Press release · 21.09.2017 Demenzplan umsetzen!
Anlässlich des Welt-Alzheimertags erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Anlässlich des Welt-Alzheimertags erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, der Husumer Abgeordnete Lars Harms, hat die Landesregierung aufgefordert, die Deichverstärkung am Dockkoog schon jetzt in Angriff zu nehmen. ”Geld ist genug da”, so Harms:
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Schulgesetz erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur aktuellen Stunde über den vergaberechtlichen Mindestlohn erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Anlässlich der heute vom Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, vorgestellten Broschüre „Barrierefreies Bauen“ erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur Ankündigung von Kulturministerin Karin Prien, das Gedenkstättenkonzept der Vorgängerregierung fortzuführen und jährlich 15.000 Euro für Schülerfahrten zur Verfügung zu stellen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, ging heute hart mit der Arbeitsmarktpolitik des Jamaika-Bündnisses ins Gericht. Insbesondere den Grünen hielt er vor, aus Koalitionsraison eigene Prinzipien aufzugeben.
Der SSW-Landesparteitag hat heute eine Kursänderung in Sachen Gemeindegebietsreform beschlossen: Statt einer gesetzlich verordneten Reform will die Partei künftig auf Anreize für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse setzen.
Zur heutigen Vertagung der Beratung im Sozialausschuss zur Einführung einer Bürgerversicherung und zur Parität in der GKV (Drs. 19/68) erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, für das Jahr 2016 erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: