Pressemitteilung · 05.09.2018 Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD verteidigt werden

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtags erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wer Hitlergrüße, Hassreden und stumpfe Gewalt zur Ingebrauchnahme des Demonstrationsrechts verklärt, zeigt, wessen Geistes Kind er ist: Die AfD ist nicht nur rechtspopulistisch, sie ist rechtsradikal. Sie steckt mit Pegida, deren Ablegern und Symphatisanten unter einer Decke und bezeichnet offenkundige Neonazis als Patrioten. 

Die AfD beruft sich auf von Demokraten geschaffene Grundrechte und missbraucht sie, um anderen genau diese Grundrechte abzusprechen. Die AfD will Pressefreiheit untergraben und den Rechtsstaat abschaffen. All dies hat sie in der heutigen Debatte erneut unter Beweis gestellt. 

Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD verteidigt werden, und wir werden das gemeinsam tun. #wirsindmehr.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 07.05.2025 Wechsel im Bildungsministerium: "Vom Prüfen ins Handeln kommen"

Zur heutigen Vorstellung der neuen Bildungsministerin Dorit Stenke erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 07.05.2025 Erinnerung braucht Orte!

Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 02.05.2025 In unserer Gesellschaft ist kein Platz für rechtes Gedankengut

Zur Mitteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz über die Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen