Pressemitteilung · 27.11.2019 In Niedersachsen ist jetzt jeden Tag Karneval

Zur Debatte um die Pflegekammer erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:

Lars Harms

Was in anderen Ländern problemlos möglich ist, scheitert in Schleswig-Holstein wieder einmal an der Bedenkenträgerei Jamaikas:

In Niedersachsen müssen Pflegekräfte künftig keine Pflichtbeiträge mehr an ihre Berufekammer entrichten. Bereits gezahlte Beiträge werden zurückerstattet. So hat es die Landesregierung beschlossen.

In Schleswig-Holstein hingegen betreibt die Landesregierung wieder einmal mehr Aufwand um Dinge zu verhindern, statt sie zu ermöglichen. Als wir vom SSW vorschlugen, die Pflichtbeiträge wenigstens für drei Jahre auszusetzen, um der Kammer eine Chance auf Akzeptanz einzuräumen, hagelte es nur Bedenken: Das sei mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar, die Unabhängigkeit der Kammer sei dann nicht mehr gegeben und so weiter und so weiter. Sozialminister Garg fand den Vorstoß gar so abwegig, dass er dabei an Karneval denken musste.

Die Pflegekräfte werden sich bedanken. Denn in Niedersachsen ist jetzt jeden Tag Karneval. Und in Schleswig-Holstein wird weiter nur rumgeschnackt statt angepackt.

Weitere Artikel

Rede · Sybilla Nitsch · 20.11.2025 Kein CCS in Schleswig-Holstein – kein Festhalten an fossilen Emissionen

„Ich hätte nie gedacht, dass wir einmal an den Punkt kommen, dass wir das Klima und die Natur vor den Grünen schützen müssen.“

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 20.11.2025 Schule muss auf das Leben vorbereiten

„Unsere Schülerinnen und Schüler wünschen sich Lebenspraxis. Sie möchten lernen, unabhängig und allein mit den Anforderungen des Alltags zurecht zu kommen.“

Weiterlesen

Rede · Dr. Michael Schunck · 20.11.2025 Freiwilligkeit und finanzielle Anreize sind die beste Option

„Der Bericht macht deutlich: Die Akzeptanz vieler Maßnahmen fehlt, und freiwillige Umsetzung führt nicht zum notwendigen Erfolg. Trotzdem hält die Landesregierung am Freiwilligkeitsprinzip fest und setzt primär auf finanzielle Anreize.“

Weiterlesen