Rääde · 11.06.2021 SSW Hauptausschuss am 08.06.2021 Den Norden stärken – Regional und Nachhaltig

Rede von Stefan Seidler, SSW-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021

Kære venner,
Liebe Freunde und Freundinnen,
Eines der wichtigsten Markenkerne des SSW ist neben unserer guten Minderheitenpolitik eine Regionalpolitik, die hier vor Ort in Südschleswig und in Schleswig-Holstein eine nachhaltige und wirtschaftliche Entwicklung voranbringen will. Die regionale Alternative war schon vor 50 Jahren unsere Slogan oder Näher dran vor 10 bis 15 Jahren.  Wir sind als SSW eine Partei die hier in Schleswig-Holstein besonders im nördlichen Landesteil tief verankert ist und die die heimische Problem kennt und Lösungsvorschläge hat. 

Von daher ist es nur folgerichtig, dass einer unserer drei Kernforderungen mit dem wir in diesen Bundestagswahlkampf gehen ist:

Den Norden stärken – Regional und Nachhaltig 

Unser übergeordneter Slogan heißt ja auch „Jetzt kommt der Norden“.  
-    Wir wollen, dass der Norden in Berlin gestärkt wird. Wir wollen, dass die Interessen Schleswig-Holsteins in Berlin besser wahrgenommen werden. Dafür treten wir zur Bundestagswahl an. 
-    Unser Schleswig-Holstein wird in Berlin unter Wert verkauft. Es ist an der Zeit, dass wir gemeinsam daran was ändern.

Dabei ist es uns im SSW natürlich nicht egal, wie der Norden in Berlin gestärkt werden soll. Sondern wir treten für eine regionale und nachhaltige Politik ein. 
-    Viele der weltweiten Krisen von Klimaschutz bis Corona können nur dadurch gelöst werden, dass wir vor Ort wieder eine vernünftigere und nachhaltigere Regionalpolitik gestalten. Dafür steht der SSW. 
-    Wir orientieren uns an den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen.
-    Der SSW will regionale Antworten auf die vielen Herausforderungen geben, die wir in Schleswig-Holstein in den kommenden Jahren gemeinsam meistern müssen.  

Was heißt, dass den im einzelnen? Ich möchte dies an einigen wenigen Beispielen für euch verdeutlichen:


-    Wir wollen einen nachhaltigen Klimaschutz und Umweltschutz, weil dies für uns Schleswig-Holsteiner mit unseren vielen Küsten und schöner Landschaft überlebenswichtig ist.
a.    Wir müssen jetzt handeln für unsere Kinder und Kindeskinder, aber wir können den notwendigen Klimaschutz und die Energiewende nur durchsetzen, wenn es bezahlbar für breite Schichten der Bevölkerung bleibt. Der SSW steht daher für einen sozialen Klimaschutz, dass heisst zum Beispiel wenn wegen der Erhöhung der CO2-Steuer die Kosten für Autos und Wohnung steigen müssen die Menschen vor Ort auf andere Weise steuerlich und finanziell entlasten werden. Sonst gibt es eine soziale Schieflage durch den Klimaschutz. Das geht mit dem SSW nicht. 
b.    Wir wollen alternative Energien weiter fördert dort wo es in Schleswig-Holstein sinnvoll ist z.B. Offshore Windparks und wo die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger da ist zum Beispiel bei Bürgerwindparks oder mit der Förderung von Wasserstofftechnik etc.

-    Wir wollen unsere heimische regionale Wirtschaft stärken und die Verkehrsinfrastruktur ausbauen. 
a.    Eine Vertiefung der deutsch-dänischen Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Bereich hat laut einer Studie ein sehr großes wirtschaftliches Potential für unsere Region. Wer wenn nicht der SSW kann sich in Berlin dafür einsetzen. Denn viele Hemmnisse der deutsch-dänischen Zusammenarbeit hängen nun mal mit Gesetzen zusammen die in Berlin beschossen werden. 
b.    Dies gilt übrigens auch für das große Probleme der Grenzkontrolle, wo wir ein Anhörungsrecht für unsere Region bei Gesetzesänderungen die uns betreffen, fordern.
c.    Die Verkehrsinfrastruktur ist in Schleswig-Holstein ein sehr großes Problem, dass endlich angegangen werden muss. Wir haben in SSW einen ganz großen Forderungskatalog sowohl für den Straßen- als auch für die Schienenausbau in Schleswig-Holstein. Während Bayern über 300 Projekte im aktuellen Verkehrswegeplan hat, bekommt Schleswig-Holstein nur knapp über 20. Das muss sich ändern. Da muss in Berlin auf den Tisch gehauen werden für eine sinnvolle regionale Verkehrsinfrastruktur in Schleswig-Holstein.

-    Wir wollen eine anderen Landwirtschaftspolitik, die verstärkt auf regionale und ökologische Lebensmittelproduktion setzt.
a.    Wir müssen unseren heimischen Lebensmittelerzeuger und Landwirte unterstützen damit sie guten Lebensmittel herstellen können ohne unsere Umwelt und den Klimaschutz zu vernachlässigen. Wir müssen finanziellen Anreize schaffen damit die Landwirtschaft vor Ort sauberer und gesunderer produziert. Und natürlich auch die Tiere besser behandelt. Ich bin überzeugt davon, dass kein Landwirt die Umwelt und die Tiere schlecht behandeln möchte
b.    Wir müssen die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass unsere Landwirte und Lebensmittelerzeuger eine Zukunft in Schleswig-Holstein haben. Wir brauchen bessere regionale Vermarktungsstrategien unserer heimischen Produkte. Kauf regional muss das Motto werden
c.    Wir wollen, dass sich der Bund mehr als bisher dafür einsetzt, Flächen- und Hektarprämien an sozialen und ökologischen Standards zu orientieren.


Kære venner.
Auch wenn unser SSW nur ein kleines Zahnrad in einen riesigen politischen Getriebe ist, so können wir in Berlin mit Unterstützung der Wählerinnen und Wähler viel erreichen. Wir sind die einzige Partei, die sich unverfälscht für die Interessen des Nordens einsetzen kann. Der SSW kann mit seiner ganz eigenen Art dazu beitragen, dass die berechtigten Interessen der Menschen in Schleswig-Holstein im Bundestag besser berücksichtigt werden. Wir haben den Vorteil, dass wir nicht davon abhängig sind wer gerade in Berlin regiert oder was eine Bundespartei will. Der SSW kann sich voll und ganz darauf konzentrieren, was für die Menschen in Schleswig-Holstein am besten ist – und genau das tun wir.

Tak for opmærksomheden.

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