Pressemitteilung · 20.11.2014 Sie können es einfach nicht lassen
Zu den Vorwürfen des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer, die Küstenkoalition würde es nicht ernst meinen mit der Transparenz von Nebeneinkünften der Abgeordneten, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Die Piraten können es einfach nicht lassen: Da wird wieder einmal schnell ein Gesetzestext zusammengebraten zu einem Thema, das eigentlich längst in Arbeit ist, und erwartet, alle würden vor Freude in die Hände klatschen.
Die stets wiederkehrende Erkenntnis, dass die Welt dann doch etwas anders tickt, führt allerdings regelmäßig nicht zum Lerneffekt, sondern zu absurden Vorwürfen.
Was Kollege Breyer vergessen hat zu erwähnen: Den Piraten wurde angeboten, diesen Tagesordnungspunkt zurück zu stellen, damit ihr Vorschlag in den längst laufenden Prozess einfließen kann. Dies hat Kollege Breyer jedoch stur abgelehnt, und so blieb auch uns nur die Ablehnung seines Vorschlags.
Uns jetzt vorzuwerfen, wir würden es nicht ernst meinen mit der Transparenz, ist derart absurd, dass es schon wieder Unterhaltungswert hat. Wir erinnern daran: Kollege Breyer wollte den Menschen im Land noch nicht einmal sein Geburtsdatum verraten.
