Rede · Flemming Meyer (2009–2020) · 01.11.1996 Bodenschutzprogramm
Der SSW begrüßt das Bodenschutzprogram das der Umweltminister hier vorgelegt hat. Wir alle wissen um die Notwendigkeit unsere Böden vernünftig zu behandeln. Der Boden stellt das zentrale Umweltmedium für die meisten ökologischen Prozesse dar. Ohne Boden keine Leben - aber auch - ohne Leben kein Boden. Das gilt gleichermaßen für Tier und Mensch.
Die ökologischen und volkwirtschaftlichen Schäden die durch die erhebliche Belastung und verkehrte Nutzung der Böden jährlich in Deutschland und auch Schleswig-Holstein entstehen, sind hinreichend bekannt. Der SSW teilt daher die Ziele des Programmes und deren Schwerpunkte: das verringern der Bodenversiegelung, die Senkung der Schadstoffbelastung von der Luft und die Minimierung der direkten Schadstoffeinträge in den Boden.
Wir wissen natürlich auch, daß der Handlungsspielraum der Landesregierung in vielen Bereich nicht sehr groß ist. Besonders die Senkung der Schadstoffbelastung des Verkehrs und der Industrie liegen hauptsächlich in der Verantwortung des Bundesgesetzgebers.
Bei der Förderung von Energiesparmaßnahmen und der Stärkung des ÖPNV, wo die Landesregierung Einfluß hat, da ist sie auf einen guten Weg. Das zeigt beispielsweise der kürzlich vorgestellte Landesnahverkehrsplan.
Wir sind aber der Auffassung, daß die Ziele des Programmes regional veschieden zu gewichten sind. Beispielswiese darf die vorgesehene sparsamere Ausweisung von Bauflächen für Siedlung und Wirtschaft nicht die Möglichkeiten des ländlichen Raumes zur weiteren Entwicklung wesentlich einschränken. Auch hier gilt es zwischen den wirtschaflichen Möglichkeiten und der ökologischen Notwendigkeit genau abzuwägen.
Der größte Teil des direkten Schadstoffeintrages in die Böden wird durch die Landwirtschaft verursacht. Das ist keine kritik nur an die Landwirte - denn wir alle haben zu den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen beigetragen, die zur heutigen Produktionsweise der Landwirtschaft geführt haben.
Es besteht ohne Zweifel Handlungsbedarf um die Schadstoffeinträge der Landwirtschaft zu minimieren. Die verstärkte Förderung des ökologischen Landbaues wird aber nicht ausreichend sein. Deshalb muß mann versuchen mit den traditionellen Bauern ins Gespräch zu kommen . Der SSW würde es empfehlen nach dem dänischen Modell zusammen mit der Landwirtschaft feste Zielsetzungen zur Reduzierung der Düngelmittelanwendung in diesem Bereich zu erarbeiten. Eine Stickstoffabgabe darf erst das letzte Mittel sein, wenn die Bemühungen keinen Erfolg haben.
