Pressemitteilung · 20.11.2014 Sie können es einfach nicht lassen

Zu den Vorwürfen des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer, die Küstenkoalition würde es nicht ernst meinen mit der Transparenz von Nebeneinkünften der Abgeordneten, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die Piraten können es einfach nicht lassen: Da wird wieder einmal schnell ein Gesetzestext zusammengebraten zu einem Thema, das eigentlich längst in Arbeit ist, und erwartet, alle würden vor Freude in die Hände klatschen.
Die stets wiederkehrende Erkenntnis, dass die Welt dann doch etwas anders tickt, führt allerdings regelmäßig nicht zum Lerneffekt, sondern zu absurden Vorwürfen.

Was Kollege Breyer vergessen hat zu erwähnen: Den Piraten wurde angeboten, diesen Tagesordnungspunkt zurück zu stellen, damit ihr Vorschlag in den längst laufenden Prozess einfließen kann. Dies hat Kollege Breyer jedoch stur abgelehnt, und so blieb auch uns nur die Ablehnung seines Vorschlags.  

Uns jetzt vorzuwerfen, wir würden es nicht ernst meinen mit der Transparenz, ist derart absurd, dass es schon wieder Unterhaltungswert hat. Wir erinnern daran: Kollege Breyer wollte den Menschen im Land noch nicht einmal sein Geburtsdatum verraten.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 25.03.2026 Theater sichern heißt Kultur sichern

Der SSW hat heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der die Fortschreibung des bestehenden Theaterkonzepts für Schleswig-Holstein bis 2031 fordert und damit die Grundlage für eine verlässliche Zukunft der öffentlichen Bühnen schaffen soll.

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 25.03.2026 Missunde III: Planungsfehler werden zur Dauerbelastung für die Region

Anlässlich des heutigen Berichts der Landesregierung im Wirtschaftsausschuss zum Stand der Missunde III erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 23.03.2026 Apothekenprotest ist ein Warnsignal - auch für die Landesregierung

Zu den heutigen bundesweiten Protesten der Apotheken erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen