Pressemitteilung · 05.09.2018 Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD verteidigt werden

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtags erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wer Hitlergrüße, Hassreden und stumpfe Gewalt zur Ingebrauchnahme des Demonstrationsrechts verklärt, zeigt, wessen Geistes Kind er ist: Die AfD ist nicht nur rechtspopulistisch, sie ist rechtsradikal. Sie steckt mit Pegida, deren Ablegern und Symphatisanten unter einer Decke und bezeichnet offenkundige Neonazis als Patrioten. 

Die AfD beruft sich auf von Demokraten geschaffene Grundrechte und missbraucht sie, um anderen genau diese Grundrechte abzusprechen. Die AfD will Pressefreiheit untergraben und den Rechtsstaat abschaffen. All dies hat sie in der heutigen Debatte erneut unter Beweis gestellt. 

Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD verteidigt werden, und wir werden das gemeinsam tun. #wirsindmehr.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 10.10.2025 Sondervermögen: Die Minderheiten müssen ein Stück vom großen Kuchen abbekommen

Zur heutigen Bekanntgabe der Landesregierung über die Verteilung des Sondervermögens Infrastruktur erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 13.10.2025 B5-Ausbau: Meilenstein für den Nordwesten unseres Landes

Zur heutigen Eröffnung der B5-Anschlussstelle bei Husum erklärt die SSW-Vorsitzende und Husumer Abgeordnete der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 10.10.2025 Gemeinsame Presseinformation von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SSW Fraktionen reichen Antrag "AfD verfassungsrechtlich überprüfen lassen" ein

Am 08. Oktober haben die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW einen gemeinsamen Antrag „AfD verfassungsrechtlich überprüfen lassen“ für die Tagung des Landtags im Oktober eingereicht.

Weiterlesen