Zum heute angekündigten Rücktritt von Sozialministerin Heide Moser zum Ende des Monats erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsgruppe, Anke Spoorendonk:

„Wir bedauern sehr, dass Heide Moser aufgrund ihrer Erkrankung das Amt der Sozialministerin aufgeben muss.

Wir schätzen Frau Moser als liebenswürdige Person und als kompe­tente Mini­sterin mit großer Detailkenntnis, die immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Argumente anderer hat.

Ministerin Moser hat ihr Amt mit großem Engagement wahrgenom­men. Sie hat stets den Mut, für ihre Anliegen zu kämpfen, auch wenn ihre Themen nicht immer populär sind.

Wir wünschen Heide Moser alles Gute.“

Weitere Artikel

Zur Medienberichterstattung, dass ein Teil der Northvolt-Anleihe an Bund und Land zurückfließen wird, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion,Sybilla Nitsch:

Der SSW hat jetzt einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, sich über den Bundesrat für die Einführung eines Klimageldes einzusetzen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Der SSW hat heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel auf 0 Prozent fordert. Ziel ist es, die Menschen spürbar zu entlasten und gesunde Ernährung für alle bezahlbar zu machen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Dirschauer: