Press release · 16.12.2014 SSW zieht mit neuer Fraktion in Kieler Ratsversammlung ein
Neugründung: Die SSW-Fraktion kehrt mit vier Mandaten und neuem Fraktionsvorsitzenden in die Rathauskooperation zurück.
Neugründung: Die SSW-Fraktion kehrt mit vier Mandaten und neuem Fraktionsvorsitzenden in die Rathauskooperation zurück.
Zur Diskussion um die Stadtregionalbahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zum heute vorgestellten Eckpunktepapier des Innenministers zum Personalabbau bei der Landespolizei erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zu den ersten 100 Amtstagen von Bildungsministerin Ernst erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur Aufnahme des Biikebrennens in das nationale Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum deutsch-dänischen Interreg IV-Projekt „Gefahrenabwehr ohne Grenzen“ für die Einrichtung einer sicheren Notruf-Weiterleitung zwischen Rettungsdiensten und Feuerwehren im Grenzland, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
CDU und FDP setzen offensichtlich darauf, neuen Unfrieden an den Schulen zu provozieren: Jetzt fordern sie die von den Schulen gewünschte Wahlfreiheit zwischen Noten- und Berichtszeugnissen wieder abzuschaffen. Dabei hat sich schon jetzt jede zehnte Schule entschieden, die 1938 festgelegte Sechser-Notenskala in der 3. und 4. Klasse abzuschaffen.
Zur Ablehnung des FDP-Gesetzentwurfs zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes erklärt der innenpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Pressemitteilung der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zum beitragsfreien Kita-Jahr erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Beitragsentlastungen für Geringverdiener und die Qualität der Kitas seien wichtiger als ein kostenloses drittes Kita-Jahr, unterstrich der Hauptauschuss des SSW gestern in Schleswig.