Pressemitteilung · Lars Harms · 27.11.2019 In Niedersachsen ist jetzt jeden Tag Karneval

Zur Debatte um die Pflegekammer erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:

Lars Harms

Was in anderen Ländern problemlos möglich ist, scheitert in Schleswig-Holstein wieder einmal an der Bedenkenträgerei Jamaikas:

In Niedersachsen müssen Pflegekräfte künftig keine Pflichtbeiträge mehr an ihre Berufekammer entrichten. Bereits gezahlte Beiträge werden zurückerstattet. So hat es die Landesregierung beschlossen.

In Schleswig-Holstein hingegen betreibt die Landesregierung wieder einmal mehr Aufwand um Dinge zu verhindern, statt sie zu ermöglichen. Als wir vom SSW vorschlugen, die Pflichtbeiträge wenigstens für drei Jahre auszusetzen, um der Kammer eine Chance auf Akzeptanz einzuräumen, hagelte es nur Bedenken: Das sei mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar, die Unabhängigkeit der Kammer sei dann nicht mehr gegeben und so weiter und so weiter. Sozialminister Garg fand den Vorstoß gar so abwegig, dass er dabei an Karneval denken musste.

Die Pflegekräfte werden sich bedanken. Denn in Niedersachsen ist jetzt jeden Tag Karneval. Und in Schleswig-Holstein wird weiter nur rumgeschnackt statt angepackt.

Weitere Artikel

Rede · Lars Harms · 26.03.2021 Wir brauchen gerechte Ausgleichszahlungen in allen Bereichen

„Fairness sollte nicht nur auf dem Spielfeld gelebt werden, sondern eben auch von Seiten des Staates.“

Weiterlesen

Rede · Lars Harms · 26.03.2021 Der Notausschuss sichert parlamentarische Handlungsfähigkeit in Katastrophenlagen

„Der Notausschuss kommt nur dann in Frage, wenn wir eine Katastrophenlage oder eine Pandemie haben, der Landtag seine Beschlussfähigkeit nicht herstellen kann und der Notausschuss mit 2/3 seiner Mitglieder die Notlage feststellt. Damit sind die Hürden extrem hoch.“

Weiterlesen
Lars Harms am Meer

Rede · Lars Harms · 25.03.2021 Jüdisches Leben gehörte und gehört zu Schleswig-Holstein

„Veranstaltungen, Aktionen und Maßnahmen mobilisieren Solidarität und erhöhen die Sichtbarkeit und Selbstverständlichkeit jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein.“

Weiterlesen