Pressemitteilung · 28.04.2016 Weniger Hysterie und mehr A20

Zum aktuellen A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:

Das Bundesverwaltungsgericht hat wie erwartet den weit überwiegenden Teil der Klagen gegen die geplante Elbquerung abgewiesen. 

Die Opposition kann ihr Störfeuer also einstellen. Denn der Landesbetrieb Straßenbau hat nachweislich solide Arbeit abgeliefert, und die A20 ist bei Minister Reinhard Meyer in besten Händen. 

Unsere gemeinsames Ziel sollte jetzt lauten: Weniger Hysterie und mehr A20. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 08.09.2026 Die Pisa-Studie muss uns wachrütteln

Heute wurden die Ergebnisse der Pisa-Studie vorgestellt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 07.09.2026 Muschelfischerei: Endlich Licht am Ende des Tunnels

In das Thema Verbot der Muschelfischerei in der Flensburger Förde ist endlich Bewegung gekommen, wie die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zeigt (Drucksache 20/4730). Dazu erklärt der Flensburger Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Dr. Michael Schunck · 03.09.2026 CDU und Grüne verweigern den Betroffenen jede Mitsprache

Der Sozialausschuss des Landtags hat heute mit den Stimmen von CDU und Grünen den SSW-Gesetzentwurf zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes abgelehnt. Eine mündliche Anhörung und selbst ein deutlich kleineres Fachgespräch mit Betroffenen lehnten die Koalitionsfraktionen ebenfalls ab. Hierzu erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck:

Weiterlesen