Der nordfriesische SSW-Abgeordnete Lars Harms freut sich über die Aussagen des Um­welt­ministers Klaus Müller in der heutigen Ausgabe der Husumer Nachrichten, bei FFH- und Vogelschutzgebieten auf vertragliche Vereinbarungen zu setzen und auf die Bewohner Eiderstedts in dieser Sache zuzugehen:

„Der SSW begrüßt, dass der Umweltminister bei NATURA 2000 auf Vertragsnaturschutz setzen will. Das gibt auch der Region Ei­der­­stedt eine Perspektive. Der Vertragsnaturschutz bietet die Chance, die Ausweisung von Vogelschutzgebieten im Einvernehmen mit der Bevölkerung durchzuführen.

Dass Herr Müller jetzt auch die­se Mög­lichkeit bevorzugt, liegt nicht zuletzt an einer Landtagsinitiative vom September diesen Jahres, an der der SSW maßgeblich beteiligt war.“

Damals wurde die Landesregierung auf Initiative des SSW vom Landtag aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die EU-Kommission den Abschluss langfristiger freiwilliger Vereinbarungen (Vertragsnaturschutz) als rechtlichen Schutzstatus im Rahmen von NATURA 2000 anerkennt.

„Der SSW hat immer wieder gesagt: Naturschutz ist nur mit den Menschen vor Ort durchführ­bar. Vertragsnaturschutz ist der einzig richtige Weg, um alle Beteiligten und Betroffenen ins Boot zu holen. Nur so schaffen wir die notwendige Akzeptanz für einen überregionalen Naturschutz.“ so Lars Harms

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Der SSW im Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, sich im Bundesrat für eine Änderung des Steuerrechts einzusetzen (Drs. 19/2327), damit Kosten für Heimarbeit künftig vollumfänglich als Werbungskosten absetzbar sind. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zum Pressegespräch der Bildungsministerin anlässlich des Schuljahresbeginns erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: