Press release · 06.11.2007 Nichtraucherschutz: Nicht "ausgewogen", sondern gekentert

Zur Einigung  der Landtagsfraktionen von CDU und SPD über Änderungen am geplanten Nichtraucherschutzgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

"Was die CDU und die SPD ausgewogen nennen, ist in Wahrheit ein gekenterter Nichtraucherschutz. Die CDU hat auf der ganzen Linie durchgesetzt, dass der Geldbeutel mancher Gastwirte Vorrang vor den Lungen der Nichtraucher hat. "


Weitere Artikel

Press release · Christian Dirschauer · 05.06.2026 Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, SPD und SSW: FDP, SPD und SSW stellen Missbilligungsantrag zum Umgang mit der Northvolt-Wandelanleihe

Weiterlesen

Press release · Sybilla Nitsch · 04.06.2026 Verfassungsschutzbericht: Wo endet Analyse und wo beginnt politische Agenda?

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2025 erklärt die innenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Press release · Christian Dirschauer · 04.06.2026 SSW fordert Einführung von Gehörlosengeld

Wer gehörlos ist, hat in Schleswig-Holstein bislang keinen Anspruch auf einen Nachteilsausgleich. Doch für Hilfsmittel wie Gebärdensprachdolmetscher entstehen hohe Kosten. Der SSW fordert schon lange, ein wichtiges Signal für gesellschaftliche Teilhabe zu setzen und ein Gehörlosengeld einzuführen. Nun hat die Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf (Drucksache 20/4515) vorgelegt.

Weiterlesen