Zu den heute geäußerten Rücktrittsforderungen an die Ministerin Heide Moser aufgrund der Pflegemängel in der Fachklinik Schleswig erklärt die sozialpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Silke Hinrichsen:

„Die CDU lenkt mit plumpen Rücktrittsforderungen vom eigenen Versagen ab. Es ist verantwortungslos, dass die Unionskollegen abermals das ernste Thema Pflege für parteipolitische Profilierung nutzen. Dadurch werden bestimmt keine Probleme gelöst.

Natürlich muss das Land innerhalb seiner Zuständigkeiten eine Vorreiterrolle übernehmen. Dieses ist anscheinend an der Fachklinik Schleswig in der Praxis nicht ausreichend geschehen, und daraus müssen wir ebenso schnell wie sachlich die Konsequenzen ziehen. Das Vertrauen in die Fähigkeit des Landes, das Problem der Pflegemissstände zu lösen, steht auf dem Spiel. Deshalb begrüßen wir die Beantragung einer aktuellen Stunde durch den Kollegen Garg, damit wir uns seriös damit befassen können."

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Zu den heute vorgestellten Ergebnissen einer Mitgliederbefragung des Marburger Bundes erklärt der Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Landtag, Christian Dirschauer:

Einst wurden massenhaft Steine aus Riffen in der Ostsee entfernt, um daraus Molen und Häfen zu bauen, heute weiß man: Solche Steinriffe haben eine wichtige ökologische Funktion und sind zugleich wichtiger Küstenschutz. Die SSW-Landtagsfraktion fordert deshalb die Wiederanlage solcher Steinriffe.

Zum heutigen Protesttag der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: