die Einleitung von Kühlwasser neue Probleme hinsichtlich der Wassertemperatur und des Sauerstoffgehalts verursacht hat. Die in Hamburg zuständige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt beschreibt die Situation so, dass es aufgrund der künstlichen Erwärmung in der warmen Jahreshälfte zu bedrohlichen Problemen kommt. Daher sieht der neue Plan unter anderem vor, dass das Kühlwasser aus Kraftwerken und Betrieben, das in die Elbe eingeleitet wird, künftig höchstens 28 statt wie bisher 35 Grad Celsius warm sein darf.
Den Wärmelastplan Tideelbe von 1973 zu aktualisieren und ihn den neuesten Planungen anzupassen, ist nach so vielen Jahren mehr als angebracht. Denn der geltende Plan wird in keinster Weise den heutigen Anforderungen gerecht. Insbesondere dann nicht, wenn wieder vorgesehen ist, neue mit Kühlwasser gespeiste Großkraftwerke entlang der Elbe anzusiedeln. Angesichts der politischen Diskussionen um neue Großkraftwerke entlang der Elbe und eine erneute Elbvertiefung, wird deutlich, dass ein neuer Wärmelastplan Tideelbe erstellt werden muss, damit derartige Eingriffe besser abschätzbar sind. Ein neuer Wärmelastplan muss aber auch für die bereits bestehenden Anlagen Gültigkeit haben. Die vorgesehene Übergangsfrist bis 2012 halte ich für durchaus realistisch.
Für neue Großprojekte wie Moorburg, Brunsbüttel und andere brauchen wir eine fundierte Entscheidungsgrundlage, um die Auswirkungen von Wärmeeinleitungen auf die Elbe bewerten zu können. Erst wenn uns dies zugrunde liegt, können entsprechende Auflagen erlassen werden, um entsprechende Maßnahmen ergreifen zu können und um die negativen Einflüsse auf die Wassertemperatur so gering wie möglich zu halten. Darauf kommt es an.
Naturschutzverbände haben schon lange auf die Auswirkungen der Großkraftwerke und Industrie auf die Wasserqualität hingewiesen und einen neuen Wärmelastplan für die Tideelbe gefordert. Dass derartige Überlegungen aber nicht überall auf das notwendige Verständnis stoßen ist klar. Insbesondere Hamburger Wirtschaftsvertreter kritisieren den neuen Wärmelastplan und sehen dadurch negative Folgen in zweistelliger Millionenhöhe für die Wirtschaft und einen massiven Verlust von Arbeitsplätzen. Ob das wirklich so ist, wage ich zu bezweifeln. Der letzte Wärmelastplan hat die wirtschaftliche Entwicklung schließlich auch nicht aufgehalten, sondern die Region rund um die Elbe ist eine Boom-Region.
Wir kommen nicht drum herum, die Einleitung von Kühlwasser stärker zu berücksichtigen. Nicht nur aus umweltschutzfachlicher Sicht ist dies notwendig, aber auch die EU-Wasserrahmenrichtlinie sieht eine derartige Berücksichtigung vor. Denn die Richtlinie schreibt unter anderem vor, dass eine ganzheitliche Betrachtungsweise der Gewässer vor allem aus ökologischer Sicht anzustreben ist. Hierbei spielen dann auch Einleitungen eine maßgebliche Rolle die zu berücksichtigen sind. Wer also die Wasserrahmenrichtlinie ordentlich umsetzen will, der muss auch einen aktuellen Wärmelastplan für die Elbe haben.