Umweltminister Jan Philipp Albrecht hat jetzt angekündigt, den bis Ende 2022 anfallenden Bauschutt aus dem Rückbau des KKW Brunsbüttel in Niemark und Johannistal abzulagern. Da kein Standort sich freiwillig angeboten hat, soll die Entsorgung per Zwangszuweisung erfolgen. Hierzu erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Auf der heutigen Sitzung des Europaausschusses wurden im Schleswig-Holsteinischen Landtag die neuen Einreisebestimmungen und die Forderungen nach Corona-Tests für Grenzpendler von den Ausschuss-Mitgliedern mit Europaminister Claussen diskutiert. Dazu sagte die europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Auch heute waren die Corona-Impftermine wieder in Minutenschnelle vergeben und die Telefonleitungen geschlossen. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Zur Diskussion über Präsenzunterricht nach Stundenplan für Abschlussklassen erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur Situation der Grenzpendler nach den Corona-Verschärfungen an der dänischen Grenze nehmen der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer und MdL Jette Waldinger-Thiering Stellung:
Zum geplanten Neubau des Danevirke Museum erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zur heute vom EU-Parlament beschlossenen Resolution zur Minority SafePack-Initiative erklärt die europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
Zu den heute im Innen- und Rechtsausschuss bekanntgegebenen Ermittlungsverfahren gegen vier Beamte der Landespolizei wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Kritik des Landeselternbeirates (LEB) der Grundschulen und Förderzentren, bei der Errichtung des Landesförderzentrums Autismus nicht ausreichend eingebunden worden zu sein, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:
