Pressemitteilung · 28.04.2016 Weniger Hysterie und mehr A20

Zum aktuellen A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:

Das Bundesverwaltungsgericht hat wie erwartet den weit überwiegenden Teil der Klagen gegen die geplante Elbquerung abgewiesen. 

Die Opposition kann ihr Störfeuer also einstellen. Denn der Landesbetrieb Straßenbau hat nachweislich solide Arbeit abgeliefert, und die A20 ist bei Minister Reinhard Meyer in besten Händen. 

Unsere gemeinsames Ziel sollte jetzt lauten: Weniger Hysterie und mehr A20. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 10.06.2026 Wer heute Praxen belastet, riskiert morgen Versorgungslücken

Zum heutigen Protesttag der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 05.06.2026 Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, SPD und SSW: FDP, SPD und SSW stellen Missbilligungsantrag zum Umgang mit der Northvolt-Wandelanleihe

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 04.06.2026 Verfassungsschutzbericht: Wo endet Analyse und wo beginnt politische Agenda?

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2025 erklärt die innenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen