Press release · 25.06.1998 Wettbewerbsfähigkeit für mittelgroße Werften muß gesichert werden
Bei der Beratung des Finanzausschusses zum Nachtragshaushalt 1998 brachte der SSW nochmals die Frage nach der Höhe der Wettbewerbsmittel für die Werften in Schleswig-Holstein zur Sprache. Die SSW-Abgeordnete Spoorendonk wies im Ausschuß darauf hin, daß besonders die mittelständischen Werften trotz guter Produktivität und verbesserter Wettbewerbsfähigkeit weiter auf die Wettbewerbshilfe von Bund und Land angewiesen seien. Im Gegensatz zu den großen Werftkonzernen seien die mittelgroßen Werften sehr abhängig von dieser direkten Bezuschußung ihrer Aufträge.
Spoorendonk verwies im Finanzausschuß darauf, daß ihre Gespräche vor Ort bei der Flensburger Schiffbaugesellschaft (FSG) ergeben hätten, daß gerade die mittelgroßen Werften den vollen Betrag von 100% der Werftenhilfe benötigten, um Aufträge und Arbeitsplätze auch für die Zukunft zu sichern. " Ich verstehe die Aussagen des Finanzauschußvorsitzenden Lothar Hay und dem finanzpolitischen Sprecher der SPD, Günther Neugebauer im Finanzausschuß so, daß der Finanzausschuß im Zuge des Haushaltsvollzuges 1998 unter Berücksichtigung von Auftragslage und Beschäftigung eine Umschichtung der zugesicherten Wettbewerbshilfen und damit weitere Erhöhung der Mittel für die mittelgroßen Werften im Lande prüfen wird, " so Spoorendonk. Dazu würden 8 Millionen DM der Wettbewerbshilfe mit einem Sperrvermerk besetzt und dürfen nur mit Einwilligung des Finanzausschuß freigegeben werden. Dabei werde sich der SSW im Finanz- und Wirtschaftausschuß weiter für eine Erhöhung der Zuschüsse der mittelgroßen Werften einsetzen.
"Grundsätzlich begrüßt der SSW, daß die Landesregierung die Werftenhilfe in Schleswig-Holstein im Nachtragshaushalt so erhöht hat, daß statt nur 50% zumindest 75% der notwendigen Mittel zur Verfügung stehen. Angesichts der schlechten Finanzlage ist dies ein positives Zeichen der Landesregierung. Dabei darf man nicht vergessen, daß der Bund nur noch ein Drittel der Werftenhilfe zahlt - statt wie vorher zwei Drittel, , " so der wirtschafschaftspolitische Sprecher des SSW, Peter Gerckens.
Durch Besuche sowohl bei der Flensburger Werft, FSG, als auch bei der Husumer Werft, HSG, wüßten die SSW-Abgeordneten Spoorendonk und Gerckens, welche wichtige Funktion Werften für die strukturschwache Region Landesteil Schleswig haben. Nicht nur die vielen Mitarbeiter- und Mitarbeiterinnen, darunter eine große Anzahl Auszubildender, sondern auch viele Zulieferunternehmen in der Umgebung profitierten von den beiden Werften. Für den SSW gehe es deshalb bei der Frage der Werftenhilfe darum, die Wettbewerbsfähigkeit dieser wichtigen Unternehmen zu sichern.