Pressemitteilung · 26.01.2005 Mit dem SSW gibt es keine Studiengebühren

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach das Verbot von Studiengebühren unzulässig ist, erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsgruppe, Anke Spoorendonk:

„Wir bedauern, dass der Weg zu Studiengebühren jetzt frei ist. Dies ändert aber nichts an unserer Haltung: Bildung muss weiterhin ein kostenloses Gut bleiben, um die soziale Gerechtigkeit zu wahren und um den Wirtschaftsstandort zu stärken. Deshalb wird es mit dem SSW keine Studiengebühren in Schleswig-Holstein geben.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 30.06.2026 Schwarz-Grün steht finanzpolitisch blank da

Zum heute vorgestellten Entwurf des Landeshaushalts 2027 erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 30.06.2026 Schwarz-Grün hat aus Northvolt offenbar nichts gelernt

Zur heutigen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses zum geplanten Verkauf der Northvolt-Vermögenswerte an Lyten erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 25.06.2026 Minderheitenschutz darf nicht an der Rathaustür enden

Zur Vorstellung des Jahresberichts der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus Schleswig-Holstein erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen