Press release · 27.02.2014 CDU-Verhinderungspolitik gefährdet Bestand des Landestheaters
Zur heutigen Entscheidung der Schleswiger Ratsversammlung zur Zukunft des Landestheaters erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Heute ist ein trauriger Tag für die „freundliche Kulturstadt“ Schleswig, für die Angestellten der Landestheater GmbH und nicht zuletzt für alle Kulturinteressierten in der Region.
Jetzt liegt es allein an der Stadt Schleswig, schnellstmöglich mit allen Beteiligten neue Lösungswege zu finden.
Sollte dies nicht gelingen, stehen bis zu 340 Arbeitsplätze der Landestheater GmbH auf dem Spiel, und die Bürgerinnen und Bürger stünden ohne Theater da. Schleswig müsste sich zudem auf erhebliche Schadensersatzforderungen einstellen, denn die Stadt hat sich vertraglich verpflichtet, dem Landestheater eine Spielstätte vorzuhalten.
Das ist das bisherige Ergebnis der Verhinderungspolitik der CDU.
Die Landesregierung und die Kommunen haben sich maximal gestreckt, um der Stadt beim Theaterbau unter die Arme zu greifen.
So hat Kulturministerin Anke Spoorendonk nicht nur schnell und unbürokratisch die Landesliegenschaft Hesterberg als neue Spielstätte zur Verfügung gestellt - auf Wunsch der Schleswiger Ratsversammlung im übrigen, CDU inklusive - sondern darüber hinaus auch noch erhebliche Mittel für die Sanierung. Auch die kommunale Familie hatte Investitionsmittel in Höhe von fast 7 Mio. Euro bereit gestellt.
Nach fast zwei Jahren der Beratungen und Verhandlungen dann die plötzliche Kurswende der CDU: Eine Sanierung des Lollfuß-Gebäudes sei nicht ausreichend überprüft worden. Da frage ich mich: Warum hat die CDU dies als größte Ratsfraktion eigentlich nicht selbst veranlasst? Sie hatten über zwei Jahre Zeit dafür.
Es drängt sich ohnehin der Eindruck auf, dass es der CDU nie darum ging, was gut für die Bürgerinnen und Bürger ist, sondern lediglich darum, dem Landestheater nachhaltig zu schaden. Angefangen in ihrer Regierungszeit mit der Abschaffung der dynamisierten Landeszuschüsse, fortgeführt durch durchschaubare Showanträge auf Kreis- und Kommunalebene bin hin zum heutigen Abstimmungsverhalten in Schleswig.
Was die Christdemokraten hier an den Tag gelegt haben, ist nicht weniger als eine beispiellose Arbeitsplatzvernichtungs-Agenda.
Wenn Schleswig jetzt nicht schnell eine neue Lösung präsentiert, wird sich die CDU wohl endlich damit rühmen können, die fast 400-jährige Theatertradition in Schleswig zu Grabe getragen zu haben.