Pressemitteilung · 18.02.2015 Garg und Kubicki müssen sich sofort für ihre Entgleisung entschuldigen

Zur Pressemitteilung des FDP-Landesvorsitzenden Heiner Garg (Nr. 03/2015) „Flor und Fölster müssen auf ihre Ämter verzichten“ und gleichlautenden Äußerungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden Kubicki gegenüber der DPA erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wer Ute Fölster und Bernhard Flor in einen Zusammenhang mit Diktaturen stellt, gehört in die Psychiatrie, nicht ins Parlament. 

Ich erwarte, dass Herr Garg und Herr Kubicki sich umgehend öffentlich für diese infame Entgleisung entschuldigen.  

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 08.09.2025 Kein Aufschub für Infrastruktur im Norden!

Die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch fordert unmissverständlich: Der Bund muss den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn zwischen Niebüll und Sylt sowie die Elektrifizierungen weiterer Strecken schneller vorantreiben. Ein Aufschub bis 2045 oder gar 2050 ist für Schleswig-Holstein untragbar.

Weiterlesen

Pressemitteilung · Dr. Michael Schunck · 11.09.2025 Wir brauchen einen Demenzplan 2.0

Zum heutigen Bericht der Landesregierung und der anschließenden Beratung im Sozialausschuss über den Umsetzungsstand des Demenzplans erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 09.09.2025 Straßensanierung: Schwarz-Grün setzt auf Pfusch am Bau

Zur Vorstellung des überarbeiteten Erhaltungsprogramms für Landesstraßen erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen