Zum Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden der HSH-Nordbank, Hans Berger, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

„Wir stehen an einem Abgrund, der im Wochenrhythmus tiefer wird. Die Aussagen zur HSH-Nordbank im Finanzausschuss vom vergangenen Donnerstag sind heute schon wieder hinfällig geworden. Mittlerweile weiß kein Mensch mehr, was er noch glauben soll. Vor diesem Hintergrund ist es immerhin zu begrüßen, dass die Bank durch personelle Änderungen und externe Untersuchungen endlich Licht ins Dunkel bringen will. Eines ist aber jetzt schon klar: Diese Bank ist für das Land auf Jahre hinaus kein Goldesel mehr.“

Weitere Artikel

Menschen mit Behinderungen müssen häufig zusätzliche Kosten im Alltag tragen. Doch die steuerlichen Pauschbeträge, die sie entlasten sollen, wurden seit 2021 nicht mehr erhöht. Der SSW fordert deshalb eine Anhebung um 50 Prozent und eine künftige Anpassung an die Preisentwicklung. Einen entsprechenden Antrag hat die SSW-Landtagsfraktion jetzt eingebracht. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Dirschauer:

Zur heutigen Vorstellung des Zwischenberichts zum Gutachten „Identifizierung von Potenzialen zur Kostendämpfung sowie Effizienz- und Effektivitätssteigerung in der Eingliederungs- und Sozialhilfe“ sowie zur folgenden Anhörung erklärt der Abgeordnete der SSW-Landtagsfraktion Dr. Michael Schunck:

Zum Tätigkeitsbericht 2024/25 der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche, den die Bürgerbeauftragte Anke Erdmann heute vorgestellt hat, erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: