Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 02.02.2016 Ein wichtiger Schritt für unsere Bibliotheken
Zum Kabinettsbeschluss über den Entwurf der Kulturminsterin Anke Spoorendonk für ein Landesbibliotheksgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Die Förderung des Büchereiwesens ist in der schleswig-holsteinischen Landesverfassung verankert. Dass dies den wenigsten Menschen bekannt ist, mag auch daran liegen, dass Bibliotheken und die Kulturarbeit insgesamt nicht selten als erste zu spüren bekommen, wenn Kommunen klamm bei Kasse sind.
Zu Unrecht, verkennen viele Kommunalpolitiker doch den enormen Mehrwert, den Bibliotheken unserer Gesellschaft zu bieten haben – als barrierefreie Orte der Kultur und des Wissens.
Eine Schutzklausel in der Landesverfassung kann immer nur so effektiv sein, wie sie auch tatsächlich mit Leben erfüllt wird. Und dafür sind nun einmal Gesetze da.
Mit ihrem Entwurf für ein Landesbibliotheksgesetz setzt Kulturministerin Anke Spoorendonk um, was der SSW seit Jahren fordert: Es schafft eine dringend benötigte Verstetigung unseres Bibliothekenwesens als wichtige Bildungs- und Kultureinrichtungen für die Menschen und bildet die Grundlage für dessen Weiterentwicklung.
Ich weiß nicht, welcher Anhörung Frau Klahn beigewohnt hat, dass sie zu so verzerrten Konklusionen kommt. Der vorliegende Gesetzentwurf mag nur ein erster Schritt auf dem Weg zur dauerhaften Sicherung des Bibliothekenwesens sein, aber es ist ein sehr wichtiger. Fakt ist: Fachwelt und rot-grün-blaue Koalition stehen hinter diesem ersten wichtigen Schritt.
Wer wie die Opposition nur Spott für das Gesetz erübrigen kann, der verspottet in Wirklichkeit unsere Bibliotheken im Land. Denn für die ist das Gesetz gemacht.