Pressemitteilung · 21.02.2017 Ölbohrungen haben im Wattenmeer nichts zu suchen

Zur gemeinsamen Pressemitteilung der IG Bergbau, Chemie, Energie und Wirtschaftsminister Meyer zu Explorationsbohrungen im Wattenmeer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Der SSW teilt die Auffassung des Umweltministeriums, dass es für Explorationsbohrungen im Nationalpark Wattenmeer keine Rechtsgrundlage gibt. Sie sind nicht nur unzulässig, sondern auch unerwünscht. 

Ölbohrungen haben im Wattenmeer nichts zu suchen. Wir rennen ja auch nicht mit der brennenden Zigarette über die DEA-Tankstelle.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 11.02.2026 Minderheitenschutz gehört ins Grundgesetz!

Im September 2025 hat der Bundesrat beschlossen, den Schutz nationaler Minderheiten im Grundgesetz zu verankern. Heute wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium (BMI) dies ablehnt. Für den SSW ist klar: Das ist nicht das Ende des langen Kampfes für besseren Minderheitenschutz auf Bundesebene.

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 05.02.2026 Förderprogramme ersetzen kein Pflegepersonal

Auf eine arbeitslos gemeldete Pflegekraft kommen in Flensburg fast vier offene Stellen. Das zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SSW zur Pflegeversorgung in der Stadt Flensburg (Drucksache 20/3936). Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, der Flensburger Abgeordnete Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 05.02.2026 Kitas verlässlich stärken – nicht nur kurzfristig entlasten

Zur Vorstellung des Pakets „Kita für Alle“ durch Sozialministerin Aminata Touré und CDU-Fraktionschef Tobias Koch erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen