Pressemitteilung · 12.07.2017 Schlechter Stil, meine Herren

Zur heutigen Diskussion um die A 20 sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Angesichts der Tatsache, dass Daniel günther im Wahlkampf vollmundig verkündete, die A 20 ohne wenn und aber noch in dieser Legislatur fertig zu stellen, und sein neu ernannter Verkehrsminister dieses Ziel bei erster Gelegenheit wieder einsammelte, ist es schon starker Tobak, den scheidenden Minister Meyer jetzt des Mauerns und der Lüge zu bezichtigen. 

Nachdem Meyer die Schlamperei bei der Planung aus Peter Harrys Zeiten auszubaden hatte, zeigt sich jetzt offenbar, dass es nicht genügt, wie Herr Arp bei jeder Landtagsrede „A 20“ zu schreien, also müssen wohl andere Schuldige her – das ist ganz schlechter Stil.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 16.09.2025 SSW begrüßt Bundesratsinitiative: Auch der Bund trägt Verantwortung für Minderheiten

Zur von der Landesregierung angekündigten Bundesratsinitiative zur Verankerung nationaler Minderheiten in das Grundgesetz, erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Dr. Michael Schunck · 11.09.2025 Wir brauchen einen Demenzplan 2.0

Zum heutigen Bericht der Landesregierung und der anschließenden Beratung im Sozialausschuss über den Umsetzungsstand des Demenzplans erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 09.09.2025 Straßensanierung: Schwarz-Grün setzt auf Pfusch am Bau

Zur Vorstellung des überarbeiteten Erhaltungsprogramms für Landesstraßen erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen