Pressemitteilung · 30.06.2009 Gibt es die SPD in Schleswig-Holstein zweimal?

Zur heutigen Kritik der SPD-Landtagsfraktion am Rückzug der Minister aus dem HSH Nordbank-Aufsichtsrat und anderen Streitpunkten erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

„Anscheinend haben wir es in Schleswig-Holstein mit zwei sozialdemokratischen Parteien zu tun, eine in der Regierung und eine im Parlament. Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert permanent Beschlüsse der Landesregierung, an der ihre eigenen SPD-Minister beteiligt sind. Da stellt sich der aufmerksame Bürger langsam schon die Frage, mit wem er es eigentlich hier zu tun hat. Solange Ralf Stegner nur dicke Backen macht, aber jedes mal nach der Pfeife der Regierung tanzt, wenn es im Landtag zum Schwur kommt, trägt er nur zum stetig wachsenden Verdruss über diese Koalition bei.“


Weitere Artikel

Pressemitteilung · Flemming Meyer · 06.07.2020 Endlich: Bundesregierung kritisiert Türkei für Verletzung der Menschenrechte

Zur Pressemeldung, dass die Bundesregierung den türkischen Einmarsch in die syrische Kurdenregion erstmals heftig kritisiert, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, MdL Flemming Meyer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 26.06.2020 SSW gratuliert dem Sydslesvigsk Forening

Zum 100-jährigen Bestehen des kulturellen Dachverbands der dänischen Minderheit erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen
Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · 25.06.2020 Der Ministerpräsident muss endlich reinen Tisch machen

Nach heute erfolgter Akteneinsicht zum Grote-Rauswurf erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen