Speech · 21.09.2017 Für uns eine Selbstverständlichkeit

Flemming Meyer TOP 19 - Kostenlose Umwandlung eingetragener Lebenspartnerschaften

Ich stehe vor einer nicht ganz einfachen Aufgabe: 

Wie kann man fünf Minuten lang für eine Selbstverständlichkeit argumentieren? 

Für uns im SSW ist vollkommen klar, dass schwule und lesbische Paare, die in eingetragener Lebenspartnerschaft leben und die Ehe eingehen wollen, dies kostenlos tun können sollen. 

Die Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe soll ja die Benachteiligung der Lebenspartner rückwirkend beseitigen. Paare, die in eingetragener Lebenspartnerschaft leben, haben bereits Verwaltungsgebühren beim Standesamt gezahlt. 

Für diese Wiedergutmachung dürfen natürlich keine weiteren Gebühren anfallen.

Wir stimmen deswegen ohne lange Rede dem Antrag der Regierungskoalition zu.

Weitere Artikel

Press release · Sybilla Nitsch · 17.12.2025 Gericht stoppt Deponie-Zuweisungen Landesregierung blamiert sich selbst

Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig, die Zuweisungsbescheide für Abfälle aus dem Rückbau des Atomkraftwerks Brunsbüttel aufzuheben, erklärt die kernkraftpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Press release · Sybilla Nitsch · 17.12.2025 Hafenstrategie: Erkenntnisse sind da – der Fahrplan fehlt

Zum aktuellen Bericht der Landesregierung zur Landeshafenstrategie (Drucksache 20/3830) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Speech · 12.12.2025 Mehr Lehrkräfte und weniger Schüler erhöhen die Schulqualität!

„Nicht weniger Klassen bilden und die Klassenfrequenz erhöhen, nein, mehr Klassen bilden mit weniger Schülerinnen und Schülern und die Stellenversorgung trotzdem aufrecht erhalten, das müssen wir schaffen.“

Weiterlesen