Pressemitteilung · 28.02.2019 SSW will Behindertenbeauftragte in Kreisen und Gemeinden verankern
Mit einem Gesetzentwurf will der SSW im Landtag Kreise und Gemeinden verpflichten, eigene Behindertenbeauftragte zu bestellen.
Mit einem Gesetzentwurf will der SSW im Landtag Kreise und Gemeinden verpflichten, eigene Behindertenbeauftragte zu bestellen.
Zu den Plänen der Jamaika-Koalition zur Abschaffung der Mietpreisbremse in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Alternativantrag der Jamaika-Koalition zur SSW-Forderung nach faktischer Religionsfreiheit an den Schulen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Anlässlich der aktuellen Berichterstattung zu Schlachtbedingungen in Drittstaaten, in die auch Rinder aus Schleswig-Holstein exportiert werden, und zum entsprechenden Antrag des SSW erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Ankündigung der Justizministerin, dass das Regionskontor in Padborg künftig über die kommunale Förderung hinaus auch eine Landesförderung erhalten soll, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur heutigen Debatte über den SSW-Antrag für einen Cannabis-Modellversuch erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur von Jamaika beabsichtigen Ausweitung des zugelassenen Streckennetzes für Lang-LKW erklärt der verkehrs- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur Debatte um ein Vollverschleierungsverbot erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Im Streit zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt zeichnet sich Medienberichten zufolge eine Einigung ab. Hierzu erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur aktuellen Stunde des Landtags zum Online-Glücksspiel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: