Zur heute veröffentlichten Umfrage des NDR zur politischen Stimmung in Schleswig-Holstein erklärt die Vorsit­zende der SSW-Landtagsgruppe und SSW-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Anke Spoorendonk:

„Wir freuen uns, dass die Umfrageergebnisse des SSW weiterhin auf dem hohen Niveau der letzten Landtagswahl liegen. Dies zeigt: Die Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein haben erkannt, dass wir eine unabhängige dritte Kraft in der Landespolitik sind.

Das erklärte Wahlziel des SSW ist es, am März 2005 wieder mit mindestens drei Abgeordneten in den Landtag einzuziehen. Die Umfragen der letzten Wochen zeigen, dass dieses eine realistische Erwartung ist, für die wir weiterhin kämpfen werden.“

In der von Infratest dimap für den NDR durchgeführten Umfrage erhielt der SSW 4 %.

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Zur heutigen Beratung im Finanzausschuss zum Antrag der Stadt Flensburg auf Fördermittel für den Neubau der abgesackten Kaikante erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, der Flensburger Abgeordnete Christian Dirschauer:

„Gerade Sonderfahrten als Praxisanteil sollte man beibehalten, ein Simulator kann nur bedingt Inhalte aus dem praktischen Erleben auf der Straße ersetzen. Das ist auch ein Punkt, vor dem gerade der Fahrschulverband warnt. Und entsprechend harsch ist deren Kritik an den Reformplänen, denn sie sehen die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer gefährdet.“

„Schule soll ein sicherer Ort sein. Für alle. Für queere Jugendliche ist sie es oftmals nicht.“