Pressemitteilung · 20.11.2014 Sie können es einfach nicht lassen

Zu den Vorwürfen des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer, die Küstenkoalition würde es nicht ernst meinen mit der Transparenz von Nebeneinkünften der Abgeordneten, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die Piraten können es einfach nicht lassen: Da wird wieder einmal schnell ein Gesetzestext zusammengebraten zu einem Thema, das eigentlich längst in Arbeit ist, und erwartet, alle würden vor Freude in die Hände klatschen.
Die stets wiederkehrende Erkenntnis, dass die Welt dann doch etwas anders tickt, führt allerdings regelmäßig nicht zum Lerneffekt, sondern zu absurden Vorwürfen.

Was Kollege Breyer vergessen hat zu erwähnen: Den Piraten wurde angeboten, diesen Tagesordnungspunkt zurück zu stellen, damit ihr Vorschlag in den längst laufenden Prozess einfließen kann. Dies hat Kollege Breyer jedoch stur abgelehnt, und so blieb auch uns nur die Ablehnung seines Vorschlags.  

Uns jetzt vorzuwerfen, wir würden es nicht ernst meinen mit der Transparenz, ist derart absurd, dass es schon wieder Unterhaltungswert hat. Wir erinnern daran: Kollege Breyer wollte den Menschen im Land noch nicht einmal sein Geburtsdatum verraten.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 30.04.2026 Gesundheit darf keine Frage des Geldbeutels werden

Zum Sparpaket der Bundesregierung für die gesetzliche Krankenversicherung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 30.04.2026 Sybilla Nitsch: Wegsehen ist keine Option!

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen des ZEBRA-Monitorings für 2025 erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 27.04.2026 Christian Dirschauer fordert gezielte Entlastungen für kinderreiche Familien

Der SSW hat einen Antrag in den Landtag eingebracht, um kinderreiche Familien gezielt zu entlasten. In seinem Antrag setzt Fraktionschef Christian Dirschauer auf bessere Bedingungen bei Wohnen, Betreuung, Bildung, Mobilität und beim Zugang zu staatlichen Leistungen sowie eine landesweite Strategie für Familien mit drei oder mehr Kindern.

Weiterlesen