Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass wir uns hier im Landtag bereits mehrfach damit befasst haben - zumal die Pläne immer konkreter werden.
Durch die im Ausschuss vorgestellte Analyse wurde deutlich, dass es drei förderfähige Varianten gibt. Da der Ausbau der AKN zur S21 nicht allein Schleswig-Holstein betrifft ist es wichtig, dass das Gespräch mit den Hamburger Kollegen gesucht wird, um auszuloten, welche der drei Varianten bevorzugt wird. Sobald dies feststeht, können die weiteren notwendigen Schritte in Angriff genommen werden: Antragstellung im Bundesverkehrsministerium, Entwurfs- und Genehmigungsplanung vorbereiten, Planfeststellungsverfahren 2015 bis 2017 und Baubeginn 2018. Fertigstellung könnte dann 2020 sein. So ist es zumindest dem Bericht der Landesregierung zu entnehmen.

Dieser Zeitplan lässt sich aber nur einhalten wenn wir eine Einigung mit Hamburg erzielen. Hierbei geht es dann nicht nur darum, auf welche der drei Varianten wir uns einigen können. Es geht auch um die Frage der Kostenverteilung.

Sowohl für Hamburg als auch für Schleswig-Holstein ist der Ausbau eine verkehrspolitische Notwendigkeit. Denn wir müssen den Individualverkehr in der Metropolregion verringern. Die täglichen Staumeldungen machen dies deutlich. Angesichts der Ausbaupläne der A7, wird sich die Situation für die Pendler auf den Straßen rund um Hamburg in den nächsten Jahren nicht verbessern.

Aus diesem Grund muss die Verlagerung des Individualverkehrs auf den SPNV weiter angestrebt werden. Und das erreicht man am besten damit, dass man attraktive Angebote vorhält, die wirklich eine Alternative zum eigenen PKW darstellen. Dies wird mit der S 21 erreicht. Die Achse Kaltenkirchen-Hamburg hat ein großes Einzugsgebiet und Fahrgastpotenzial, das derzeit nicht ausgeschöpft wird, weil die bestehende Bahnverbindung nach Hamburg keine Alternative für die Menschen darstellt.
Das müssen wir ändern – und genau das tut die Landesregierung derzeit mit Nachdruck. Aber Vorsicht an der Bahnsteigkante. Wir dürfen jetzt nicht anfangen, die S21 mit unseren Wünschen und Plänen zu überfrachten und damit die Hamburger verschrecken.
Natürlich sollte der Ausbau so nachhaltig wie möglich sein. Angesichts der Verkehrsprognosen, für die kommenden Jahre, wäre ein zweigleisiger Ausbau daher wünschenswert. Aber das entscheiden wir nicht alleine. Hier sind wir auf die Entscheidung der Partner in Hamburg angewiesen.

Daher muss vorsichtig aber bestimmt mit den Kollegen in Hamburg verhandelt werden. Dies tut die Landesregierung bereits. Aber ebenso wichtig sind die Gespräche mit der Bürgerschaft. Hier werden wir als Parlament unserer Aufgabe nachkommen. Doch wir sollten uns im Gespräch mit den Hamburgern auf die großen Linien konzentrieren und uns auf eine Variante einigen.

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Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Digitaler Masterplan Kultur 2.0 (Drs. 20/3599)

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