Pressemitteilung · 08.07.2008 Haushalt 2009/2010: Die Teufel stecken in den Details

Zum heute vom Kabinett verabschiedeten Entwurf für den Landeshaushalt 2009/2010 erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

„Der Landesregierung ist es gelungen einen Haushalt vorzulegen, das ist angesichts des Hühnertheaters des vergangenen Jahres eine Leistung an sich. Dem Kabinett ist es sogar geglückt, einen Haushalt mit klaren Prioritäten für Bildung und Familien vorzulegen. Das ist zwar der kleinste gemeinsame Nenner einer Großen Koalition, aber dafür hat sie trotzdem Anerkennung verdient.

Allerdings stecken bei einem Milliardenhaushalt viele Teufel in den Details und die wird der Landtag nun suchen müssen. Wir vermissen unter Anderem eine Antwort darauf, wie die Regionalpolitik des Landes zukünftig aussehen soll, wenn die bisherigen Programme auslaufen oder liquidiert werden. Wie die Landesregierung die Nachhaltigkeit in diesem Bereich sichern will, darauf bleibt sie bisher eine Antwort schuldig.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 08.07.2021 Flensburger Werft: Ein schwarzer Donnerstag für die Metallindustrie und Schleswig-Holstein

Der Flensburger SSW-Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer zur Entscheidung der Politik in Berlin, vorerst keine Marine-Aufträge an die FSAG in Flensburg zu vergeben:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 28.06.2021 Etappensieg für Alsen/Fünen-Querung: Dänemark kündigt Voruntersuchung an

Seit Jahren fordert eine Initiative aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft im deutsch-dänischen Grenzland den Bau einer festen Verbindung zwischen den Inseln Alsen und Fünen. Jetzt hat die dänische Regierung angekündigt, eine Voruntersuchung zum Bau einer Brücke oder eines Tunnels über den Kleinen Belt durchzuführen.

Weiterlesen
Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · Lars Harms · 22.06.2021 Herzlichen Glückwunsch, Serpil Midyatli

Zur Wahl Serpil Midyatlis als neue Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion erklärt Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag:

Weiterlesen