Press release · 19.04.2013 Der Koch wird vom Geruch satt

Zur heutigen Presseinformation des CDU-Abgeordneten Tobias Koch (Nr. 227/13) erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

 


 

Die Liste der strukturellen Ausgaben, für die Herr Koch eingesparte Zinsausgaben einsetzen will, wird immer länger. Wenn das so weiter geht, bestreitet der CDU-Abgeordnete bald einen ganzen Jahreshaushalt nur durch Zinsersparnisse. 

 


 

In der wirklichen Welt funktioniert das leider nicht ganz so einfach. Strukturelle Ausgaben lassen sich nur durch strukturelle Einnahmen finanzieren. Und das ist bei Zinseinsparungen leider nicht der Fall. 

 


 

Der Koch wird vom Geruch satt, sagt der Volksmund. 

 

Für eine gegenfinanzierte strukturelle Ausgabe in der Größenordnung, die Herrn Koch vorschwebt, bedarf es allerdings etwas mehr als ein wohlduftendes Lüftchen. 

 


 


 

 

 


 


Weitere Artikel

Speech · Christian Dirschauer · 13.11.2026 Minderheitensprachen sind keine Folklore

„Auf Helgoland, so berichtet der Friesenrat, tragen Familien und Ehrenamtliche die Weitergabe des Helgoländischen weitgehend allein. Das zeigt, worum es hier geht: Minderheitensprachen sind keine Folklore, sondern gelebte Identität und Teilhabe. Wir sollten die Landesregierung daran messen, welche konkreten Verbesserungen bis zum nächsten Monitoring bei den Menschen ankommen.“

Weiterlesen

Speech · Christian Dirschauer · 13.11.2026 Teilhabe darf keine Frage des Geldbeutels sein

„Viele Menschen mit Behinderungen arbeiten, zahlen Steuern und leisten ihren Beitrag zu unserem gemeinsamen Wohlstand. Die zusätzlichen Kosten ihrer Behinderung dürfen dabei nicht allein an ihnen hängen bleiben. Daher müssen die Pauschbeträge steigen und künftig regelmäßig angepasst werden.“

Weiterlesen

Speech · Jette Waldinger-Thiering · 13.11.2026 Unsere Hochschulen sind am Limit

"Wir dürfen unsere Hochschulen nicht noch weiter belasten. Statt den Druck durch Flächeneinsparung zu erhöhen, sollten wir die Hochschulen mit allen verfügbaren Mitteln unterstützen und fördern."

Weiterlesen