Rede · 21.09.2017 Für uns eine Selbstverständlichkeit

Flemming Meyer TOP 19 - Kostenlose Umwandlung eingetragener Lebenspartnerschaften

Ich stehe vor einer nicht ganz einfachen Aufgabe: 

Wie kann man fünf Minuten lang für eine Selbstverständlichkeit argumentieren? 

Für uns im SSW ist vollkommen klar, dass schwule und lesbische Paare, die in eingetragener Lebenspartnerschaft leben und die Ehe eingehen wollen, dies kostenlos tun können sollen. 

Die Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe soll ja die Benachteiligung der Lebenspartner rückwirkend beseitigen. Paare, die in eingetragener Lebenspartnerschaft leben, haben bereits Verwaltungsgebühren beim Standesamt gezahlt. 

Für diese Wiedergutmachung dürfen natürlich keine weiteren Gebühren anfallen.

Wir stimmen deswegen ohne lange Rede dem Antrag der Regierungskoalition zu.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 27.06.2025 Droht Schleswig-Holstein jetzt Habecks nächstes Milliardengrab?

Zur Einschätzung der Energieökonomin Prof. Claudia Kemfert zum LNG-Terminal Brunsbüttel (NDR-Beitrag vom 25. Juni) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 26.06.2025 Landesregierung kapituliert vor eigenen Ansprüchen

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung (Drucksache 20/3317) erklärt der Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 24.06.2025 Lehrkräftegewinnung: Landesregierung ohne klaren Kurs

Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zur Lehrkräftegewinnung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen