Zum Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden der HSH-Nordbank, Hans Berger, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

„Wir stehen an einem Abgrund, der im Wochenrhythmus tiefer wird. Die Aussagen zur HSH-Nordbank im Finanzausschuss vom vergangenen Donnerstag sind heute schon wieder hinfällig geworden. Mittlerweile weiß kein Mensch mehr, was er noch glauben soll. Vor diesem Hintergrund ist es immerhin zu begrüßen, dass die Bank durch personelle Änderungen und externe Untersuchungen endlich Licht ins Dunkel bringen will. Eines ist aber jetzt schon klar: Diese Bank ist für das Land auf Jahre hinaus kein Goldesel mehr.“

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Die gesetzlichen Krankenkassen suchen nach Einsparpotentialen und bringen dabei auch Kürzungen bei Eltern-Kind-Kuren ins Spiel. Die SSW-Landtagsfraktion fordert mit einem Antrag (Drucksache 20/3867): Finger weg von dieser wichtigen Familienleistung!