Pressemitteilung · 27.09.2011 Schwarz-Gelb hat den Mittelstand geschwächt

Zur heute von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten Bilanz der „Mittelstandsoffensive“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

„Die besten Rahmenbedingungen helfen nicht, wenn gleichzeitig das ökonomische Fundament angegraben wird. Diese Landesregierung hat den Mittelstand geschwächt, indem sie die Tariftreueregelung im Mittelstands-förderungsgesetz aufgeweicht hat, so dass viele Betriebe und Arbeitnehmer nicht mehr gegen auswärtige Billigkonkurrenz zu Dumpinglöhnen geschützt sind.“


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Schleswig-Holstein will im Zuge der Krankenhausreform künftig sechs Kliniken als Maximalversorger einstufen. Der SSW fordert, dass darüber die Zukunft kleinerer Krankenhäuser und die medizinische Versorgung im ländlichen Raum nicht aus dem Blick geraten. Hierzu erklärt der Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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Zu Medienberichten über schwere Missstände und mutmaßliche Verstöße gegen das Tierschutzrecht im Tönnies-Schlachtbetrieb R. Thomsen in Kellinghusen erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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Zum heutigen Tag der unsichtbaren Behinderungen weisen Sozialverbände auf die besonderen Schwierigkeiten hin, mit denen Menschen mit nicht sichtbaren Einschränkungen im Alltag konfrontiert sind. Sie fordern mehr Anerkennung, Verständnis und Unterstützung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

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