Wie ist es um die Sicherheit der zahlreichen Arbeiter:innen in Offshore-Windparks auf hoher See bestellt? Das wollten wir von der Landesregierung erfahren und haben eine Kleine Anfrage gestellt (Drucksache 20/2921). Die Antworten sind alles andere als beruhigend.

Zum Bericht der Landesregierung über die „Statuserhebung zur Arbeitsfähigkeit und Gesundheit 2023/24“ in Bezug auf Lehrkräfte an Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Muss jede schulische Leistung zwingend mit einer Note bewertet werden? Nein, meint die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering, und verweist auf Erfahrungen in Skandinavien.

Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum Thema Frauengesundheit erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Zum heutigen Bericht der Landesregierung zu den Entwicklungen rund um die Schleifähre „Missunde III“ (Thema im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Die SSW-Fraktion will ehrenamtliche Vereine in Schleswig-Holstein künftig bürokratisch und finanziell entlasten, indem sie von GEMA-Gebühren befreit werden (Drucksache 20/2926). Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Die heutige Entscheidung zur Übernahme der FSG-Werft durch die Heinrich Rönner Gruppe und der Nobiskrug-Werft durch Lürssen ist ein wichtiger Meilenstein für die maritime Industrie in Schleswig-Holstein. Der Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, zeigt sich erleichtert, dass die monatelange Unsicherheit für die Belegschaften endlich ein Ende hat:

Zum heute bekannt gewordenen Beschluss der Landesregierung, die Nachrüstung der Schlei-Fähre „Missunde III“ in Auftrag zu geben, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Die SSW-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die Wildmuschelfischerei mit Schleppnetzen im deutschen Teil der Flensburger Förde generell zu verbieten. Diese schade dem Umweltzustand des Gewässers nachhaltig.

Heute Abend fand im Schleswig-Holsteinischen Landtag in Kiel die feierliche Verabschiedung von Lars Harms statt. Ein Vierteljahrhundert lang hat der Nordfriese die Landespolitik in Schleswig-Holstein mitgeprägt. Zum Jahreswechsel schied der SSW-Politiker aus Husum auf eigenen Wunsch aus dem Parlament aus.