Zur Ankündigung der Jamaika-Koalition, dass Pflegekräfte eine einmalige, steuerfreie Bonuszahlung von 1500 Euro erhalten sollen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Antwort der Landesregierung auf die kleine SSW-Anfrage zur deutsch-dänischen Kulturvereinbarung (Drucksache 19/2087) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur aktuell auf Landesebene diskutierten Idee, einen "Härtefallfonds Soziale Notlagen" ins Leben zu rufen, sagt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zum Koalitionsstreit um direkte Finanzhilfen für Unternehmen mit über 10 Beschäftigten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum 25-jährigen Jubiläum von Dr. Ulrich Hase als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Die Situation auf den Ägäis-Inseln und an der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich immer weiter zu. Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Bundesregierung jetzt aufgefordert, wohlmeinenden Worten endlich Taten folgen zu lassen:
Zur heutigen Erklärung von Kultusministerin Karin Prien, wonach sie sich in der KMK für eine Absage der schulischen Abschlussprüfungen einsetzen will, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, erklärt:„Die Rückerstattung der Kita-Beiträge ist die schnellste und unbürokratischste Entlastung, die wir Eltern mit kleinen Kindern zukommen lassen können in diesen schweren Zeiten. Und das wollen wir dann auch gerne tun.“
Kleine und mittlere Unternehmen und auch Einzelunternehmer müssen sicher sein können, dass ihnen schnell und unbürokratisch geholfen wird.
Durch die Ausbreitung des Corona-Virus besteht eine außergewöhnliche Notsituation, die insbesondere für kleine Unternehmen massive wirtschaftliche Auswirkungen hat. Deshalb haben die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und die Abgeordneten des SSW heute vereinbart, dass sie zusätzliche finanzielle Hilfen für in Not geratene Personen und Unternehmen zur Verfügung stellen werden.