Pressemitteilung · Lars Harms · 05.09.2018 Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD verteidigt werden

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtags erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wer Hitlergrüße, Hassreden und stumpfe Gewalt zur Ingebrauchnahme des Demonstrationsrechts verklärt, zeigt, wessen Geistes Kind er ist: Die AfD ist nicht nur rechtspopulistisch, sie ist rechtsradikal. Sie steckt mit Pegida, deren Ablegern und Symphatisanten unter einer Decke und bezeichnet offenkundige Neonazis als Patrioten. 

Die AfD beruft sich auf von Demokraten geschaffene Grundrechte und missbraucht sie, um anderen genau diese Grundrechte abzusprechen. Die AfD will Pressefreiheit untergraben und den Rechtsstaat abschaffen. All dies hat sie in der heutigen Debatte erneut unter Beweis gestellt. 

Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD verteidigt werden, und wir werden das gemeinsam tun. #wirsindmehr.

Weitere Artikel

Rede · Lars Harms · 23.05.2024 Faire und gerechte Löhne für die Beschäftigten!

„Wir freuen uns, dass es zeitnah gelungen ist, diesen gemeinsamen Antrag auf den Weg zu bringen. Die tarifliche Eingliederung der Service Stern Nord ist richtig und den Beschäftigten gegenüber endlich angemessen. Bis zur Umsetzung müssen nun vor allem noch die Finanzierungsfrage und die Einbettung in die übergeordnete Krankenhausreform geklärt werden.“

Weiterlesen
Lars Harms am Meer

Rede · Lars Harms · 23.05.2024 Die Minderheiten gehören ins Grundgesetz

„Das Grundgesetz ist für uns als SSW, als Vertretung zweier nationaler Minderheiten, unvollständig. Minderheiten brauchen einen besonderen Schutz und für uns ist es nach wie vor unverständlich, warum dieser nicht auch im Grundgesetz aufgenommen sein sollte.“

Weiterlesen

Rede · Lars Harms · 22.05.2024 Wir glauben an Body-Cams als Mittel zur De-Eskalation

„Bei uns stehen De-Eskalation, Schutz aller Beteiligter und mögliche Beweissicherung im Vordergrund.“

Weiterlesen