Zum Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden der HSH-Nordbank, Hans Berger, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

„Wir stehen an einem Abgrund, der im Wochenrhythmus tiefer wird. Die Aussagen zur HSH-Nordbank im Finanzausschuss vom vergangenen Donnerstag sind heute schon wieder hinfällig geworden. Mittlerweile weiß kein Mensch mehr, was er noch glauben soll. Vor diesem Hintergrund ist es immerhin zu begrüßen, dass die Bank durch personelle Änderungen und externe Untersuchungen endlich Licht ins Dunkel bringen will. Eines ist aber jetzt schon klar: Diese Bank ist für das Land auf Jahre hinaus kein Goldesel mehr.“

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„Auf Helgoland, so berichtet der Friesenrat, tragen Familien und Ehrenamtliche die Weitergabe des Helgoländischen weitgehend allein. Das zeigt, worum es hier geht: Minderheitensprachen sind keine Folklore, sondern gelebte Identität und Teilhabe. Wir sollten die Landesregierung daran messen, welche konkreten Verbesserungen bis zum nächsten Monitoring bei den Menschen ankommen.“

„Viele Menschen mit Behinderungen arbeiten, zahlen Steuern und leisten ihren Beitrag zu unserem gemeinsamen Wohlstand. Die zusätzlichen Kosten ihrer Behinderung dürfen dabei nicht allein an ihnen hängen bleiben. Daher müssen die Pauschbeträge steigen und künftig regelmäßig angepasst werden.“

"Wir dürfen unsere Hochschulen nicht noch weiter belasten. Statt den Druck durch Flächeneinsparung zu erhöhen, sollten wir die Hochschulen mit allen verfügbaren Mitteln unterstützen und fördern."