Pressemitteilung · 21.04.2002 Die Bürgerinnen und Bürger in Nordfrieslands haben den Privatisierungsbestrebungen eine Absage erteilt.

Zum Ergebnis des Bürgerentscheides zur Zukunft der Kreiskrankenhäuser in Nordfriesland hatte der Landtagsabgeordnete Lars Harms folgenden Kommentar:

Lars Harms: Die Bürgerinnen und Bürger in Nordfrieslands haben den Privatisierungsbestrebungen von SPD und CDU eine Absage erteilt.

„Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Kreiskrankenhäuser in Nordfriesland hat gezeigt, dass die Initiatoren in ihrer Einschätzung der Lage richtig gelegen haben. Die Bürgerinnen und Bürger in Nordfrieslands haben den Privatisierungsbestrebungen von SPD und CDU eine Absage erteilt. Jetzt kommt es darauf an, vernünftig an neuen Konzepten für die zu gründende kreiseigene gemeinnützige GmbH zu arbeiten. Hierzu müssen schnellstmöglich alle an einen Tisch.
Der Bürgerentscheid ist aber auch unter einem anderen Gesichtspunkt sehr wichtig. Er zeigt, dass dieses demokratische Instrument von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt wurde. Damit ist der erfolgreiche Bürgerentscheid auch ein Gewinn für die demokratische Kultur im Lande.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Lars Harms · 02.12.2020 SSW wirkt: Land kündigt Kinohilfen an

Der Finanzausschuss des Landtags hat heute ein zwei Millionen Euro schweres Landesprogramm zur Unterstützung der Kinos in der Coronakrise beschlossen. Die Initiative zur Kinoförderung kam vom SSW.

Weiterlesen

Pressemitteilung · 03.12.2020 Corona ist ein Katalysator der Bildungsungerechtigkeit

Zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 02.12.2020 Ein wichtiges Zeichen gegen häusliche Gewalt

Weiterlesen