Pressemeddelelse · Lars Harms · 15.01.2020 Die Menschen brauchen die A20
Zur Forderung mehrerer Grünen-Politiker nach einem Baustopp für die A20 (heutige Ausgaben des SHZ) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemeddelelse · Jette Waldinger-Thiering · 09.01.2020 100 Jahre Volksabstimmung – 100 Jahre Minderheitenpolitik
Die europapolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering, wird morgen mit einer SSW-Delegation nach Kopenhagen reisen, um an der Jubiläumsgala zu 100 Jahren deutsch-dänischer Volksabstimmungen teilzunehmen. Hierzu erklärt die SSW-Abgeordnete:
Pressemeddelelse · Lars Harms · 08.01.2020 SSW-Erfolg: Land soll nationalen Stützpunkt für paralympischen Sport prüfen
Der SSW hat einen ersten Durchbruch errungen in seinem Bestreben, die Förderung von paralympischen Leistungssportlerinnen und Leistungssportlern zu verbessern. Der Innen- und Rechtsausschuss hat heute einen SSW-Antrag beschlossen, wonach die Landesregierung mit den relevanten Verbänden in Gespräche treten soll, um über die Einrichtung eines nationalen Stützpunktes für den paralympischen Sport in Schleswig-Holstein zu beraten.
Pressemeddelelse · Lars Harms · 06.01.2020 Tierheime brauchen mehr Geld - nicht mehr Bürokratie
Seit 2018 stellt die Landesregierung Fördermittel zur Verfügung, um den Investitionsstau bei den Tierheimen abzubauen. Doch die Förderrichtlinie ist kompliziert und der Aufwand für die meisten Tierheime zu hoch, wie eine kleine Anfrage des SSW (Drs. 19/1897) zeigt: Denn von den Landesmitteln kommt dort kaum etwas an.
Pressemeddelelse · Lars Harms · 17.12.2019 Tempolimit und LKW-Überholverbote: SSW fordert mehr Klimaschutz auf deutschen Autobahnen
Der SSW hat die Jamaika-Regierung jetzt aufgefordert eine Bundesratsinitiative für mehr Klimaschutz im Straßenverkehr zu starten.
Pressemeddelelse · Lars Harms · 16.12.2019 Jamaika darf zügigen Ausbau der Marschbahn nicht länger gefährden!
Zur Uneinigkeit in der Jamaika-Koalition beim Ausbau der Marschbahn erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemeddelelse · Flemming Meyer · 12.12.2019 Kreis Schleswig-Flensburg diskriminiert dänische Schülerinnen und Schüler
Der Landesvorsitzende des SSW, MdL Flemming Meyer, kritisiert erneuten Versuch einer Mehrheit im Kreistag Schleswig-Flensburg, die Schülerinnen und Schüler der dänischen Minderheit strukturell zu benachteiligen.
Pressemeddelelse · Lars Harms · 12.12.2019 Jamaika muss Lebensmittelkontrollen sicherstellen
Zu Medienberichten, wonach vorgegebene amtliche Lebensmittelkontrollen immer wieder an personellen Engpässen scheitern, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemeddelelse · Lars Harms · 11.12.2019 Helau: Jamaika setzt Kompromissvorschlag des SSW jetzt doch um
In letzter Sekunde haben die Jamaika-Fraktionen eine Haushaltsänderung eingebracht, wonach die Pflegeberufekammer für das Jahr 2020 in die Lage versetzt werden soll auf Beiträge zu verzichten. Im Folgejahr soll eine Urabstimmung über die Kammer stattfinden. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Pressemeddelelse · Lars Harms · 10.12.2019 Das Land darf sich als Arbeitgeber nicht rar machen
Ob Reinigung, Sicherheitsdienst oder Pförtnereien: Das Land Schleswig-Holstein setzt fast ausnahmslos auf externe Dienstleister. Um deren Personalumfang und Lohnverhältnisse schert sich die Landesverwaltung hingegen wenig, wie eine Anfrage des SSW zeigt.