Präsemadiiling · 28.06.2005 Seit 40 Jahren: Bundesregierung und dänische Minderheit erörtern aktuelle Probleme
Wenn der Beratende Ausschuss für Fragen der dänischen Minderheit beim Bundesinnenministerium am 30. Juni in Berlin zusammentritt, dann kann er ein Jubiläum feiern: Seit nunmehr 40 Jahren erörtern Bundes- und Landespolitiker gemeinsam mit Minderheitenvertretern regelmäßig die Lage der dänischen Bevölkerungsgruppe in Schleswig-Holstein.
Der Kontaktausschuss ist bis heute ein wichtiges Forum für den Gedankenaustausch zwischen Staat und Minderheit. Im Laufe der Jahrzehnte konnten die Mitglieder viele konkrete Probleme aus dem Weg räumen und so zu einem möglichst konfliktfreien Miteinander von Mehrheit und Minderheit beitragen. Wie wichtig dieser Ausschuss nach 40 Jahren immer noch ist, zeigt allein die Tatsache, dass erst vor kurzem nach seinem Vorbild ein Kontaktgremium für die friesische Volksgruppe eingerichtet worden ist, sagt die SSW-Landesvorsitzende Gerda Eichhorn.
Auf der Tagesordnung der zweistündigen Sitzung am Donnerstag im Innenministerium stehen unter anderem ein Bericht zur Situation und Entwicklung der dänischen Minderheit sowie die Umsetzung der Europäischen Sprachencharta durch die Landesverwaltung in Schleswig-Holstein. Außerdem soll der Empfang der dänischen Fernsehkanäle DR und TV-2 im Landesteil Schleswig über das neue digitale Antennenfernsehen DVB-T erörtert werden.
Die Bundesregierung wird auf der Sitzung u. a. durch Bundesinnenminister Otto Schily und den Bundes-Minderheitenbeauftragten Hans-Peter Kemper vertreten. Ausschussmitglieder aus Schleswig-Holstein sind die regionalen Bundestagsabgeordneten sowie eine Vertreterin der Landesregierung. Seitens der dänischen Minderheit nehmen u. a. die SSW-Landesvorsitzende Gerda Eichhorn, die SSW-Landtagsabgeordnete Anke Spoorendonk und der Vorsitzende des Südschleswigschen Vereins, Dieter Küssner, teil.
