Pressemitteilung · 11.06.2021 Jetzt kommt der Norden

Die Kernforderungen des SSW zur Bundestagswahl am 26.09.2021.


I:   Minderheiten schützen und fördern

  • Gleichberechtigung der Minderheiten auf Bundesebene bei Sprache u. Medien

  • Minderheiten ins Grundgesetz

  • Bekämpfung der Diskrimination von Minderheiten z.B. Antiziganismus.


II:  Den Norden stärken - Regional und Nachhaltig

  • Sozialer u. nachhaltiger Klima- und Umweltschutz u.a. bezahlbare Energiewende, Förderung von Wasserstofftechnik, alternative Energien etc. 

  • Andere Landwirtschaftspolitik mit regionaler u. ökologischer Lebensmittelproduktion

  • Heimische Wirtschaft und Verkehrsinfrastruktur stärken    

III: Politik skandinavisch gestalten

  • Skandinavischer Wohlfahrtstaat mit öffentlichen Gesundheitswesen, Grundrente auf hohem Niveau und Mindestlohn

  • Effektivere Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft für die BürgerInnen

  • Unabhängiges Bafög/SU nach dänischem Vorbild

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 17.09.2025 SSW setzt Transparenz durch: Ausschüsse entstufen weitere Northvolt-Unterlagen

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 16.09.2025 SSW begrüßt Bundesratsinitiative: Auch der Bund trägt Verantwortung für Minderheiten

Zur von der Landesregierung angekündigten Bundesratsinitiative zur Verankerung nationaler Minderheiten in das Grundgesetz, erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Dr. Michael Schunck · 11.09.2025 Wir brauchen einen Demenzplan 2.0

Zum heutigen Bericht der Landesregierung und der anschließenden Beratung im Sozialausschuss über den Umsetzungsstand des Demenzplans erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck:

Weiterlesen