Reicht der bisherige Strafrechtsparagraf 177 aus, um Frauen vor sexueller Gewalt zu schützen? Das SSW-Frauenforum will es genauer wissen und lädt zur Podiumsdiskussion am 9. März in Flensburg.

Zum heute bekannt gewordenen Ergebnis des externen Gutachtens bezüglich der angedachten, aber letztlich verworfenen Vertrauensbekundung schleswig-holsteinischer Gerichtspräsidenten an die Justizministerin erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zu einem umfangreichen Informationsbesuch trafen sich am gestrigen Montag der Vorsitzende des SSW im Landtag im schleswig-holsteinischen Landtag, Lars Harms, und der CEO der Firma Scandlines, Søren Poulsgaard Jensen, an Bord der Fähre „Prins Richard“.

Wie heute bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft nun auch in der Frage unzulässiger Weitergabe und Veröffentlichung streng vertraulicher Dokumente aus der JVA Lübeck. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zur Diskussion um eine letztlich nicht erfolgte Vertrauensbekundung der schleswig-holsteinischen Gerichtspräsidenten an das Justizministerium erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zur Pressemitteilung des FDP-Landesvorsitzenden Heiner Garg (Nr. 03/2015) „Flor und Fölster müssen auf ihre Ämter verzichten“ und gleichlautenden Äußerungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden Kubicki gegenüber der DPA erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Anlässlich der deutsch-dänischen Ministerkonferenz in Sønderborg erklärt die europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer und der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, erklären zu den Attentaten in Kopenhagen:

Zum heutigen B5-Gipfel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zum vorläufigen Endergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: