Speech · 19.02.2020 Einziges Defizit des Schleiprogramms ist die finanzielle Unterstützung von Seiten des Landes
Lasst uns das Schleiprogramm oder die Modellregion mit Mitteln füttern, damit endlich Maßnahmen in Gang gebracht und umgesetzt werden können. Es ist alles schon auf Papier, nur an der Umsetzung haperts.
Flemming Meyer zu TOP 11 - Modellregion Schlei (Drs. 19/1956)
Der Bericht zum Umweltzustand der Schlei hat deutlich gemacht, dass sich die Schlei in einem ökologisch schlechten Zustand befindet. Seit der Debatte hier im Plenum, hatten wir im Umweltausschuss eine schriftliche Anhörung und werden auch noch eine mündliche Anhörung durchführen. Ich denke das umfangreiche parlamentarische Verfahren zu dem Bericht macht deutlich, dass mittlerweile allen Bewusst ist, dass dringend etwas für die Schlei getan werden muss. Was in der Schleiregion längst klar war, hat nun endlich die Politik in Kiel erreicht. So ist es halt mit den politischen Mühlen.
Wir stellen mittlerweile fest, dass es seit dem Berichtsantrag durchaus gute Nachrichten gibt, die für den Umweltzustand der Schlei von Bedeutung sein werden. So konnten wir bereits im November des letzten Jahres der Presse entnehmen, dass Mittel bereitgestellt werden sollen, um das „Integrierte Schleiprogramm“ umzusetzen. Hierfür sollen laut Presse Bundes- und Landesgelder zur Verfügung gestellt werden. Es freut mich daher ungemein, dass das Land die Notwendigkeit hierfür erkannt hat und seinen Teil dazu beitragen will. Ich will dann auch gar nicht darauf rumreiten, dass die Landesregierung seinerzeit das „Integrierte Schleiprogramm“ noch abgelehnt hat, aber dass genau dieses Programm nun eins zu eins als „Modellregion Schlei“ umgesetzt werden soll. Wie auch immer das Programm heißen soll, Hauptsache der Schlei wird geholfen.
Wir wissen, dass die Akteure vor Ort bereits viel Investiert haben. Sie haben sich einen Kopf gemacht, wie der Schlei geholfen werden kann und welche Maßnahmen dafür notwendig sind. Dabei wurde eben nicht nur auf die Schlei geschaut, sondern auch auf die angrenzenden Flächen sowie die einleitenden Gewässer. Das Programm betrachtet die Schlei als Teil einer ökosystemaren Gesamtlandschaft und so sind dann auch die Handlungsfelder angelegt. Aus diesem Grund hat es vor Ort Gespräche mit Landwirten gegeben und gemeinsam wurden Maßnahmen erarbeitet und zum Teil auch schon umgesetzt. Aber das ist bisher ein kleiner Tropfen auf dem heißen Stein. Das Einzugsgebiet der Schlei ist groß und daher ist klar, dass die Maßnahmen richtig viel Geld kosten werden. Aus diesem Grund haben wir auch im letzten Jahr wieder Haushaltsmittel in Höhe von 5 Mio. Euro gefordert zur Umsetzung des Integrierten Schleiprogramms. Leider wurde das noch abgelehnt und ich frage mich warum, wenn man doch schon im November weiß, dass man Großes mit der Schlei vor hat?
Der vorliegende Antrag beschreibt das Pilotprojekt für die Modellregion Schlei in groben Zügen. Mehr können wir derzeit vielleicht auch nicht erwarten. Aber ich erwarte, dass die Umsetzung der Modellregion Schlei auch wirklich eins zu eins im Verhältnis zum Integrierten Schleiprogramm umgesetzt wird. Das ist nämlich das, was die Beteiligten vor Ort jetzt erwarten. Wenn ich letzte Woche in der Presse aber lesen muss, dass für drei Jahre die Stelle eines Projektmanagers finanziert werden soll, damit diese Person nach Wegen sucht, wie der Schlei geholfen werden kann und wie Bundesmittel eingeworben werden können, dann schwindet meine Zuversicht, dass Jamaika in und an der Schlei wirklich Großes umsetzen will.
Ein Projektmanager ist klar, der wird benötigt – das kaufe ich.
Der oder die auch nach Wegen suchen, wie der Schlei geholfen werden kann, da frage ich mich dann, wo Jamaika im Integrierten Schleiprogramm die Defizite ausgemacht hat. Das einzige Defizit, dass ich erkennen kann ist die finanzielle Unterstützung von Seiten des Landes.
Lasst uns das Schleiprogramm oder die Modellregion mit Mitteln füttern, damit endlich Maßnahmen in Gang gebracht und umgesetzt werden können. Es ist alles schon auf Papier, nur an der Umsetzung haperts.
Kleine Plastikteile haben seinerzeit dafür gesorgt, dass die Schlei bundesweit in die Schlagzeilen geraten ist. Lasst uns jetzt alles dafür tun, dass die Modellregion Schlei so gut umgesetzt wird, dass wir bundesweit als Vorzeigeregion ausgezeichnet werden.