Pressemitteilung · 26.09.2018 Einer aktuelle Stunde hätte es nicht bedurft

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtags erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Dass Minister Grote auf der Einwohnerversammlung in Boostedt nicht  über die Beziehungstat informierte, die sich wenige Tage zuvor in der Flüchtlingsunterkunft zugetragen hatte, war ein Fehler. So weit waren alle Beteiligten inklusive des Ministers schon vor Tagen. 

Auf der gestrigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses hat Minister Grote diesen Fehler nicht nur erneut eingeräumt, sondern auch transparent aufgeklärt und Besserung gelobt. Alles ist geklärt, und so hätte es aus unserer Sicht dieser aktuellen Stunde nicht bedurft. Wenn die heutige Debatte überhaupt Erkenntnisse gebracht hat, dann nur jene, dass es der AfD weder um das Opfer der Beziehungstat, noch um die Menschen in Boostedt oder überhaupt um Lösungsansätze ging, sondern einzig und allein darum, parteipolitischen Nutzen aus der Sache zu ziehen und Hetze gegen Asylsuchende zu betreiben. Schäbiger und zynischer geht es nicht. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 18.09.2025 Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg: Das Land steht in der Verantwortung

Zur heutigen Anhörung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche im Sozialausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags erklären die SSW-Landtagsabgeordneten Jette Waldinger-Thiering und Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 18.09.2025 Kulturspeicher: So geht Bibliothek nach skandinavischem Vorbild

Zur Eröffnung des „Kulturspeichers“, der neuen Landesbibliothek in Kiel, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 17.09.2025 SSW setzt Transparenz durch: Ausschüsse entstufen weitere Northvolt-Unterlagen

Weiterlesen