Zur heutigen Pressemitteilung der Gesundheitsministerin Heide Moser zur Zukunft der Kliniken in Schleswig erklärt die Vorsitzende des SSW im Schleswig-Hol­steinischen Landtag, Anke Spoorendonk:

„Die Äußerungen der Ministerin machen deutlich, dass es für den Kranken­haus­­standort Schleswig fünf vor zwölf ist. Der Verkauf der Fachklinik und des Martin-Luther-Krankenhauses an Dritte ist keine gute Perspektive für Schles­wig. Wir wollen die Arbeitsplätze in den Krankenhäusern erhalten. Deshalb müssen alle Beteiligten sich endlich so weit bewegen, dass ein Zusammen­schluss der beiden Kliniken zum 1. Januar 2005 noch möglich wird.“

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Zur heutigen Ankündigung der personellen Veränderungen im Landeskabinett erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Wie gut ist die Präventionsarbeit in Sachen Cannabiskonsum in Schleswig-Holstein ein gutes Jahr nach der Legalisierung aufgestellt? Die Antworten der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage sind erschreckend. Der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, warnt vor einem Spiel mit dem Feuer.

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Digitaler Masterplan Kultur 2.0 (Drs. 20/3599)