Pressemitteilung · 08.03.2018 Sozialdemokraten auf Abwegen

Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Kurabgabe Insel & Halligen) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die Kurabgabe für Tagesgäste  auf Inseln und Halligen ist und bleibt ein Irrweg. Wegezölle sind mittelalterlich und unsozial. Weil es nun einmal unsozial ist, einem 15-jährigen Enkel vom Festland Geld dafür abzuknöpfen, wenn er seine Oma auf der Hallig besuchen will. 

Dass Reedereien und Fluglinienbetreiber künftig den Einzugsdienst leisten sollen, im Übrigen ganz ohne Kostenerstattung, macht die Abgabe zusätzlich zum wettbewerblichen Standortnachteil - und damit potenziell arbeitsplatzfeindlich. 

Mit ihrem Antrag haben sich die Sozialdemokraten auf Abwege begeben. Denn er geht völlig an den Menschen vorbei.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 17.09.2025 SSW setzt Transparenz durch: Ausschüsse entstufen weitere Northvolt-Unterlagen

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 16.09.2025 SSW begrüßt Bundesratsinitiative: Auch der Bund trägt Verantwortung für Minderheiten

Zur von der Landesregierung angekündigten Bundesratsinitiative zur Verankerung nationaler Minderheiten in das Grundgesetz, erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Dr. Michael Schunck · 11.09.2025 Wir brauchen einen Demenzplan 2.0

Zum heutigen Bericht der Landesregierung und der anschließenden Beratung im Sozialausschuss über den Umsetzungsstand des Demenzplans erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck:

Weiterlesen