Zum heute vorgestellten Eckpunktepapier des Innenministers zum Personalabbau bei der Landespolizei erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zu den ersten 100 Amtstagen von Bildungsministerin Ernst erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Zur Aufnahme des Biikebrennens in das nationale Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zum deutsch-dänischen Interreg IV-Projekt „Gefahrenabwehr ohne Grenzen“ für die Einrichtung einer sicheren Notruf-Weiterleitung zwischen Rettungsdiensten und Feuerwehren im Grenzland, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

CDU und FDP setzen offensichtlich darauf, neuen Unfrieden an den Schulen zu provozieren: Jetzt fordern sie die von den Schulen gewünschte Wahlfreiheit zwischen Noten- und Berichtszeugnissen wieder abzuschaffen. Dabei hat sich schon jetzt jede zehnte Schule entschieden, die 1938 festgelegte Sechser-Notenskala in der 3. und 4. Klasse abzuschaffen.

Zur Ablehnung des FDP-Gesetzentwurfs zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes erklärt der innenpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zur Pressemitteilung der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zum beitragsfreien Kita-Jahr erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Beitragsentlastungen für Geringverdiener und die Qualität der Kitas seien wichtiger als ein kostenloses drittes Kita-Jahr, unterstrich der Hauptauschuss des SSW gestern in Schleswig.

Zur Entscheidung des Kabinetts, auch in den kommenden Jahren einen Abschiebestopp in den Wintermonaten anzuordnen, erklärt der innenpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zur Diskussion um eine deutsch-dänische Parallel-Autobahn zur A7 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: