Wie gut ist die Präventionsarbeit in Sachen Cannabiskonsum in Schleswig-Holstein ein gutes Jahr nach der Legalisierung aufgestellt? Die Antworten der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage sind erschreckend. Der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, warnt vor einem Spiel mit dem Feuer.
Zur Ankündigung des Landwirtschaftsministers Schwarz, den Schutz des Dauergrünlands lockern zu wollen, erklärt der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Michael Schunck:
Zur heutigen Eröffnung der B5-Anschlussstelle bei Husum erklärt die SSW-Vorsitzende und Husumer Abgeordnete der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zur heutigen Bekanntgabe der Landesregierung über die Verteilung des Sondervermögens Infrastruktur erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Am 08. Oktober haben die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW einen gemeinsamen Antrag „AfD verfassungsrechtlich überprüfen lassen“ für die Tagung des Landtags im Oktober eingereicht.
Die Landtagsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SSW haben sich gemeinsam darauf verständigt, Änderungen an der Landesverfassung vorzunehmen.
Zur heutigen Beratung zum Thema Northvolt/Lyten im Wirtschaftsausschuss erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zu den anti-israelischen Parolen am Landeshaus erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zur Debatte im Innen- und Rechtsausschuss über die Sichtung von Spionagedrohnen in Schleswig-Holstein erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zur heutigen Beratung im Landtag über das Erhaltungsprogramm Landesstraßen 2023–2027 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch: